Reaktion aus Russland zur Wahl von der Leyens : Die anti-russische Politik wird die gleiche bleiben


Die Wahl von Ursu­la von der Ley­en zur Prä­si­den­tin der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on wird den Weg für bedeu­ten­de Ver­än­de­run­gen in den Bezie­hun­gen zwi­schen Russ­land und den west­li­chen Län­dern nicht ebnen. Das erklär­te der Vor­sit­zen­de des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses des rus­si­schen Föde­ra­ti­ons­ra­tes Kon­stan­tin Kosa­t­schow auf Face­book. Er schrieb :

Obwohl das Prä­si­den­ten­amt der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on ein wich­ti­ger Beam­ten­pos­ten ist, ist es kei­ne Posi­ti­on, die es ermög­licht, die Poli­tik der Euro­päi­schen Uni­on zu bestim­men. Das Sys­tem weist eine enor­me büro­kra­ti­sche Träg­heit auf, eben­so wie die Not­wen­dig­keit, den Kon­sens der Mit­glied­staa­ten und die Posi­ti­on des Euro­päi­schen Par­la­ments zu berück­sich­ti­gen. Des­halb wür­de ich nicht sagen, dass sich die Poli­tik stark ver­än­dern wird. Eine Main­stream-Poli­ti­ke­rin hat das Ruder über­nom­men. Sie wird die Kon­ti­nui­tät der Poli­tik sicher­stel­len und wohl kaum einen neu­en Ansatz in innen- und – was noch wich­ti­ger ist – außen­po­li­ti­schen Fra­gen zei­gen.

Für uns wird das wahr­schein­lich bedeu­ten, dass es mit Blick nach Wes­ten kei­ne Ver­än­de­run­gen geben wird. Die Russ­land­po­li­tik, oder bes­ser gesagt, anti-rus­si­sche Poli­tik, wird die glei­che blei­ben. Doch da die Kräf­te, die den Dia­log mit Russ­land suchen, ihre Posi­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment stär­ken und die Wirt­schaft, vor allem die in Deutsch­land, wei­ter­hin Druck aus­übt, den­ke ich, dass die Bemü­hun­gen um den Auf­bau eines Dia­logs lang­sam begin­nen wer­den.

Der hoch­ran­gi­ge rus­si­sche Sena­tor stell­te fest, dass von der Ley­en “nicht die schlech­tes­te Opti­on” für die Euro­päi­sche Uni­on sei. Er schrieb dazu :

Sie ist eine har­te, hoch­ka­rä­ti­ge Poli­ti­ke­rin, hin­ter der Mer­kel mit ihrem gan­zen poli­ti­schen Gewicht steht. Auch in Frank­reich ist sie beliebt und genießt dort Ver­trau­en, so dass ihre Wahl die Rol­le des deutsch-fran­zö­si­schen Duos in der EU stär­ken wird.

Reaktion aus Russland zur Wahl von der Leyens: Die anti-russische Politik wird die gleiche bleiben
Der Vor­sit­zen­de des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses des rus­si­schen Föde­ra­ti­ons­ra­tes Kon­stan­tin Kosa­t­schow

Kosa­t­schow beton­te außer­dem, dass das Ergeb­nis der Abstim­mung im Euro­päi­schen Par­la­ment über die Ernen­nung von der Ley­ens “tie­fe Unter­schie­de inner­halb der EU auf­zeig­te, die bei den letz­ten Wah­len zum Euro­päi­schen Par­la­ment deut­lich wur­den”.

Die nun ehe­ma­li­ge Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Ursu­la von der Ley­en wur­de am Diens­tag zur Prä­si­den­tin der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on gewählt. Von den Mit­glie­dern des Euro­päi­schen Par­la­ments stimm­ten 383 für und 327 gegen sie ; es gab 22 Ent­hal­tun­gen. Von der Ley­en benö­tig­te 374 Stim­men, um die Wahl für sich zu ent­schei­den.

RT Deutsch


US-Präsident Trump : “US-Dollar wird stärkste Währung bleiben!”


Staa­ten wie etwa Chi­na und Russ­land set­zen gemein­sam dar­auf, den US-Dol­lar im bila­te­ra­len Han­del zu umge­hen. Die­se Ent­wick­lung ist auch den will­kür­li­chen und geo­po­li­tisch moti­vier­ten US-Sank­tio­nen gegen Russ­land geschul­det.

Auf der Suche nach Alter­na­ti­ven zur US-ame­ri­ka­ni­schen Wäh­rung erwägt die rus­si­sche Zen­tral­bank auch die Grün­dung einer natio­na­len Kryp­towäh­rung. Um deren Vola­ti­li­tät bere­chen­ba­rer zu machen, soll sie durch Gold gedeckt wer­den. Die Prä­si­den­tin der Zen­tral­bank der Rus­si­schen Föde­ra­ti­on, Elwira Nabiul­li­na, unter­strich jedoch die Not­wen­dig­keit, auch wei­ter­hin den Han­del in natio­na­len Wäh­run­gen auf­recht­zu­er­hal­ten und zu för­dern.

Bis Ende Mai 2019 belie­fen sich die offi­zi­el­len Gold- und Devi­sen­re­ser­ven per auf 495,2 Mil­li­ar­den US-Dol­lar. Dies ist eine Zunah­me um 4,1 Mil­li­ar­den US-Dol­lar gegen­über 491,1 Mil­li­ar­den US-Dol­lar im April 2019.

Trotz der stets mode­ra­ten Töne, die US-Prä­si­dent Donald Trump zum The­ma Russ­land fin­det, dürf­ten ihn die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen nicht beson­ders erfreu­en. Aktu­el­les Ziel sei­ner Miss­gunst sind dabei die soge­nann­ten Kryp­towäh­run­gen. Auf Twit­ter ver­kün­de­te er :

Ich bin kein Fan von Bit­coin und ande­ren Kryp­towäh­run­gen, die kein Geld sind und deren Wert sehr vola­til und durch nichts gedeckt ist.

Außer Acht ließ der US-Prä­si­dent dabei offen­sicht­lich, dass dies nach der Auf­he­bung des Gold­stan­dards in der Natur auch klas­si­scher Wäh­run­gen liegt.

Nach Ansicht des Immo­bi­li­en­mo­guls Trump bestehe zudem die Gefahr, dass Kryp­to-Akti­va “unge­setz­li­ches Ver­hal­ten” erleich­tern könn­ten, dar­un­ter den Dro­gen­han­del. Dabei teil­te Trump auch gegen die Absicht des Zucker­berg-Kon­zerns Face­book und des­sen Absicht aus, eine eige­ne “vir­tu­el­le Wäh­rung” namens Libra auf den Markt zu wer­fen.

Eben­so wird die ‘vir­tu­el­le Wäh­rung’ von Face­book Libra eine gerin­ge Dau­er und Zuver­läs­sig­keit haben. Wenn Face­book und ande­re Unter­neh­men eine Bank wer­den wol­len, müs­sen sie eine neue Bank­char­ta anstre­ben und allen Bank­vor­schrif­ten unter­lie­gen, genau wie ande­re Ban­ken, sowohl natio­na­le als auch …”

Laut Trump soll­te nicht nur die US-ame­ri­ka­ni­sche Öffent­lich­keit, son­dern die gesam­te glo­ba­le Gemein­schaft statt­des­sen auf den “ver­läss­li­chen” US-Dol­lar set­zen, da er mehr föde­ra­le Rege­lun­gen für Peer-to-Peer-Finanz­trans­ak­tio­nen for­de­re.

Der Vor­sit­zen­de der US-Noten­bank, Jero­me Powell, warn­te die US-Gesetz­ge­ber in die­ser Woche denn auch vor dem mög­li­chen Scha­den, den Libra anrich­ten könn­te. “Libra wirft vie­le erns­te Beden­ken hin­sicht­lich der Pri­vat­sphä­re, der Geld­wä­sche, des Ver­brau­cher­schut­zes und der finan­zi­el­len Sta­bi­li­tät auf”, warn­te Powell im Kon­gress und beton­te, dass Libra nicht zuge­las­sen wer­den darf, bevor die­se Miss­stän­de beho­ben sind.

Sor­gen berei­tet dem Herrn im Wei­ßen Haus zudem die Stär­ke des US-Dol­lars, denn die­ser ist sei­ner Ansicht nach schlicht über­be­wer­tet. Dabei ist all­seits bekannt, dass Trump kein gro­ßer Freund eines star­ken US-Dol­lars ist. Sieht er in die­sem Umstand doch einen wei­te­ren Grund dafür, dass die Ver­ei­nig­ten Staa­ten ein Leis­tungs­bi­lanz­de­fi­zit auf­wei­sen. Erklär­tes Ziel des US-Prä­si­den­ten ist es daher, die US-Wäh­rung mög­lichst zu schwä­chen, dadurch die US-Expor­te anzu­kur­beln und Impor­te ent­spre­chend zu ver­teu­ern. Damit wäre nach Trumps Rech­nung auch dem US-Bin­nen­markt gehol­fen und die US-Posi­ti­on im Han­dels­streit mit Chi­na gestärkt.

Was da für vie­le Beob­ach­ter nicht ganz ins Bild pas­sen mag, ist Trumps Ansin­nen, das Image des US-Dol­lars als glo­bal stärks­te Reser­ve­wäh­rung auf­zu­po­lie­ren. So bezeich­ne­te er die US-Wäh­rung als “domi­nan­tes­te Wäh­rung der Welt”:

Wir haben nur eine ech­te Wäh­rung in den USA, und sie ist stär­ker denn je, zuver­läs­sig und ver­läss­lich zugleich. Sie ist bei Wei­tem die domi­nan­tes­te Wäh­rung der Welt, und das wird auch so blei­ben. Man nennt sie US-Dol­lar !

Aktu­ell deu­tet vie­les auf eine bevor­ste­hen­de Abwer­tung des US-Dol­lars gegen­über den ande­ren inter­na­tio­nal domi­nie­ren­den Wäh­run­gen hin. So gehen Finanz­in­sti­tu­te wie die Bank of Ame­ri­ca davon aus, dass der US-Dol­lar im Ver­gleich zum lang­jäh­ri­gen Durch­schnitt um bis zu 13 Pro­zent über­be­wer­tet sei.

Jetzt gedenkt der US-Prä­si­dent, zwei neue Per­so­nen für die US-Noten­bank zu nomi­nie­ren, die sei­ne For­de­rung nach nied­ri­ge­ren Zin­sen befür­wor­ten. Unter den neu­en Günst­lin­gen ist etwa Judy Shel­ton. Als Wirt­schafts­be­ra­te­rin des US-Prä­si­den­ten gilt sie unter ande­rem als Kri­ti­ke­rin der Federal Reser­ve. Zudem tritt Shel­ton für die Rück­kehr zum Gold­stan­dard ein.

RT Deutsch


Erdoğan : Werden an S-400 festhalten – Auch USA bleiben stur


Trotz wach­sen­der Span­nun­gen mit den USA wegen des geplan­ten Ankaufs eines rus­si­schen Rake­ten­ab­wehr­sys­tems lässt sich die tür­ki­sche Staats­füh­rung nicht von dem Vor­ha­ben abbrin­gen. “Es gibt hier ein Abkom­men, das wir getrof­fen haben, eine Ent­schei­dung. (…) Zurück­zu­tre­ten kommt nicht in Fra­ge”, sag­te Prä­si­dent Recep Tayy­ip Erdoğan am Diens­tag­mor­gen nach einem Gebet zum Beginn der Bay­ram-Fei­er­ta­ge in Istan­bul. Die USA for­dern von ihrem NATO-Part­ner, dass die Tür­kei statt des rus­si­schen S-400-Sys­tems das ame­ri­ka­ni­sche Patri­ot-Sys­tem kauft. Dazu sag­te Erdoğan, das Ange­bot sei nicht so gut wie das rus­si­sche.

Ers­te Lie­fe­run­gen der S-400 an die Tür­kei soll es schon im Juli geben. Washing­ton fürch­tet, dass Russ­land über die in der Tür­kei instal­lier­te Rake­ten­ab­wehr an Daten über die Fähig­kei­ten der neu­en F-35-Tarn­kap­pen­flug­zeu­ge gelan­gen könn­te. Die Tür­kei ist Part­ner beim Bau der F-35 und soll meh­re­re Jets erhal­ten. Die USA dro­hen der Tür­kei mit Sank­tio­nen, soll­te das Geschäft mit Russ­land zustan­de­kom­men.

Ein Kom­pro­miss wird immer unwahr­schein­li­cher. Die US-Regie­rung erklär­te auf die Anfra­ge des Nach­rich­ten­por­tals Al-Moni­tor, dass die Beden­ken der US-Regie­rung gegen eine Sta­tio­nie­rung von S-400-Sys­te­men in der Tür­kei nicht aus­ge­räumt wer­den kön­nen. Auch der US-Spre­cher für natio­na­le Sicher­heit argu­men­tier­te in die­sel­be Rich­tung. Das wider­spricht vor­he­ri­gen Medi­en­be­rich­ten, denen zufol­ge US-Prä­si­dent Trump der Bil­dung einer Arbeits­grup­pe bestehend aus Ver­tre­tern der Tür­kei und der USA zuge­stimmt hat­te, um eine Eini­gung zu ermög­li­chen. Statt­des­sen wird, kom­men­tiert Al-Moni­tor, die US-Regie­rung wei­ter dahin wir­ken, die Tür­kei zur Auf­ga­be des Waf­fen­an­kaufs aus Russ­land zu über­zeu­gen.

Die S-400-Anla­gen sol­len Kampf­flug­zeu­ge und Rake­ten im Luft­raum ver­nich­ten. Die Tür­kei soll ihre vier Divi­sio­nen für einen Gesamt­preis von 2,5 Mil­li­ar­den US-Dol­lar (2,23 Mil­li­ar­den Euro) im Som­mer erhal­ten. Eine Divi­si­on hat zwölf Start­an­la­gen mit je vier Rake­ten.

Mehr zum The­ma — Tür­ki­scher Außen­mi­nis­ter : Anka­ra akzep­tiert Lie­fe­rung der rus­si­schen S-400-Sys­te­me

Im ver­gan­ge­nen Jahr hat­ten US-Sank­tio­nen auf­grund des Falls eines in der Tür­kei fest­ge­hal­te­nen ame­ri­ka­ni­schen Pas­tors einen dra­ma­ti­schen Ein­bruch der Lira aus­ge­löst. Zu Span­nun­gen zwi­schen bei­den Län­dern füh­ren auch die Inhaf­tie­rung ande­rer US-Ame­ri­ka­ner in der Tür­kei wegen Ter­ror­vor­wür­fen sowie gegen­sätz­li­che Posi­tio­nen im Syri­en-Kon­flikt.

(dpa/rt deutsch)

RT Deutsch


Gleichwertige Lebensverhältnisse : Regionale Unterschiede bei der Arztnetzdichte bleiben groß


Die Zahl der Pra­xis­ärz­te in Deutsch­land ist wei­ter gestie­gen – beim Ver­sor­gungs­an­ge­bot für die Pati­en­ten gibt es jedoch immer noch gro­ße regio­na­le Unter­schie­de.

Wie weit haben Sie es bis zum Arzt ? Und dau­ert es oft mal län­ger mit dem nächs­ten Ter­min ? Das kann quer durch Deutsch­land auch damit zu tun haben, wo jemand wohnt. Denn wie eng­ma­schig das Netz der Pra­xis­ärz­te ist, unter­schei­det sich je nach Regi­on immer noch ziem­lich.

Mehr zum The­ma — Stu­die : Län­ge­re Arbeits­zei­ten bedeu­ten oft mehr Arzt­be­su­che

Kein kla­rer Unter­schied zwi­schen Ost und West

Am dich­tes­ten ist das Netz in Frei­burg im Breis­gau mit 395,3 Ärz­ten und Psy­cho­the­ra­peu­ten je 100.000 Ein­woh­ner. Am wenigs­ten nie­der­ge­las­se­ne Medi­zi­ner in die­sem Ver­hält­nis gibt es mit 84,3 im Land­kreis Coburg in Bay­ern. Das geht aus neu­en Daten des Bun­des­arzt­re­gis­ters mit Stand Ende ver­gan­ge­nen Jah­res her­vor, die die Deut­sche Pres­se-Agen­tur aus­wer­te­te. Gera­de bei Haus­ärz­ten gibt es Regio­nen, in denen die Situa­ti­on ange­spann­ter ist.

Bun­des­weit waren zum Stich­tag 31. Dezem­ber 2018 rund 148.600 Ärz­te und 26.700 Psy­cho­the­ra­peu­ten mit einer Zulas­sung für die Ver­sor­gung gesetz­lich ver­si­cher­ter Kas­sen­pa­ti­en­ten tätig. Da Ärz­te zuse­hends Teil­zeit arbei­ten oder Ange­stell­te statt Pra­xis­in­ha­ber sein wol­len, bedeu­tet dies laut Kas­sen­ärzt­li­cher Bun­des­ver­ei­ni­gung (KBV) aber tat­säch­lich nur einen Zuwachs von 0,2 Pro­zent.

Die Res­sour­ce Arzt ist und bleibt knapp”, sag­te KBV-Chef Andre­as Gas­sen am Frei­tag.

Laut den neu­en Daten ist das Arzt­netz im ver­gan­ge­nen Jahr in allen Bun­des­län­dern im Ver­gleich zu 2017 dich­ter gewor­den. Am meis­ten Ärz­te und Psy­cho­the­ra­peu­ten pro 100.000 Ein­woh­ner haben dem­nach wei­ter­hin die Stadt­staa­ten Bre­men (296,2), Ham­burg (295,7) und Ber­lin (285,9). Am wenigs­ten nie­der­ge­las­se­ne Medi­zi­ner in die­sem Ver­hält­nis gibt es in Bran­den­burg (185,8), der Kas­sen­ärz­te-Regi­on West­fa­len-Lip­pe in Nord­rhein-West­fa­len (191,0) und Sach­sen-Anhalt (193,8).

Mehr zum The­ma — Welt­kin­der­krebs­tag : Jedes Jahr erkran­ken rund 300.000 Kin­der und Jugend­li­che an Krebs

Wie gut oder pro­ble­ma­tisch die Pati­en­ten­ver­sor­gung in einer Regi­on ins­ge­samt ist, lässt sich nicht so ein­fach sagen. Denn dazu tra­gen die Pra­xen der Kas­sen­ärz­te natür­lich nicht allein bei, son­dern zum Bei­spiel auch Kli­ni­ken und ande­re Gesund­heits­ein­rich­tun­gen. Außer­dem ver­sor­gen grö­ße­re Städ­te zumin­dest beim Fach­arzt­an­ge­bot oft eine gewis­se Umland­re­gi­on mit. So ran­giert der Land­kreis Lands­hut mit 87 Ärz­ten bezo­gen auf 100 000 Ein­woh­ner bei der Arzt­dich­te bun­des­weit auf dem zweit­letz­ten Platz. Die Stadt Lands­hut liegt dage­gen mit einem Wert von 319 Ärz­ten sogar in der Spit­zen­grup­pe auf Platz acht, wie neue Zah­len des Bun­des­arzt­re­gis­ters mit Stand Ende 2018 zei­gen.

Ein schlich­ter Unter­schied nach Ost und West zeigt sich dabei nicht. Zwar ist Bran­den­burg bei der Arzt­dich­te das Schuss­licht aller Län­der. Eben­falls weni­ger als 200 nie­der­ge­las­se­ne Medi­zi­ner pro 100.000 Ein­woh­ner haben aber auch die Kas­sen­ärz­te-Regio­nen West­fa­len-Lip­pe, Sach­sen-Anhalt, Rhein­land-Pfalz und Thü­rin­gen. Kon­kret kommt es für die Pati­en­ten dar­auf an, wie groß die Flä­che ist, auf die sich eine bestimm­te Ärz­te­zahl ver­teilt. Und dann ist es ent­schei­dend, wie gut oder dünn die Anbin­dung auch mit öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln ist.

Um dro­hen­den Man­gel in bestimm­ten Regio­nen zu ver­mei­den, muss aus Sicht der Ärz­te die Poli­tik lie­fern.

Die ein­zig seriö­se Ant­wort auf den Ärz­te­man­gel heißt : mehr Stu­di­en­plät­ze”, sagt Ärz­te­prä­si­dent Frank Ulrich Mont­go­me­ry.

Aus Sicht der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­run­gen (GKV) gibt es eigent­lich genug Ärz­te. Die sei­en aber gele­gent­lich falsch ver­teilt und hät­ten für Ver­si­cher­te zumin­dest in man­chen Fäl­len zu sel­ten Sprech­stun­den. Die Kehr­sei­te feh­len­der Pra­xen auf dem Land sind über­lau­fe­ne Stadt-Pra­xen in bestimm­ten Vier­teln. Teils wer­den Eltern abge­wie­sen, die neu einen fes­ten Kin­der­arzt suchen.

Beson­ders im Blick steht das Netz der Haus­ärz­te. Sie sind meist ers­te und häu­figs­te Anlauf­stel­len für Pati­en­ten und soll­ten mög­lichst nicht so weit weg lie­gen. Auch hier geht die Abde­ckung aber regio­nal stark aus­ein­an­der. Bun­des­weit spit­ze ist Kauf­beu­ren in Bay­ern mit 95,9 Haus­ärz­ten pro 100.000 Ein­woh­ner. Über der 90-Ärz­te-Mar­ke lie­gen auch Würz­burg, Gar­misch-Par­ten­kir­chen, Frei­burg im Breis­gau und Wei­mar. Von den zehn Kom­mu­nen mit der nied­rigs­ten Haus­arzt­dich­te sind dage­gen allein sechs in Nord­rhein-West­fa­len – dar­un­ter die Groß­stadt Duis­burg (rund 500.000 Ein­woh­ner) mit 55 Haus­ärz­ten nach die­sem Ver­hält­nis.

Aus­ge­rech­net bei Haus­ärz­ten zeich­nen sich auch schon seit Län­ge­rem Schwie­rig­kei­ten bei der Nach­fol­ge ab, wenn Pra­xis­in­ha­ber in den Ruhe­stand gehen. Und Haus­ärz­te sind im Schnitt älter als Kol­le­gen ande­rer Fach­rich­tun­gen. Das größ­te Pro­blem damit droht laut Sta­tis­tik in Rhein­land-Pfalz, das die bun­des­weit ältes­ten Haus­ärz­te (im Schnitt 56,4 Jah­re) hat – fast jeder fünf­te (18,9 Pro­zent) ist schon älter als 65. In West­fa­len-Lip­pe sieht es nur wenig bes­ser aus. Dage­gen hat Meck­len­burg-Vor­pom­mern die ver­gleichs­wei­se jüngs­ten Haus­ärz­te mit einem Durch­schnitts­al­ter von 54 Jah­ren, nur 9,3 Pro­zent sind über 65.

Der GKV-Spit­zen­ver­band mahnt “eine gemein­sa­me Anstren­gung” an, um eine Ver­sor­gung auf hohem Niveau zu sichern – gera­de auf dem Land, wenn Schu­len, Bahn­hö­fe und Lebens­mit­tel­ge­schäf­te schon geschlos­sen sind.

Heu­te sehen sich die Orga­ni­sa­tio­nen der nie­der­ge­las­se­nen Ärz­te und der Kli­ni­ken zu oft als Kon­kur­ren­ten um lukra­ti­ve Pati­en­ten, statt Hand in Hand für deren gute Ver­sor­gung zusam­men zu arbei­ten”, sagt Spre­cher Flo­ri­an Lanz.

Aus Sicht des Lin­ke-Gesund­heits­ex­per­ten im Bun­des­tag, Achim Kess­ler, zei­gen die mas­si­ven regio­na­len Unter­schie­de der Arzt­dich­te eine immer noch sehr unglei­che Ver­sor­gung in Deutsch­land. Das Pro­blem müs­se end­lich ange­packt wer­den. Pra­xen in wirt­schafts­schwa­chen Regio­nen sei­en schwe­rer zu beset­zen als in Regio­nen, in denen vie­le pri­vat ver­si­cher­te Bes­ser­ver­die­ner woh­nen. Das Neben­ein­an­der von pri­va­ter und gesetz­li­cher Kran­ken­ver­si­che­rung sei daher Haupt­ur­sa­che für eine schlech­te­re Ver­sor­gung in struk­tur­schwa­chen Regio­nen. (dpa)

RT Deutsch


Kehrtwende bei Tesla : Mehr Läden sollen bleiben, Preise steigen


Wir wer­den nur etwa halb so vie­le Läden schlie­ßen, aber auch die Kos­ten­sen­kun­gen sind dadurch nur in etwa halb so hoch.” Die Kehrt­wen­de folgt nur gut zehn Tage nach der Ankün­di­gung von Fir­men­chef Elon Musk, den Ver­trieb grund­le­gend umzu­krem­peln.

Dabei, dass alle Ver­käu­fe nur noch online abge­wi­ckelt wer­den sol­le, blei­be es, beton­te Tes­la. In den Läden sol­le den poten­zi­el­len Käu­fern nur gezeigt wer­den, “wie man bin­nen Minu­ten einen Tes­la auf sei­nem Tele­fon bestellt”.

Aber ent­ge­gen Musks Ankün­di­gung vom 28. Febru­ar soll es in den Läden wei­ter­hin Fahr­zeu­ge für Test­fahr­ten geben. Und für Käu­fer, die sofort mit einem Tes­la vom Hof fah­ren wol­len, soll auch eine klei­ne Anzahl Fahr­zeu­ge vor­ge­hal­ten wer­den. Die groß­zü­gi­ge neue Rege­lung, nach der man einen Tes­la inner­halb einer Woche mit bis zu 1.600 gefah­re­nen Kilo­me­tern zurück­ge­ben kann, gel­te aber wei­ter­hin.

Rund jeder zehn­te Tes­la-Laden ist jüngst bereits geschlos­sen wor­den, geht aus dem Blog­ein­trag von Mon­tag her­vor. Ein Teil davon sol­le nun wie­der­eröff­net wer­den, aber mit weni­ger Mit­ar­bei­tern. Etwa ein Fünf­tel der aktu­el­len Stand­or­te ste­he auf dem Prüf­stand. Die Preis­er­hö­hun­gen wür­den vor allem die bes­ser aus­ge­stat­te­ten und damit bereits teu­re­ren Vari­an­ten der Tes­la-Fahr­zeu­ge Model 3, Model S und Model X tref­fen, hieß es. (dpa)

Mehr zum The­ma — Pech­sträh­ne von Elon Musk geht wei­ter : US-Bör­sen­auf­sicht ver­klagt Mil­li­ar­där wegen Markt­ma­ni­pu­la­ti­on

RT Deutsch


Stromausfall in Venezuela : Schüler und Arbeiter bleiben zu Hause


Am Don­ners­tag­abend hat­te ein hef­ti­ger Strom­aus­fall wei­te­te Tei­le des süd­ame­ri­ka­ni­schen Lan­des lahm­ge­legt. Medi­en­be­rich­ten zufol­ge gab es auch am Frei­tag in eini­gen Regio­nen noch kei­ne Elek­tri­zi­tät. Infor­ma­ti­ons­mi­nis­ter Jor­ge Rodríguez sprach von Sabo­ta­ge und mach­te Fein­de der Regie­rung von Prä­si­dent Nicolás Madu­ro für den Strom­aus­fall ver­ant­wort­lich. Der selbst­er­klär­te Inte­rims­prä­si­dent Vene­zue­las, Juan Guai­dó, mach­te hin­ge­gen die Regie­rung von Nicolás Madu­ro für den Strom­aus­fall ver­ant­wort­lich. US-Außen­mi­nis­ter Mike Pom­peo wies die Vor­wür­fe zurück, wonach hin­ter dem Black­out die USA stün­den. (dpa)

Mehr zum The­ma — Strom­aus­fall in Vene­zue­la : Behör­den spre­chen von Sabo­ta­ge

RT Deutsch


Chinas Premier : Peking wird in seiner Geldpolitik standhaft bleiben


Chi­na wird sei­ne der­zei­ti­ge prag­ma­ti­sche Geld­po­li­tik nicht ändern und ist ent­schlos­sen, die Wirt­schaft nicht mit über­mä­ßi­ger Liqui­di­tät und Kre­di­ten zu über­flu­ten. Das bekräf­tig­te der Minis­ter­prä­si­dent des Lan­des Li Keqiang in der Sit­zung des Staats­ra­tes am Mitt­woch, berich­tet das Por­tal Yicai.com.

Die chi­ne­si­sche Zen­tral­bank ver­öf­fent­lich­te letz­te Woche ihre Finanz­da­ten für den Monat Janu­ar, unter denen sowohl neue Kre­di­te als auch die Geld­men­gen­schöp­fung his­to­ri­sche Höchst­stän­de erreich­ten. Dar­auf­hin äußer­ten eini­ge die Befürch­tung, dass die Geld­po­li­tik Pekings zum alten Weg zurück­keh­ren könn­te. Die­se war durch über­mä­ßi­ge Liqui­di­tät und Kre­di­te zur Sti­mu­lie­rung des Wirt­schafts­wachs­tums geprägt.

Li ent­geg­ne­te den Befürch­tun­gen jedoch, dass der Markt die bei­den im Janu­ar statt­ge­fun­de­nen Kür­zun­gen der Min­dest­re­ser­ve erwar­tet habe. Er unter­strich, dass Chi­na noch immer den höchs­ten Min­dest­re­ser­ve­satz der Welt hat.

Nach den Sen­kun­gen der Min­dest­re­ser­ve habe sich laut dem Pre­mier das Gesamt­vo­lu­men an pri­va­ten Finan­zie­run­gen stark erhöht. Er füg­te hin­zu, dass die­ses Wachs­tum auf Wech­sel­fi­nan­zie­rung und kurz­fris­ti­ge Kre­di­te zurück­zu­füh­ren ist. Dies ber­ge das Risi­ko von Arbi­tra­ge­ge­schäf­ten, warn­te Li.

RT Deutsch


Geplanter Kohleausstieg : Es bleiben Fragen offen


Der geplan­te Koh­le­aus­stieg Deutsch­lands bleibt mit zahl­rei­chen Unklar­hei­ten ver­bun­den. Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Peter Alt­mai­er lob­te am Mon­tag im Mor­gen­ma­ga­zin des ZDF die Arbeit der Koh­le­kom­mis­si­on und erklär­te :

Die Regie­rung wird alles tun, damit die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher vor Strom­preis­an­stie­gen durch den Umstieg von Koh­le auf Erneu­er­ba­re geschützt wer­den. Da gibt es auch eine Emp­feh­lung im Kom­mis­si­ons­be­richt, wie wir damit umge­hen. Das prüft die Bun­des­re­gie­rung der­zeit. Bezahl­bar­keit und Ver­läss­lich­keit in der Ener­gie­ver­sor­gung sind für den Wirt­schafts­mi­nis­ter jeden­falls ein sehr hohes Gut.

Eben­falls am Mon­tag sag­te Alt­mai­er, dass es zur Finan­zie­rung des Koh­le­aus­stiegs mög­lichst kei­ne neu­en Schul­den oder Steu­er­erhö­hun­gen geben sol­le. Es sei das Ziel, die Kos­ten so zu begren­zen, dass es ers­tens kei­ne neu­en Schul­den und zwei­tens kei­ne Steu­er­erhö­hun­gen geben wer­de. Außer­dem sol­le nie­mand beim Strom­preis über Gebühr belas­tet wer­den. Dies sei eine “schwie­ri­ge Auf­ga­be”. In Hin­blick auf mög­li­che Ent­schä­di­gun­gen für die Still­le­gung von Kraft­wer­ken kün­dig­te der Minis­ter außer­dem Gesprä­che mit den Ener­gie­kon­zer­nen an. 

Die Koh­le­kom­mis­si­on der Bun­des­re­gie­rung mit Ver­tre­tern aus Indus­trie, Gewerk­schaf­ten, Umwelt­ver­bän­den und For­schern hat­te sich auf ein Kon­zept zum Aus­stieg aus der Koh­le ver­stän­digt. Die­ser soll bis spä­tes­tens 2038 abge­schlos­sen sein. Ein frü­he­rer Aus­stieg soll 2032 geprüft wer­den. Im Bericht wer­den Struk­tur­hil­fen in Höhe von 40 Mil­li­ar­den Euro für die Koh­le­re­gio­nen in Nord­rhein-West­fa­len, Sach­sen, Sach­sen-Anhalt und Bran­den­burg vor­ge­schla­gen. 

Bran­den­burgs Minis­ter­prä­si­dent Diet­mar Woid­ke hat­te bereits am Frei­tag dem Mor­gen­ma­ga­zin der ARD gesagt, dass die Kon­se­quen­zen des geplan­ten Aus­stiegs für den Strom­preis in der Dis­kus­si­on nicht deut­lich gemacht wür­den :

Wir müs­sen dann schon die Ehr­lich­keit haben, zu sagen, er wird auf 35, 40 oder viel­leicht sogar 50 Cent stei­gen. Das hängt wie­der von der Geschwin­dig­keit ab.

Nach dem 2011 beschlos­se­nen Aus­stieg aus der Atom­ener­gie, der bis 2022 abge­schlos­sen sein soll, ver­ab­schie­det sich die Bun­des­re­pu­blik mit dem Koh­le­aus­stieg von einem wei­te­ren Ener­gie­trä­ger, der bis­her für die Strom­ver­sor­gung des Lan­des von zen­tra­ler Bedeu­tung gewe­sen ist. 38 Pro­zent des deut­schen Stroms wird durch die Ver­bren­nung von Braun- und Stein­koh­le gewon­nen. Tat­säch­lich lässt der geplan­te Aus­stieg Fra­gen offen.

Zum einen wird die­ser Aus­stieg nur mit dem Rück­griff auf erneu­er­ba­re Ener­gi­en nicht zu schaf­fen sein. Das Ifo-Insti­tut geht davon aus, dass der deut­sche Koh­le­strom wenigs­tens teil­wei­se durch den Import von Koh­le- und Atom­strom aus den Nach­bar­län­dern ersetzt wer­den wird.

Zum ande­ren bleibt die Fra­ge der Kos­ten. Wenn sie, wie vom Wirt­schafts­mi­nis­ter ver­spro­chen, der Ver­brau­cher nicht tra­gen soll, dürf­te die Rech­nung beim Steu­er­zah­ler lan­den – was letzt­lich auf das Glei­che hin­aus­läuft. Bereits heu­te sind die Strom­prei­se in Deutsch­land die höchs­ten in der Euro­päi­schen Uni­on.

Mehr zum The­ma — Dele­gier­te fei­ern “Durch­bruch” bei UN-Kli­ma­kon­fe­renz – Umwelt­schüt­zer üben Kri­tik

RT Deutsch