Moskau : Demonstranten fordern Zulassung von Oppositionskandidaten zur Wahl


Meh­re­re Kan­di­da­ten der Oppo­si­ti­on hat­ten in den ver­gan­ge­nen Tagen beklagt, die Wahl­kom­mis­si­on habe Unter­schrif­ten für ungül­tig erklärt. Nicht alle Kan­di­da­ten sind zur Wahl zuge­las­sen wor­den, da ver­schie­de­ne Unre­gel­mä­ßig­kei­ten bei Unter­schrif­ten ent­deckt wor­den sei­en, hieß es aus der Wahl­kom­mis­si­on.

Die Unter­schrif­ten waren in den ver­gan­ge­nen Wochen gesam­melt wor­den und sind Vor­aus­set­zung für eine Kan­di­da­tur. Oppo­si­ti­ons­kan­di­da­ten behaup­ten, die Wahl­kom­mis­sio­nen wür­den alles Mög­li­che tun, um ihre Teil­nah­me an den Wah­len zu ver­hin­dern.

Die Kund­ge­bung am Sonn­tag wur­de von den Oppo­si­ti­ons­ver­tre­tern Dmi­tri Gud­kow, Ilja Jaschin und Lju­bow Sobol ange­führt, die von der Ent­schei­dung der Kom­mis­si­on betrof­fen sind. Sie sag­ten, die Anzahl der ein­ge­reich­ten Unter­schrif­ten kämen von ein­fa­chen Leu­ten.

Teil­neh­mer skan­dier­ten “Das ist unse­re Stadt” und for­der­ten ein Gespräch mit dem Chef der Stadt­wahl­kom­mis­si­on Walen­tin Gor­bu­now, der sich zu dem Zeit­punkt laut Medi­en­be­rich­ten jedoch nicht in Mos­kau, son­dern in sei­nem Som­mer­haus außer­halb der Stadt auf­hielt. Die Men­ge schlug gegen die Türen der Mos­kau­er Stadt­ver­wal­tung, skan­dier­te “Wir sind wich­ti­ger als Kar­tof­feln” und rief zu wei­te­ren Pro­tes­ten in den nächs­ten Tagen auf. Am Abend began­nen die Demons­tran­ten, vor dem Büro der Wahl­kom­mis­si­on Zel­te auf­zu­bau­en und sag­ten, sie wür­den dort bis Mon­tag­mor­gen blei­ben.

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Dar­auf­hin ver­wies die Poli­zei die Demons­tran­ten vom Platz vor dem Gebäu­de und nahm ins­ge­samt 39 Per­so­nen fest, weil sie “die gesetz­mä­ßi­gen Auf­for­de­run­gen der Beam­ten” miss­ach­tet hat­ten. Unter den Inhaf­tier­ten waren auch Jaschin und Sobol. Meh­re­re Fest­ge­nom­me­ne wur­den noch in der­sel­ben Nacht frei­ge­las­sen.

Die Wahl zum Stadt­par­la­ment ist für den 8. Sep­tem­ber ange­setzt. Am 6. Juli ende­te die Frist, um Kan­di­da­ten auf­zu­stel­len ; mehr als 400 Bewer­ber reich­ten ihre Unter­la­gen ein. 

RT Deutsch


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