Nach Protesten : Vorsitzender der Moskauer Stadtduma schließt Verlegung der Wahl aus


Die Wahl zur Mos­kau­er Stadt­du­ma kann nur in Aus­nah­me­fäl­len wie dem Kriegs­recht im Land abge­sagt oder ver­scho­ben wer­den. Dar­auf wies der Vor­sit­zen­de der Mos­kau­er Stadt­du­ma, Ale­xei Schapot­sch­ni­kow, am Mon­tag gegen­über der Nach­rich­ten­agen­tur TASS hin und schloss die Mög­lich­keit aus, dass die Wahl am 8. Sep­tem­ber abge­sagt wird. Er sag­te :

Die Mos­kau­er Stadt­du­ma hat kein Recht, das Wahl­da­tum abzu­sa­gen oder zu ver­schie­ben, da es durch das Föde­ral­ge­setz fest­ge­legt wur­de und ver­bind­lich ist.

Er erklär­te, dass wenn die Befug­nis­se zustän­di­ger Behör­den aus­lau­fen, der Wahl­tag auf ver­schie­de­nen Admi­nis­tra­tive­be­nen in den rus­si­schen Regio­nen auf den zwei­ten Sonn­tag im Sep­tem­ber gelegt wird. Schapot­sch­ni­kow beton­te :

Daher kön­nen die Wah­len nicht abge­sagt oder ver­scho­ben wer­den. Es sei denn, es han­delt sich um außer­ge­wöhn­li­che Umstän­de, wie zum Bei­spiel die Ver­hän­gung des Kriegs­rechts. In unse­rer Situa­ti­on gibt es kei­nen Grund, die Wah­len zur Mos­kau­er Stadt­du­ma abzu­bre­chen oder zu ver­schie­ben.

Zuvor mel­de­te die Tages­zei­tung Wedo­mosti, dass Ilja Jaschin, einer der Per­so­nen, denen die Regis­trie­rung als Kan­di­dat für die Wah­len zur Mos­kau­er Stadt­du­ma ver­wei­gert wur­de, den Lei­ter der Zen­tra­len Wahl­kom­mis­si­on mit einem schrift­li­chen Antrag um die Ver­schie­bung der Wahl zur Mos­kau­er Stadt­ge­setz­ge­bung vom 8. Sep­tem­ber auf den Spät­herbst ersucht hat. Außer­dem bat er die Che­fin der Zen­tra­len Wahl­kom­mis­si­on Ella Pam­filo­wa, Oppo­si­ti­ons­kan­di­da­ten teil­neh­men zu las­sen.

Die Wahl zur Mos­kau­er Stadt­du­ma ist für den 8. Sep­tem­ber geplant. Ins­ge­samt wur­den 233 Kan­di­da­ten, dar­un­ter 171 Kan­di­da­ten aus poli­ti­schen Par­tei­en und 62 eigen­stän­di­ge Bewer­ber, regis­triert. 57 poten­zi­el­len Kan­di­da­ten wur­de die Regis­trie­rung ver­wei­gert, dar­un­ter sind 39 eigen­stän­di­ge Bewer­ber.

Mehr zum The­ma —  Mos­kau­er Poli­zei warnt vor Auf­ru­fen zu unau­to­ri­sier­ten Kund­ge­bun­gen

RT Deutsch


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