USA setzen Atom-Sanktionen gegen Iran weiter aus


Die Tat­sa­che, dass US-Prä­si­dent Donald Trump am 13. Okto­ber dem Iran beschei­nigt hat­te, den Atom­deal nicht ein­zu­hal­ten, bleibt somit zunächst ohne kon­kre­te Aus­wir­kun­gen. Es wur­de erwar­tet, dass Trump die­se Ein­schät­zung des Atom­ab­kom­mens am Sams­tag frist­ge­recht wie­der­ho­len wird.

Die Sank­tio­nen der USA sind aus­ge­setzt, seit sich die Veto­mäch­te des UN-Sicher­heits­ra­tes sowie Deutsch­land mit dem Iran 2015 auf ein Atom­ab­kom­men einig­ten. Seit­dem muss der US-Prä­si­dent alle 120 Tage ent­schei­den, ob dies auch wei­ter­hin gel­ten soll. Eine Wie­der­auf­nah­me der Sank­tio­nen wäre einer ein­sei­ti­gen Auf­kün­di­gung des Atom­ab­kom­mens gleich­ge­kom­men. Washing­ton kommt mit der Ent­schei­dung For­de­run­gen der euro­päi­schen Part­ner nach. 

Das US-Finanz­mi­nis­te­ri­um ver­häng­te jedoch am Frei­tag erwar­tungs­ge­mäß wei­te­re Sank­tio­nen, die nicht mit dem Atom­pro­gramm des Irans in Ver­bin­dung ste­hen. Sie rich­ten sich unter ande­rem gegen das Rake­ten­pro­gramm des Lan­des, gegen die Unter­stüt­zung und Finan­zie­rung von inter­na­tio­na­lem Ter­ro­ris­mus und die Ver­let­zung von Men­schen­rech­ten, etwa gegen poli­ti­sche Gefan­ge­ne. (dpa)

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RT Deutsch


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