Weitere Annäherung : Trump will Nordkorea besuchen, Kim die USA — Medien


Nach lan­gen diplo­ma­ti­schen Kri­sen­jah­ren nähern sich nun die USA und Nord­ko­rea immer wei­ter poli­tisch an. Nach dem his­to­ri­schen Tref­fen zwi­schen den Staats­chefs Donald Trump und Kim Jong-un in Sin­ga­pur haben sich bei­de Prä­si­den­ten gegen­sei­tig nun in ihren Staa­ten zu Gast ein­ge­la­den — und die Ein­la­dung des jeweils Ande­ren ange­nom­men.
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Visafreie EU-Reisen für Russen als erster Schritt für Annäherung – MSC-Chef Ischinger


Der Vor­sit­zen­de der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz (MSC) Wolf­gang Ischin­ger hat sich wäh­rend der Inter­na­tio­na­len Kon­fe­renz „Pri­ma­kows Lesun­gen“ dafür aus­ge­spro­chen, dass den Rus­sen als Zei­chen des Ent­ge­gen­kom­mens das Recht gewährt wer­den soll­te, visa­frei in die EU-Mit­glieds­staa­ten ein­zu­rei­sen.
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Umfragen : Annäherung zu Russland wichtig, auch wenn Russland nicht für alle Teil Europas ist


Gehört Russ­land zu Euro­pa ? Die­se Fra­ge beschäf­tigt bei­de Sei­ten seit den Zei­ten von Peter dem Gro­ßen. Dabei geht es nicht um Geo­gra­phie, son­dern vor allem um Kul­tur und poli­ti­sche Ord­nung, denn den Sta­tus des größ­ten Flä­chen­staa­tes auf dem euro­päi­schen Kon­ti­nent hat Russ­land unbe­strit­ten inne. Regel­mä­ßi­ge Umfra­gen zu die­sem The­ma zei­gen, dass unter den Rus­sen mit Zunah­me der Span­nun­gen mit dem Wes­ten eine Ten­denz besteht, Russ­land nicht als euro­pä­isch zu betrach­ten.

Das Russ­land-Bild vie­ler Euro­pä­er stützt die­se Ten­denz. Laut einer Stu­die mei­nen mehr als die Hälf­te der befrag­ten Fran­zo­sen und Bri­ten – 65 bzw. 52 Pro­zent -, dass Russ­land kein euro­päi­sches Land sei. Unter den Befrag­ten aus Deutsch­land über­wog leicht der Anteil derer, die die Fra­ge nach Russ­lands Zuge­hö­rig­keit zu Euro­pa bejah­ten : 49 gegen­über 46 Pro­zent der Befrag­ten. Über­ra­schend waren die Ergeb­nis­se in Polen : Mehr als drei Vier­tel der Teil­neh­mer (77 Pro­zent) bezeich­ne­ten Russ­land als euro­päi­sches Land. Nur 20 Pro­zent behaup­te­ten das Gegen­teil. 

Die Stu­die wur­de von Frank­reichs ältes­tem Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Ifop im Auf­trag der rus­si­schen Nach­rich­ten­agen­tur Sput­nik durch­ge­führt. An der Umfra­ge nah­men 3.228 Per­so­nen im Alter von über 18 Jah­ren teil. Die Aus­wahl der Befrag­ten reprä­sen­tier­te die Bevöl­ke­rung nach Geschlecht, Alter und Wohn­ort. Die Feh­ler­to­le­ranz lag bei maxi­mal 3,1 Pro­zent, die Ver­trau­ens­wahr­schein­lich­keit bei 95 Pro­zent.

Umfragen: Annäherung zu Russland wichtig, auch wenn Russland nicht für alle Teil Europas ist

Law­row : Russ­land soll aus Euro­pa hin­aus­ge­drängt wer­den

Die­ses Mei­nungs­bild könn­te mit dem anti­rus­si­schen poli­ti­schen Trend der letz­ten Jah­re zu tun haben. So hat der rus­si­sche Außen­mi­nis­ter Ser­gej Law­row die Anwe­sen­den davor gewarnt, Russ­land aus Euro­pa ver­drän­gen zu wol­len, wie es der Füh­rer des “Drit­ten Reichs” ver­sucht hat­te. Er erin­ner­te in sei­ner Rede am 17. Febru­ar an die ent­schei­den­de Rol­le der sowje­ti­schen Roten Armee bei der Befrei­ung vom Faschis­mus sowie an die Rol­le der sowje­ti­schen Füh­rung bei der deut­schen Wie­der­ver­ei­ni­gung.

Nach dem Fall der Ber­li­ner Mau­er und der Wie­der­ver­ei­ni­gung Deutsch­lands, bei der Russ­land die ent­schei­den­de Rol­le gespielt hat, haben wir ein Höchst­maß an Anstren­gun­gen unter­nom­men, um im euro-atlan­ti­schen Raum eine Archi­tek­tur glei­cher und unteil­ba­rer Sicher­heit auf­zu­bau­en”, sag­te Law­row. 

Mit dem Auf­kom­men des Neo­na­zis­mus und einer aggres­si­ven NATO-Ost­erwei­te­rung habe die Poli­tik der Ver­drän­gung einen Höhe­punkt erreicht, so Law­row wei­ter. Der Russ­land­ex­per­te Alex­an­der Rahr kri­ti­sier­te in einem Gespräch mit RT auch die feh­len­de Akzep­tanz der Rol­le Russ­lands auf dem euro­päi­schen Kon­ti­nent durch die Euro­pä­er. Rus­si­sche Posi­tio­nen wür­den in vie­len Staa­ten Euro­pas als Pro­pa­gan­da und “Fake News” abge­tan. Es gebe zwar nen­nens­wer­te Kräf­te, die Euro­pa mit und nicht gegen Russ­land gestal­ten wol­len, doch deren Ein­fluss sei begrenzt. 

Kör­ber-Stif­tung : Die Deut­schen wol­len Annä­he­rung zu Russ­land

Ob der Ein­fluss der russ­land­freund­li­che­ren Stim­men tat­säch­lich so gering ist, mag jedoch ange­zwei­felt wer­den. Laut einer Stu­die, die die Kör­ber-Stif­tung in Novem­ber 2017 durch­ge­führt hat, sind es 56 Pro­zent der Deut­schen, die der Mei­nung sind, dass Russ­land zu Euro­pa gehö­re – mehr als die Rus­sen mit 49 Pro­zent und um sechs Pro­zent mehr als im Vor­jahr. Neben der Geo­gra­fie nen­nen Deut­sche als wei­te­re Grün­de dafür vor allem enge wirt­schaft­li­che Ver­flech­tun­gen und eine gemein­sa­me Geschich­te.

Nur in der poli­tisch schärfs­ten Fra­ge – der Fra­ge der Sank­tio­nen — sind die Deut­schen gespal­ten (46 Pro­zent beibehalten/verschärfen, 45 Pro­zent lockern/aufheben), aller­dings unter­stüt­zen deut­lich mehr West­deut­sche als Ost­deut­sche eine har­te Gang­art gegen Russ­land. Eine Wie­der­an­nä­he­rung zwi­schen der EU und Russ­land wird von den Deut­schen jedoch aus­drück­lich gewünscht. 95 Pro­zent der Deut­schen und 80 Pro­zent der Polen schät­zen, dass eine erneu­te poli­ti­sche Annä­he­rung zwi­schen dem Wes­ten und Russ­land in den nächs­ten Jah­ren wich­tig ist.

RT Deutsch


Südkoreas Dilemma : Zwischen Wunsch nach Annäherung mit dem Norden und US-Interessen


Der Wunsch des süd­ko­rea­ni­schen Prä­si­den­ten Moon Jae-in, die Win­ter­spie­le von Pyeong­chang zu einer Büh­ne für eine Annä­he­rung mit Nord­ko­rea zu machen, ging in Erfül­lung. Unter einer Ein­heits­flag­ge lie­fen süd­ko­rea­ni­sche und nord­ko­rea­ni­sche Sport­ler gemein­sam im Sta­di­on ein, nord­ko­rea­ni­sche Künst­ler tra­ten auf und ein gemein­sa­mes Frau­en-Hockey­team aus nord- und süd­ko­rea­ni­schen Spie­le­rin­nen betrat das Eis. Kim Jo-yong, die Schwes­ter Kim Jong-uns, über­reich­te Moon Jae-in im Auf­trag ihres Bru­ders eine Ein­la­dung nach Nord­ko­rea.

Moon Jae-in lehn­te weder ab noch nahm er die­se an. Denn zunächst muss er sich dies­be­züg­lich mit den US-Ame­ri­ka­nern abstim­men. Auch US-Vize Mike Pence reis­te zu den Win­ter­spie­len an. Er hat­te aber wenig Inter­es­se an dem Sport­er­eig­nis und erklär­te, dass es das Ziel sei­ner Anwe­sen­heit in Süd­ko­rea sei, Nord­ko­rea davon abzu­hal­ten, Pyeong­chang als eine Selbst­dar­stel­lungs-Büh­ne zu nut­zen. Für Moon Jae-in stellt die Ein­la­dung eine Her­aus­for­de­rung dar. 

USA wittern Propagandazwecke hinter Pjöngjangs Schritten

Neben Kim Jo-yong war auch Kim Yong-nam, der Par­la­ments­chef Nord­ko­reas, Teil der nord­ko­rea­ni­schen Dele­ga­ti­on. Die Ein­rei­se der Sport­ler, Künst­ler und ins­be­son­de­re der Ver­tre­ter der nord­ko­rea­ni­schen Poli­tik stell­te Süd­ko­rea vor ein Pro­blem. Sank­tio­nen gegen Nord­ko­rea muss­ten kurz­fris­tig außer Kraft gesetzt wer­den. Süd­ko­rea hat­te die seit dem Amts­an­tritt Donald Trumps von den USA wie­der favo­ri­sier­te Poli­tik der “extre­men Här­te” gegen Nord­ko­rea bis­her immer mit­ge­tra­gen.

Die Ame­ri­ka­ner wol­len erst an den Ver­hand­lungs­tisch tre­ten, wenn die Nord­ko­rea­ner Fort­schrit­te mit Blick auf die Been­di­gung ihres Atom­pro­gramms vor­wei­sen und mit in den Dia­log ein­ge­bun­den wer­den kön­nen. Shin Beom-chul, Pro­fes­sor der natio­na­len Aka­de­mie für Diplo­ma­tie : 

Es wäre wie der Ver­kauf von Eis an Eski­mos. Es ist extrem schwer, einer­seits die Koor­di­na­ti­on der Denu­kle­a­ri­sie­rung mit den USA bei­zu­be­hal­ten und mit Nord­ko­rea Ver­trau­en für einen Dia­log auf­zu­bau­en. Wir müs­sen die USA davon über­zeu­gen, mit Nord­ko­rea zu reden, obwohl die­se die jüngs­ten nord­ko­rea­ni­schen Bewe­gun­gen als Pro­pa­gan­da wer­ten. Gleich­zei­tig soll­ten wir Nord­ko­rea wis­sen las­sen, dass es ihm letzt­lich selbst hilft, die Gesprä­che zur Denu­kle­a­ri­sie­rung wie­der auf­zu­neh­men. 

Aber die Regie­rung Pjöng­jangs hat wenig Inter­es­se, mit einem Dritt­land zu ver­han­deln, das eben­falls immer wie­der mit Krieg droht. Ein gemein­sa­mes Mili­tär­ma­nö­ver zwi­schen süd­ko­rea­ni­schen und US-ame­ri­ka­ni­schen Mili­tärs, wel­ches wäh­rend der Win­ter­spie­le abge­hal­ten wer­den soll­te, wur­de auf Drän­gen der Regie­rung Seo­uls ver­scho­ben. Pjöng­jang for­dert die Ein­stel­lung aller Mili­tär­ma­nö­ver vor sei­nen Gren­zen. 

Geplante Militärmanöver im April könnten Tauwetter wieder beenden

Pence ent­zog sich bewusst jedem Kon­takt mit der nord­ko­rea­ni­schen Dele­ga­ti­on. Die letz­ten direk­ten Gesprä­che zwi­schen Nord­ko­rea und den USA fan­den 2000 und 2007 statt. In den Medi­en wur­de Kim Jo-yong als die “Ivan­ka Nord­ko­reas” beschrie­ben. Im letz­ten Jahr wur­de sie auf die schwar­ze Lis­te der Ame­ri­ka­ner auf­ge­nom­men.

Die Regie­rung in Seo­ul hat die Prä­senz Kim Jo-yongs hin­ge­gen begrüßt. Sie wer­te­te es als Zei­chen der Ent­span­nung. Die Prä­sen­ta­ti­on der Eltern Otto Warm­biers als Teil der ame­ri­ka­ni­schen Dele­ga­ti­on konn­te da wenig ent­ge­gen­set­zen. Otto Warm­bier war als Stu­dent in einer Grup­pe nach Nord­ko­rea gereist. Er kam in nord­ko­rea­ni­sche Gefan­gen­schaft, nach­dem ihm vor­ge­wor­fen wor­den war, ein poli­ti­sches Pos­ter ent­wen­det zu haben. In sei­ner Haft erkrank­te Otto und wur­de “aus huma­ni­tä­ren Grün­den” ent­las­sen. Kurz danach ver­starb er in den USA. Pence und die US-Dele­ga­ti­on ver­such­ten in Süd­ko­rea ver­geb­lich, der nord­ko­rea­ni­schen Charme­of­fen­si­ve auf die Para­de zu reg­nen und das Inter­es­se auf die Kri­tik an der Men­schen­rechts­si­tua­ti­on in Nord­ko­rea zu len­ken. Die Mili­tär­ma­nö­ver wur­den auf den April ver­scho­ben. Dann könn­te die posi­ti­ve Stim­mung auf der korea­ni­schen Halb­in­sel auch wie­der ver­flie­gen. 

Schwes­ter von Kim Jong-un in Süd­ko­rea ein­ge­trof­fen : 

RT Deutsch


Krone-Schmalz : Annäherung Russlands an die EU nicht im Interesse der USA [Video]


Dabei wies die ehe­ma­li­ge Mos­kau-Kor­re­spon­den­tin der ARD dar­auf hin, dass die Ver­ei­nig­ten Staa­ten das Inter­es­se for­mu­liert haben, eine Annä­he­rung Russ­lands an Deutsch­land bezie­hungs­wei­se die EU zu ver­hin­dern. Kro­ne-Schmalz fin­det es nicht pro­ble­ma­tisch, dass die USA ein sol­ches Inter­es­se bekun­den – schließ­lich fol­ge die Außen­po­li­tik eines Lan­des immer bestimm­ten Inter­es­sen. Pro­ble­ma­tisch sei hin­ge­gen, dass die USA ihr Inter­es­se mit einem huma­ni­tä­ren Deck­man­tel umhüll­ten und die­ses in hie­si­gen Medi­en nicht dis­ku­tiert wer­de.

Mehr zum The­ma : “Medi­en füh­ren Krieg!”: Stim­men aus der medi­en­kri­ti­schen IALA­NA-Kon­fe­renz in Kas­sel [Video]

RT Deutsch


Gabriel spricht von möglicher Annäherung Russlands und Europas gegen USA


Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter Sig­mar Gabri­el hat am Frei­tag in einem Inter­view für Redak­ti­ons­Netz­werk Deutsch­land (RND) von einer mög­li­chen Annä­he­rung zwi­schen Euro­pa, Russ­land und Chi­na gegen die USA wegen Washing­tons Posi­ti­on in der Iran-Fra­ge gespro­chen.
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Annäherung von Moskau und Ankara beunruhigt Washington – Tillerson


Die Annä­he­rung zwi­schen Russ­land und der Tür­kei beun­ru­higt die Ver­ei­nig­ten Staa­ten. Die­se Ansicht äußer­te US-Außen­mi­nis­ter Rex Til­ler­son am Mitt­woch in einer Anhö­rung im Aus­wär­ti­gen Aus­schuss des US-Reprä­sen­tan­ten­hau­ses.
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