Erdogan gibt bekannt : Türkei beginnt Militäroffensive gegen Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien


Mehr zum The­ma — Tür­kei kün­digt Ein­marsch in Syri­en an — Ers­te Berich­te über Grenz­über­que­rung tür­ki­scher Trup­pen

Die Tür­kei hat ihre ange­kün­dig­te Offen­si­ve in Nord­sy­ri­en begon­nen. Das gab der tür­ki­sche Prä­si­dent Recep Tayy­ip Erdoğan bekannt. Die tür­ki­schen Streit­kräf­te hät­ten die Ope­ra­ti­on gemein­sam mit pro-tür­ki­schen Rebel­len gestar­tet, schrieb er am Mitt­woch auf Twit­ter :

#Ope­ra­ti­on­Peace­Spring [Früh­ling des Frie­dens] wird die Ter­ror­dro­hun­gen gegen die Tür­kei neu­tra­li­sie­ren und zur Ein­rich­tung einer Sicher­heits­zo­ne füh­ren, die die Rück­kehr syri­scher Flücht­lin­ge in ihre Hei­mat erleich­tert.

Wir wer­den die ter­ri­to­ria­le Inte­gri­tät Syri­ens bewah­ren und die loka­len Gemein­schaf­ten von Ter­ro­ris­ten befrei­en.

Erdoğans Spre­cher, Fah­ret­tin Altun, hat­te zuvor in einem in der Nacht auf Mitt­woch ver­öf­fent­lich­ten Mei­nungs­bei­trag in der Washing­ton Post erklärt :

Das tür­ki­sche Mili­tär, zusam­men mit der Frei­en Syri­schen Armee, wird die tür­kisch-syri­sche Gren­ze in Kür­ze über­que­ren.

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Verdächtiger von Limburg kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland und war als Gewalttäter bekannt


Der 32-jäh­ri­ge Syrer, der am Mon­tag in der Innen­stadt von Lim­burg mit einem gestoh­le­nen Lkw meh­re­re Autos ramm­te, war im Novem­ber 2015 als Flücht­ling nach Deutsch­land ein­ge­reist. Im Jahr dar­auf erhielt er einen sub­si­diä­ren Schutz­sta­tus.

Wie der Spie­gel berich­tet, ver­fügt er seit Anfang Okto­ber 2019 über kei­nen gül­ti­gen Auf­ent­halts­sta­tus mehr. Wegen des Bür­ger­kriegs in Syri­en, der in wei­ten Tei­len des Lan­des längst been­det ist, führt Deutsch­land auch syri­sche Gewalt­tä­ter und Gefähr­der nicht in ihr Hei­mat­land zurück.

Der Mann, des­sen Name die Bild mit Omar A. angibt, leb­te bis zu der Tat von Lim­burg im hes­si­schen Lan­gen in einem Hotel, das als Flücht­lings­un­ter­kunft dien­te. An sei­nem Wohn­ort war der Ver­däch­ti­ge als aggres­siv bekannt. Wegen sei­nes aggres­si­ven Ver­hal­tens soll er kei­ne Arbeit gefun­den haben. Er fiel wie­der­holt durch sei­nen exzes­si­ven Alko­hol­kon­sum auf.

Im August soll Omar A. im nord­rhein-west­fä­li­schen Moers eine 16-Jäh­ri­ge unsitt­lich berührt und deren Mut­ter geschla­gen haben, als sie ein­grei­fen woll­te. Er fiel auch mit einen Dieb­stahl und einem Dro­gen­de­likt auf. Wegen des Vor­falls in Moers wird wegen Kör­per­ver­let­zung gegen in ermit­telt.

Am Mon­tag bes­tig A. einen Lkw, der an einer roten Ampel war­te­te, und warf den Fah­rer aus der Kabi­ne. Dar­auf­hin setz­te er sich selbst ans Steu­er und fuhr nach meh­re­ren hun­dert Metern in sie­ben auf der Stra­ße hal­ten­de Pkw und einen Trans­por­ter. Acht Men­schen wur­den bei der Tat ver­letzt.

Der Ver­däch­ti­ge ver­ließ dar­auf­hin offen­bar eben­falls ver­letzt die Fah­rer­ka­bi­ne. Drei zufäl­lig anwe­sen­de Bun­des­po­li­zis­ten woll­ten ihm ers­te Hil­fe leis­ten. Als sie von dem Syrer ange­grif­fen wur­den, nah­men sie ihn fest.

Am Diens­tag­abend wur­de gegen den Mann Haft­be­fehl erlas­sen. Vor­ge­wor­fen wer­den ihm ver­such­ter Mord, gefähr­li­che Kör­per­ver­let­zung und gefähr­li­cher Ein­griff in den Stra­ßen­ver­kehr.

Das Motiv des Ver­däch­ti­gen ist laut Behör­den noch immer unklar. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer erklär­te dazu am Diens­tag­nach­mit­tag :

Mei­ne letz­te Infor­ma­ti­on ist die, dass nach dem momen­ta­nen Stand es kei­ne Anhalts­punk­te gibt für einen ter­ro­ris­ti­schen Hin­ter­grund. Ich sage aus­drück­lich : nach dem momen­ta­nen Stand … Wir blei­ben aber natür­lich dahin­ter und leuch­ten das gan­ze Umfeld aus.

Die Bun­des­an­walt­schaft in Karls­ru­he, die für Ter­ror­er­mitt­lun­gen zustän­dig ist, hat das Ver­fah­ren bis­lang nicht an sich gezo­gen.

In der Nacht zum Diens­tag durch­such­te die Poli­zei nach Anga­ben der Ermitt­ler die Woh­nung des Ver­däch­ti­gen in der Unter­kunft in Lan­gen. Ein Mit­ar­bei­ter des Gast­hau­ses unter der Unter­kunft berich­te­te, dass die Poli­zei alle Gäs­te aus ihren Zim­mern hol­te und die Zim­mer durch­such­te.

Eben­falls durch­sucht wur­de laut Staats­an­walt­schaft im Kreis Lim­burg-Weil­burg die Woh­nung eines Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen des Ver­däch­ti­gen. Dabei soll es sich um sei­nen Cou­sin han­deln. Bei ihm habe sich Omar A. vor der Tat auf­ge­hal­ten ; als er mit dem Lkw in die Autos fuhr, soll sich der Cou­sin in der Nähe des Tat­orts auf­ge­hal­ten haben.

Mehr zum The­ma — Mut­maß­li­che Ter­ror­at­ta­cke : LKW-Täter von Lim­burg ist Poli­zei bereits bekannt gewe­sen

RT Deutsch


Frist zweiter S‑400-Lieferung an Türkei bekannt


Der Chef des tür­ki­schen Sekre­ta­ri­ats für Rüs­tungs­in­dus­trie İsmail Demir hat bekannt­ge­ge­ben, wann der zwei­te Teil der Lie­fe­rung rus­si­scher Flug­ab­wehr­sys­te­me S‑400 an die Tür­kei erfol­gen soll. Dar­über berich­tet die Zei­tung „Cumhu­ri­y­et” am Mitt­woch.
Sput­nik Deutsch­land – Aktu­el­le Top-News und Ana­ly­sen : Fotos, Vide­os, Info­gra­fi­ken


Regierungssprecher zu russischem Vermittlungsvorschlag für Persischen Golf : “Ist uns nicht bekannt”


Mehr zum The­ma — Russ­land stellt Sicher­heits­kon­zept für Per­si­schen Golf vor : Kei­ne Aus­lands­ein­sät­ze als Grund­satz

Doch obwohl Russ­land das Kon­zept der kol­lek­ti­ven Sicher­heit für den Per­si­schen Golf am 23. Juli im Bei­sein von Diplo­ma­ten aus dem Iran, den ara­bi­schen Golf­staa­ten, den USA, Groß­bri­tan­ni­en, Chi­na sowie der EU vor­stell­te, erklär­te der Spre­cher des Außen­mi­nis­te­ri­ums, Chris­to­fer Bur­ger, der Vor­schlag sei ihm nicht bekannt. Auch zu dem Kern­ele­ment des rus­si­schen Vor­schlags, als Vor­aus­set­zung für Sta­bi­li­tät in der Regi­on auf “dau­er­haf­te Sta­tio­nie­rung von mili­tä­ri­schen Ver­bän­den sei­tens Staa­ten außer­halb der Regi­on in dem Gebiet des Per­si­schen Golfs zu ver­zich­ten” woll­te sich das Aus­wär­ti­ge Amt nicht äußern. 

RT Deutsch


Fall Iwan Golunow : Was bisher über die Festnahme des russischen Investigativjournalisten bekannt ist


Bei sei­ner Fest­nah­me in Mos­kau habe die Poli­zei knapp vier Gramm des psy­cho­ak­ti­ven Stof­fes Mephe­dron in Golunows Ruck­sack sicher­ge­stellt, berich­tet RIA Nowos­ti. Im Lau­fe der dar­auf­fol­gen­den Durch­su­chung der Woh­nung des Jour­na­lis­ten sei­en laut dem rus­si­schen Innen­mi­nis­te­ri­um außer­dem mehr als fünf Gramm Koka­in sowie eine Waa­ge ent­deckt wor­den.

Kurz nach der Ver­haf­tung ver­öf­fent­lich­te das Innen­mi­nis­te­ri­um eine offi­zi­el­le Pres­se­mit­tei­lung zu Golunows Fest­nah­me. Sie wur­de von meh­re­ren Bil­dern mit ver­bo­te­nen Sub­stan­zen beglei­tet, die angeb­lich aus der Woh­nung des Repor­ters stam­men soll­ten. Am sel­ben Abend räum­te die Behör­de in einem aktua­li­sier­ten Bericht ein, dass nur eines der neun ver­öf­fent­lich­ten Fotos tat­säch­lich in Golunows Woh­nung auf­ge­nom­men wor­den war. Dem­nach sei das Miss­ver­ständ­nis auf einen Feh­ler eines Mit­ar­bei­ters zurück­zu­füh­ren. Die rest­li­chen Bil­der stün­den in Ver­bin­dung mit einer Grup­pe von Dro­gen­händ­lern, die auf eine Zusam­men­ar­beit mit Golunow über­prüft wor­den sei. In die­sem Zusam­men­hang sei eine inter­ne Ermitt­lung ein­ge­lei­tet wor­den, hieß es.

Der 36-Jäh­ri­ge weist alle Anschul­di­gun­gen gegen sich zurück und behaup­tet, dass die Dro­gen ihm zuge­spielt wor­den sei­en. Golunow sag­te in einem Inter­view gegen­über dem TV-Sen­der Ros­si­ja 24 :

Ich habe nie Dro­gen genom­men und nie Dro­gen bei mir gehabt. Ich bin Jour­na­list und beschäf­ti­ge mich mit Inves­ti­ga­tio­nen.

Der Repor­ter zeig­te sich fer­ner bereit, die Ermitt­lung zu unter­stüt­zen. 

In einer offi­zi­el­len Stel­lung­nah­me setz­te sich die rus­si­sche Inter­net­zei­tung Medu­za, mit der Golunow in einem Arbeits­ver­hält­nis steht, für den Jour­na­lis­ten ein und unter­strich sei­ne Unschuld. Sie mach­te auf meh­re­re Unre­gel­mä­ßig­kei­ten auf­merk­sam, die bei sei­ner Fest­nah­me angeb­lich vor­ge­fal­len sei­en, wie etwa die ursprüng­li­che Ver­wei­ge­rung eines Rechts­an­wal­tes oder der Ent­nah­me von Golunows Bio­ma­te­ri­al für eine sofor­ti­ge medi­zi­ni­sche Begut­ach­tung.

Das Innen­mi­nis­te­ri­um demen­tier­te die­se Berich­te und warf Golunow vor, sich selbst gewei­gert zu haben, sei­ne Haut- und Nagel­pro­ben abzu­ge­ben. Fer­ner hielt Medu­za der Poli­zei vor, dass Golunow laut sei­nen eige­nen Wor­ten im Poli­zei­re­vier geschla­gen wor­den sei, was die Behör­de eben­so ent­schie­den zurück­wies. Das Nach­rich­ten­por­tal ver­mu­tet Golunows jour­na­lis­ti­sche Arbeit als Hin­ter­grund sei­ner Ver­fol­gung und äußer­te sei­ne Bereit­schaft, ihren Jour­na­lis­ten “mit allen ver­füg­ba­ren Mit­teln zu ver­tei­di­gen”.

Inzwi­schen unter­zog sich der Repor­ter ers­ten medi­zi­ni­schen Unter­su­chun­gen. Ers­te Pro­ben wie­sen kei­ne Spu­ren von Dro­gen im Bio­ma­te­ri­al des 36-Jäh­ri­gen nach.

Der Fall Golunow sorg­te in kür­zes­ter Zeit für har­sche Kri­tik und öffent­li­che Empö­rung gegen­über den rus­si­schen Ermitt­lungs­or­ga­nen und rück­te die lang­jäh­ri­ge Debat­te um die Pres­se­frei­heit in Russ­land erneut ins Ram­pen­licht. In den ver­gan­ge­nen Tagen fan­den in der rus­si­schen Haupt­stand und ande­ren rus­si­schen Groß­städ­ten zahl­rei­che Pro­test­ak­tio­nen gegen die Fest­nah­me des Jour­na­lis­ten statt. Meh­re­re pro­mi­nen­te Jour­na­lis­ten und Musi­ker ver­ur­teil­ten Golunows Straf­ver­fol­gung und for­der­ten sei­ne sofor­ti­ge Frei­las­sung. Auch die Chef­re­dak­teu­rin des TV-Sen­ders RT Mar­ga­ri­ta Simon­jan äußer­te sich dazu in ihrem Twit­ter-Account :

Die Regie­rung muss alle öffent­li­chen Fra­gen zu die­ser Fest­nah­me beant­wor­ten. Aus dem ein­fa­chen Grund, dass es sehr, sehr, SEHR vie­le gibt”.

Laut dem Kreml­spre­cher Dmi­tri Pes­kow wur­de der rus­si­sche Prä­si­dent Wla­di­mir Putin über den Fall Golunow infor­miert. Ihm zufol­ge stel­le der Fall einen Grund für eine ein­ge­hen­de Unter­su­chung dar, und er schlie­ße auch mög­li­che Feh­ler im Lau­fe der Ermitt­lung nicht aus.

Feh­ler sind immer und über­all mög­lich, auch Jour­na­lis­ten machen sie”, sag­te Pes­kow.

Eine Online-Peti­ti­on zur Frei­las­sung des Repor­ters unter­stütz­ten bereits mehr als 150.000 Men­schen.

Am Sams­tag erhob ein Mos­kau­er Gericht Ankla­ge gegen Golunow wegen ver­such­ten Dro­gen­han­dels. Bis zum 7. August wur­de der Jour­na­list unter Haus­ar­rest gestellt. Im Fall einer Ver­ur­tei­lung dro­hen ihm bis zu 20 Jah­re Haft.

Mehr zum The­ma — Bericht von “Repor­ter ohne Gren­zen”: Lage der Pres­se­frei­heit in Euro­pa hat sich ver­schlech­tert

Für deut­sche Unter­ti­tel bit­te die Unter­ti­tel­funk­ti­on ein­schal­ten

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Iran gibt Ölfund in unerschlossener Region bekannt


Der ira­ni­sche Ölmi­nis­ter Bijan Zan­ga­neh hat ver­kün­det, dass die natio­na­le Ölge­sell­schaft NIOC auf Erd­öl in einer bis­her uner­schlos­se­nen Ölre­gi­on gesto­ßen sei.

Dies ist das ers­te Mal, dass wir in der Regi­on Aba­dan auf Öl sto­ßen”,

sag­te Zan­ga­neh und füg­te hin­zu, dass es sich um ein Öl von leich­ter Qua­li­tät han­de­le. Er gab aber kei­ne Details über die zu erschlie­ßen­de För­der­men­ge bekannt.

Der Iran hat trotz US-Sank­tio­nen, die sei­ne Roh­öl­ex­por­te deut­lich redu­ziert haben, sei­ne Ölför­der­mög­lich­kei­ten wei­ter aus­ge­baut. Im Dezem­ber letz­ten Jah­res lie­fer­te das Land rund 1,3 Mil­lio­nen Bar­rel pro Tag (bpd) ins Aus­land, so die Inter­na­tio­na­le Ener­gie­agen­tur in ihrem jüngs­ten Ölmarkt­be­richt.

Dar­über hin­aus hat Tehe­ran noch Part­ner, die bereit sind, bei der Erkun­dung neu­er Fel­der und dem Pro­duk­ti­ons­wachs­tum zu hel­fen. Anfang die­ses Monats bot Chi­nas größ­tes Roh­öl­raf­fi­ne­rie-Unter­neh­men Sin­o­pec dem staat­li­chen ira­ni­schen Ölkon­zern NIOC drei Mil­li­ar­den US-Dol­lar an, um gemein­sam die Ent­wick­lung eines gro­ßen Fel­des im Iran aus­zu­wei­ten, berich­te­te das Wall Street Jour­nal.

Die Zei­tung berich­te­te, unge­nann­ter Quel­len zufol­ge sei Sin­o­pec zuver­sicht­lich, dass das Ange­bot der Zusam­men­ar­beit von den US-Sank­tio­nen unbe­rührt blei­be, weil der Ver­trag für die Ent­wick­lung des Yada­va­ran-Fel­des vor dem Jahr 2007 geschlos­sen wor­den sei.

Sin­o­pec hat bereits zwei Mil­li­ar­den US-Dol­lar in die Ent­wick­lung von Yada­va­ran inves­tiert, wobei die Pro­duk­ti­on dort 115.000 bpd beträgt. Vor zwei Jah­ren began­nen NIOC und CNPC die Ölför­de­rung am nörd­li­chen Aza­de­gan-Feld, das eine Pro­duk­ti­ons­ra­te von 75.000 bpd erreich­te.

Mehr zum The­ma — Aus­nah­me­re­ge­lung : Japan nimmt trotz US-Sank­tio­nen Ölim­por­te aus dem Iran befris­tet wie­der auf

Letz­tes Jahr sag­te ein hoher ira­ni­scher Beam­ter, dass auch Russ­land bereit sei, viel Geld in die ira­ni­sche Öl- und Gas­in­dus­trie zu inves­tie­ren. Ein rus­si­scher Ölkon­zern soll bereits im Juli 2018 einen Ver­trag über Inves­ti­tio­nen in ira­ni­sche Ölpro­jek­te in Höhe von vier Mil­li­ar­den US-Dol­lar unter­zeich­net haben. Ros­neft und Gaz­prom füh­ren mit dem ira­ni­schen Ener­gie­mi­nis­te­ri­um Gesprä­che über mög­li­che Ver­trä­ge, die auf bis zu zehn Mil­li­ar­den US-Dol­lar geschätzt wer­den.

RT Deutsch


Strasbourg : Opferzahl steigt auf vier Tote, Identität des Täters bekannt


Was bis­her bekannt ist

Der Täter

Der Ver­däch­ti­ge, ein 29-jäh­ri­ger Mann namens Ché­rif C., der 1989 in Straß­burg gebo­ren wur­de, soll­te heu­te Mor­gen wegen Mor­des ver­haf­tet wer­den, war aber nicht in sei­nem Haus, sag­te eine Poli­zei­quel­le gegen­über Fran­ce 3.

Der iden­ti­fi­zier­te Schüt­ze wur­de bei den Behör­den als “radi­ka­li­siert” geführt. Er soll bei einem Schuss­wech­sel durch die Beam­ten der Ein­satz­grup­pe ver­wun­det wor­den sein. Nach Anga­ben des Innen­mi­nis­ters war der Täter den Poli­zei­dienst­stel­len für Zivil­rechts­ver­stö­ße bekannt.

Nach Anga­ben der Prä­fek­tur Bas-Rhin ist der Täter etwa 1,80 m groß, mit schwar­zen Haa­ren und einem dunk­len Man­tel, so Fran­ce 3.

Der Ver­däch­ti­ge stammt aus Hoh­berg im Stras­bour­ger Stadt­teil Koenigs­hof­fen. Er wur­de Berich­ten zufol­ge 2011 zu zwei Jah­ren Gefäng­nis ver­ur­teilt, dar­un­ter sechs Mona­te wegen eines Angriffs mit einer Waf­fe.

Laut BFMTV soll der mut­maß­li­che Täter in Stras­bourg “radi­ka­le Krei­se” besucht haben.

Der Tat­her­gang

Nach Anga­ben der Regio­nal­zei­tung wur­den am 11. Dezem­ber gegen 20 Uhr in der Innen­stadt von Stras­bourg Schüs­se abge­feu­ert. Berich­ten zufol­ge eröff­ne­te ein Schüt­ze das Feu­er am Place Klé­ber und lös­te Panik auf den Stra­ßen aus, wie meh­re­re Vide­os in sozia­len Netz­wer­ken zei­gen.

Die Schie­ße­rei­en fan­den ins­be­son­de­re in der Rue des Gran­des Arca­de statt, wo ein Toter beklagt wird, und in der Rue des Orfèv­res, wo ein zwei­ter Toter beklagt wird.
Die Men­schen vor Ort flüch­te­ten sich in angren­zen­de Stra­ßen. Es gab “Schüs­se mit der Absicht zu töten”, hieß es aus dem Bür­ger­meis­ter­amt.

Der Täter flüch­te­te in Rich­tung des Stadt­teils Neu­dorf, wo ihn die Poli­zei und Anti-Ter­ror­ein­hei­ten such­ten. Nach Anga­ben der Poli­zei brach “ein Schuss­wech­sel in dem Gebiet aus, in dem sich der Angrei­fer angeb­lich ver­schanzt hat­te”. Ein Hub­schrau­ber fliegt über dem Bezirk Neu­dorf. Der Angrei­fer wur­de vor der Flucht Sol­da­ten ver­wun­det, so eine Poli­zei­quel­le zu AFP

Die Poli­zei rief vor dem Gebäu­de : “Es hat kei­nen Sinn, sich zu ver­ste­cken”. Sie brach die Tür des Gebäu­des in der Rue d’E­pi­nal 5 im Stadt­teil Neu­dorf ein, in dem sich der Täter ver­schanzt haben soll. Die Poli­zei über­prüf­te die Gebäu­de 3, 5 und 7 der Rue d’E­pi­nal im Stadt­teil Neu­dorf. Die Ope­ra­ti­on war erfolg­los. Die Suche läuft auf Hoch­tou­ren.

Gegen­maß­nah­men

Innen­mi­nis­ter Edouard Phil­ip­pe akti­vier­te die inter­mi­nis­te­ri­el­le Kri­sen­ein­heit.

Die Anti­ter­ror­ab­tei­lung der Pari­ser Staats­an­walt­schaft prüft der­zeit in Zusam­men­ar­beit mit der Staats­an­walt­schaft Straß­burg die Situa­ti­on, so die Pari­ser Staats­an­walt­schaft in Le Figa­ro.

Laut Le Figa­ro ver­ließ Innen­mi­nis­ter Chris­to­phe Cas­ta­ner den Prä­si­den­ten­pa­last in Eile, als er die Nach­richt von der Schie­ße­rei in Stras­bourg erhielt. “Ich ver­fol­ge die Situa­ti­on im Innen­mi­nis­te­ri­um. Unse­re Sicher­heits- und Ret­tungs­diens­te sind mobi­li­siert”, kün­dig­te Cas­ta­ner auf Twit­ter an.

Die Innen­stadt wird über einen Sicher­heits­be­reich abge­schlos­sen, der sich etwa 200 Meter um den Place Guten­berg erstreckt. Die Ret­tungs­diens­te sind vor Ort. Der Stra­ßen­bahn­ver­kehr wird der­zeit unter­bro­chen, um die Sperr­zo­ne zu sichern, so die Prä­fek­tur Bas-Rhin.

Nach Anga­ben des Stras­bour­ger Rat­hau­ses läuft der­zeit eine Ope­ra­ti­on auf dem Place Bro­g­lie im his­to­ri­schen Zen­trum. “Es gibt einen nach­ge­wie­se­nen Ver­dacht auf eine zwei­te Per­son”, die an der Schie­ße­rei betei­ligt sein soll, heißt es, wäh­rend eine ers­te Per­son noch gesucht wur­de.

Unter­des­sen gehen wider­sprüch­li­che Mel­dun­gen zu den Opfern ein. Eine ande­re Poli­zei­quel­le und Mit­ar­bei­ter des Kran­ken­hau­ses nen­nen vier Tote. Die­se Anga­ben kön­nen sich im Lau­fe des Abends noch ändern.

Die Stras­bour­ger Ver­wal­tung for­dert die Ein­woh­ner auf, zu Hau­se zu blei­ben.

Die zustän­di­ge Prä­fek­tur mahnt zur Ruhe und for­dert auf, kei­ne Gerüch­te zu ver­brei­ten. Sie mahnt an, die Anwei­sun­gen von offi­zi­el­len Stel­len zu befol­gen.

Reak­tio­nen

Im Senat hiel­ten die Abge­ord­ne­ten auf Ein­la­dung von Sena­tor Eric Ker­rou­che eine Schwei­ge­mi­nu­te zum Geden­ken an die Opfer ein.

Der Prä­si­dent der Natio­nal­ver­samm­lung ver­si­chert all sei­ne “Unter­stüt­zung für unse­re Straß­bur­ger Mit­bür­ger und die mobi­li­sier­ten Sicher­heits­kräf­te”.

Der Sicher­heits­check von Face­book wur­de heu­te Abend für die Bewoh­ner von Stras­bourg akti­viert. Auf dem Klé­ber-Platz wur­de ein Sam­mel­punkt für Opfer ein­ge­rich­tet. 

Mari­ne Le Pen, die Che­fin des Ras­sem­ble­ment Natio­nal glaubt, dass “ein radi­ka­ler Wan­del statt­fin­den muss, da die Poli­tik gegen den Ter­ro­ris­mus ein­deu­tig schei­tert”.

Das Euro­pa­par­le­ment, dass zum Zeit­punkt des Atten­tats noch tag­te, hat die Türen ver­schlos­sen. Die Abge­ord­ne­ten wer­den im Gebäu­de blei­ben, bis die Situa­ti­on geklärt ist.

Die Stadt hat­te für die Weih­nachts­zeit bereits Sicher­heits­maß­nah­men ange­kün­digt, ins­be­son­de­re rund um den Weih­nachts­markt. Vor allem der Ver­kehr und Park­plät­ze wur­den ein­ge­schränkt.

RT Deutsch


Ex-Technikchef : Baumangel an BER-Kabelschächten schon 2012 bekannt


Kabel­schäch­te mit Elek­tro­lei­tun­gen an der süd­li­chen Start- und Lan­de­bahn des geplan­ten Haupt­stadt­flug­ha­fens BER haben schon vor sechs Jah­ren unter Was­ser gestan­den, teil­te am Frei­tag der ehe­ma­li­ge BER Tech­nik­chef, Horst Amman, vor dem Unter­su­chungs­aus­schuss in Ber­lin mmit.

Es sei klar gewe­sen, dass die­se Schäch­te saniert und abge­dich­tet wer­den müss­ten. Die­se und ande­re Män­gel habe er dem dama­li­gen Flug­ha­fen­chef Meh­dorn mit­ge­teilt, beton­te Amann. Meh­dorn habe aber auf eine rasche Eröff­nung gedrängt. Flug­ha­fen-Chef Engel­bert Lüt­ke-Dal­drup hat­te vor kur­zem erklärt, das Pro­blem sei erst 2016 auf­ge­fal­len. 

Ja”, sag­te der dama­li­ge Tech­nik­chef Horst Amann am Frei­tag im BER-Unter­su­chungs­aus­schuss des Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­hau­ses auf die Fra­ge, ob er von die­sem Pro­blem gewusst habe. Schon 2012 sei klar gewe­sen, dass die­se Schäch­te saniert und abge­dich­tet wer­den müss­ten. Erst vor weni­gen Tagen wur­de der Bau­man­gel öffent­lich bekannt.

Nach Anga­ben der Flug­ha­fen­ge­sell­schaft wer­den die Kabel­schäch­te seit 2016 fort­lau­fend über­wacht. Die Lei­tun­gen sei­en bis heu­te in Ord­nung, sag­te ein Spre­cher. Im August habe der Auf­sichts­rat beschlos­sen, die Schäch­te für 10 Mil­lio­nen Euro zu sanie­ren. Eine ent­spre­chen­de Mit­tei­lung dar­über nach der Auf­sichts­rats­sit­zung gab es nicht.

Die CDU im Abge­ord­ne­ten­haus sprach von einem Täu­schungs­ma­nö­ver. Flug­ha­fen­chef Engel­bert Lüt­ke Dal­drup sei dabei, “sein Anse­hen und Ver­trau­en zu ver­spie­len”, sag­te der Obmann der CDU-Frak­ti­on, Chris­ti­an Gräff. FDP-Frak­ti­ons­chef Sebas­ti­an Cza­ja füg­te hin­zu, Amanns Befra­gung habe erge­ben, dass der SPD-geführ­te Senat die Eröff­nungs­ter­mi­ne der Flug­ha­fen­ge­sell­schaft dik­tiert habe, ohne sich um die Ver­wirk­li­chung zu sche­ren.

Mehr zum The­ma — Mer­kel kri­ti­siert Ber­lin, weil BER nicht fer­tig wird : “So kom­men wir in der Welt nicht groß raus”

Amann war eben­so wie der frü­he­re Geschäfts­füh­rer Hart­mut Meh­dorn als Zeu­ge in den Aus­schuss gela­den. Das Gre­mi­um will die Feh­ler beim Bau des künf­ti­gen Flug­ha­fens Ber­lin Bran­den­burg auf­klä­ren. Die­ser soll nach jüngs­tem Stand im Okto­ber 2020 eröff­net wer­den.

Amman war von August 2012 bis Novem­ber 2013 Tech­nik­chef der Flug­ha­fen­ge­sell­schaft und bis März 2013 auch ers­ter Geschäfts­füh­rer. Dann kam der Mana­ger Meh­dorn (bis März 2015) als neu­er Chef.

Als Meh­dorn kam, war da kein Platz mehr”, sag­te Amann zu sei­nem dama­li­gen Weg­gang.

Meh­dorn und Amann lie­fer­ten vor dem Aus­schuss eine ähn­li­che Ana­ly­se der Situa­ti­on auf der Bau­stel­le in den Jah­ren 201213. Meh­dorn sag­te, es habe nach der geplatz­ten Eröff­nung im Juni 2012 einen Still­stand auf der Bau­stel­le gege­ben.

Kei­ner wuss­te, wer für was zustän­dig ist”, ergänz­te er. Amann erin­ner­te dar­an, dass es damals “kei­ne Pla­nung mehr gab und auch kei­ne Pla­ner”, weil der Pla­nungs­ge­mein­schaft PG BBI gekün­digt wor­den sei. “Ein funk­tio­nie­ren­des Risi­ko­ma­nage­ment­sys­tem gab es nicht, als ich kam.”

Er habe von Febru­ar bis Mai 2013 eine kom­plet­te Bestands­auf­nah­me der Män­gel auf der Flug­ha­fen-Bau­stel­le gemacht. Er habe “minu­ti­ös gucken” wol­len, wie man die­se Män­gel besei­tigt.

Meh­dorn dage­gen habe gesagt :

Wir müs­sen in Betrieb gehen”, berich­te­te Amman.

Meh­dorn sag­te anschlie­ßend vor dem Aus­schuss, Amann habe noch wei­te­re neun Mona­te Män­gel auf­lis­ten wol­len. Er hin­ge­gen habe die Sache beschleu­ni­gen und die ers­ten Feh­ler sofort besei­ti­gen wol­len, um dann am Ende schnel­ler fer­tig zu wer­den. Meh­dorn trenn­te sich im Novem­ber 2013 von Amann.

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(dpa/ rt deutsch)

RT Deutsch


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