EU-Gipfel beschließt Euro-Reformpaket zum Schutz vor Finanzkrisen


Die Finanz­kri­se ab 2008 hat­te Euro­pa unvor­be­rei­tet getrof­fen. In der Fol­ge gerie­ten Unter­neh­men, Ban­ken und gan­ze Staa­ten in eine Abwärts­spi­ra­le. Nur in höchs­ter Not — und mit Mil­li­ar­den­kre­di­ten der Euro­part­ner und des Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds IWF — wur­de etwa Grie­chen­land vor der Staats­plei­te bewahrt, die weit­rei­chen­de Fol­gen für die gesam­te Euro­zo­ne nach sich gezo­gen hät­te.

Die EU-Staats- und Regie­rungs­chefs beauf­trag­ten nun die Finanz­mi­nis­ter, die kon­kre­ten Ände­run­gen im ESM-Ver­trag im kom­men­den Jahr aus­zu­ar­bei­ten. Die­ser muss dann in den ein­zel­nen Staa­ten noch rati­fi­ziert wer­den.

Im Detail soll der ESM nun künf­tig nicht erst in äußers­ter Not, son­dern schon frü­her ein­schrei­ten kön­nen. Damit soll ver­hin­dert wer­den, dass sich klei­ne­re Pro­ble­me zu gro­ßen Kri­sen ent­wi­ckeln.

Außer­dem soll er Hilfs­pro­gram­me stär­ker selbst mana­gen. In der Grie­chen­land­kri­se spiel­te die “Troi­ka” aus EU-Kom­mis­si­on, Euro­päi­scher Zen­tral­bank und IWF die zen­tra­le Rol­le. Zwi­schen dem IWF und den Euro­pä­ern gab es jedoch oft Streit. Die Stär­kung des ESM dürf­te dazu füh­ren, dass sich der IWF über kurz oder lang aus Euro­pa zurück­zieht.

Außer­dem soll der ESM auch bei Ban­ken­plei­ten zum Ein­satz kom­men und — frü­hes­tens ab 2020 — den Ban­ken­ab­wick­lungs­fonds SRF ver­stär­ken. In die­sen Fonds zah­len die Ban­ken im Moment schritt­wei­se selbst ein. Er soll ver­hin­dern, dass in Zukunft Steu­er­gel­der für Ban­ken­ret­tun­gen gebraucht wer­den. (dpa)

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RT Deutsch


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