Nach Raketen auf Syrien : Macron will Verhandlungen mit Moskau und Ankara


Mehr als hun­dert Marsch­flug­kör­per haben die USA, Frank­reich und Groß­bri­tan­ni­en auf Syri­en abge­feu­ert. Nun soll wie­der ver­han­delt wer­den. Der fran­zö­si­sche Staats­prä­si­dent Emma­nu­el Macron kün­dig­te am Sonn­tag­abend neue Anstren­gun­gen für eine diplo­ma­ti­sche Lösung des Kon­flikts an. In einem TV-Inter­view mit den Sen­dern BFMTV und RMC sowie der Inter­net­zei­tung Media­part sag­te er, er wol­le Russ­land und die Tür­kei an den Ver­hand­lungs­tisch holen. Die Auf­ga­be Frank­reichs sei es, “mit allen zu spre­chen”, so Macron. Er bot sich zudem als Ver­mitt­ler zwi­schen den USA und Russ­land an.

Frankreich will eine UN-Resolution : Landesweite Waffenruhe und gesicherter Zugang für humanitäre Helfer in Syrien

Die Rake­ten­an­grif­fe auf Syri­en vom ver­gan­ge­nen Wochen­en­de ver­tei­dig­te Macron als Erfolg. “Die Ope­ra­ti­on, zu der wir uns ent­schlos­sen haben, wur­de per­fekt aus­ge­führt”, sag­te Macron. Alle Rake­ten hät­ten ihr Ziel erreicht. Bei der Akti­on sei es um Ver­gel­tung gegan­gen – es sei kein krie­ge­ri­scher Akt gewe­sen. Die Ver­bün­de­ten sei­en inter­na­tio­nal zudem voll­stän­dig legi­ti­miert gewe­sen, um inter­na­tio­na­les huma­ni­tä­res Recht durch­zu­set­zen. Wegen der star­ren Hal­tung Russ­lands im Welt­si­cher­heits­rat sei­en sie zum Han­deln ohne expli­zi­tes UN-Man­dat gezwun­gen gewe­sen, sag­te der 40-Jäh­ri­ge. “Wir waren an einem Punkt ange­langt, da die­se Angrif­fe unum­gäng­lich gewor­den waren.”

Die Fähig­kei­ten Syri­ens zur Her­stel­lung von Che­mie­waf­fen sei­en “zer­stört” wor­den. Frank­reich wol­le sich nun ver­stärkt um eine “umfas­sen­de poli­ti­sche Lösung” bemü­hen. So will Paris bereits am Mon­tag mit einer umfas­sen­den UN-Reso­lu­ti­on einen neu­en Anlauf zur Ent­schär­fung des Syri­en­kon­flikts unter­neh­men. Wann es zu einer Abstim­mung im UN-Sicher­heits­rat kom­men könn­te, ist zunächst unklar.

Der Ent­wurf Frank­reichs soll nach dem Wil­len Macrons die drän­gends­ten Fra­gen auf einen Schlag ange­hen : Das syri­sche Che­mie­waf­fen­pro­gramm soll nach­weis­bar been­det wer­den, und es soll geklärt wer­den, wer für die jüngs­ten Gift­gas­an­grif­fe ver­ant­wort­lich ist. Eine lan­des­wei­te Waf­fen­ru­he und ein gesi­cher­ter Zugang für Hel­fer sol­len dann den Weg zu einer lang­fris­ti­gen poli­ti­schen Lösung ebnen.

Deutschlands Außenminister will ebenfalls eine Friedensinitiative

Auch bei einem Tref­fen der EU-Außen­mi­nis­ter am Mon­tag in Luxem­burg will Frank­reich die diplo­ma­ti­sche Initia­ti­ve vor­an­trei­ben. Auch Deutsch­lands Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas möch­te zusam­men mit ande­ren Län­dern eine diplo­ma­ti­sche Frie­dens­in­itia­ti­ve ansto­ßen. “Wir ver­su­chen, den poli­ti­schen Pro­zess neu auf­zu­set­zen”, sag­te der SPD-Poli­ti­ker am Sonn­tag in der ZDF-Sen­dung “Ber­lin direkt”. Vie­le Betei­lig­te an dem seit Jah­ren toben­den Bür­ger­krieg in Syri­en sähen nun ein, dass es so nicht wei­ter gehen kön­ne.

Im Rah­men der Initia­ti­ve sol­len nach Maas’ Wor­ten auch direk­te Gesprä­che mit Russ­land und der Tür­kei geführt wer­den. In der ARD-Sen­dung “Bericht aus Ber­lin” sag­te Maas, er hof­fe, “dass die Mili­tär­schlä­ge zumin­dest allen Betei­lig­ten deut­lich gemacht haben, dass wir jetzt nicht nur die Mög­lich­keit haben, son­dern dass es die Not­wen­dig­keit gibt, den poli­ti­schen Pro­zess wie­der auf­zu­neh­men”. Es wer­de nun nach einer Mög­lich­keit gesucht, “in einem ande­ren For­mat” mit Staa­ten, die mög­li­cher­wei­se Zugriff auf Betei­lig­te in der Regi­on haben, einen neu­en Weg zu beschrei­ben. Er wies dar­auf hin, dass am Sonn­tag in Lon­don hohe Beam­te der USA, Frank­reichs, Groß­bri­tan­ni­ens und Deutsch­lands über die Syri­en-Fra­ge bera­ten haben.

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(rt deutsch/dpa)

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