Demo für freies Internet in Moskau – RT und Ruptly sind nicht zugelassen


Sophia Bla­de, die Orga­ni­sa­to­rin der Ver­an­stal­tung, bestä­tig­te via Kurz­nach­rich­ten­dienst Twit­ter, dass eini­ge Medi­en, dar­un­ter auch RT, nicht akkre­di­tiert wer­den durf­ten.

Ich habe Rus­sia Today und Life nicht in die Pres­se-Zone zuge­las­sen. Sie haben eine Lei­ter mit­ge­bracht und fil­men jetzt, wie ich akkre­di­tiert wer­de,” schrieb die Vor­sit­zen­de der soge­nann­ten Liber­tä­ren Par­tei.

Zur Kri­tik der Dop­pel­stan­dards in ihrem Twit­ter-Thread wies Bla­de auf den Unter­schied zwi­schen der Mei­nungs­frei­heit und einer “pri­va­ten Dis­kri­mi­nie­rung” hin. Das nicht zu ver­ste­hen, sei “blöd­sin­nig”, so die Akti­vis­tin.

Die RT-Chef-Redak­teu­rin Mar­ga­ri­ta Simon­jan konn­te die­ses Argu­ment nicht über­zeu­gen :

Sie haben gesagt, dass Sie zu einem Kanal gehö­ren, den wir nicht unter­stüt­zen, also haben Sie kei­nen Platz bei unse­rer Kund­ge­bung, wir las­sen Sie nicht dort zu. Und wel­che Frei­heit woll­ten Sie denn ? Wir haben kei­ne ande­re Frei­heit für euch.”, schrieb Simon­jan auf ihrem Twit­ter.

Demo für freies Internet in Moskau – RT und Ruptly sind nicht zugelassen
“So ein Netz bie­tet uns Regie­rung an”, schrei­ben Pro­test­ler auf ihren Ban­nern

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Die Kund­ge­bung für frei­es Inter­net oder “gegen die Iso­lie­rung des Rus­si­schen Inter­nets” wie es offi­zi­ell hieß, fand in Mos­kau am Pro­spekt des Aka­de­mi­ker Sach­a­row statt und zähl­te laut Poli­zei­an­ga­ben bis zu 6.500 Teil­neh­mer. Die Ver­an­stal­ter spre­chen von über 10.000 Ver­sam­mel­ten. Die Akti­on war bei den Mos­kau­er Behör­den ange­mel­det, auch in ande­ren Städ­ten gab es Demons­tra­tio­nen.

Die Pro­test­ler wer­fen der Staats­du­ma vor, mit dem soge­nann­ten Gesetz über das “auto­no­me Inter­net” staat­li­che Ein­schrän­kun­gen des Inter­nets ver­schär­fen zu wol­len. Das Gesetz sieht Maß­nah­men vor, die es erlau­ben, das rus­si­sche Seg­ment des Inter­nets auch im Fal­le einer dro­hen­den “Abschal­tung” auf­recht­zu­er­hal­ten. Es wird auch mit “dro­hen­den Cyber­an­grif­fen von­sei­ten der west­li­chen Staa­ten” argu­men­tiert.

Dafür soll das Inter­net künf­tig zen­tral von der Auf­sichts­be­hör­de Rosk­om­nad­sor gesteu­ert wer­den. Das Gesetz wur­de Mit­te Febru­ar in der ers­ten Lesung ver­ab­schie­det. Dafür haben 334 Abge­ord­ne­ten gestimmt, 47 waren dage­gen. Die Infra­struk­tur­kos­ten kön­nen bis zu 20 Mil­li­ar­den Rubel betra­gen.

Kri­ti­ker befürch­ten die Abschot­tung des Runets (rus­si­schen Inter­nets) nach einem chi­ne­si­schen oder gar nord­ko­rea­ni­schen Modell und die Ein­füh­rung einer Zen­sur. Außer­dem wür­den die geplan­ten Maß­nah­men Russ­lands Rück­stän­dig­keit im Bereich Inter­net im Ver­gleich zum Wes­ten noch ver­schär­fen, so der Mit­ver­an­stal­ter der Pro­tes­te, die NGO Roskomswo­bo­da (rus­si­sches Komi­tee für Frei­heit).

Nach der Demo wur­den meh­re­re Per­so­nen beob­ach­tet, die in Poli­zei­wa­gen gebracht wur­den. Es ist nicht klar, wer sie sind oder war­um sie fest­ge­hal­ten wur­den.

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Kongolesische Behörden schalten nach Präsidentenwahl Internet ab


Die Oppo­si­ti­on warf der Regie­rung vor, mit der Netz­sper­re “hin­ter ver­schlos­se­nen Türen Betrug bege­hen” zu wol­len. Nach Pro­tes­ten im Vor­feld der Wahl war auch die Stimm­ab­ga­be am Sonn­tag von Gewalt und Pan­nen über­schat­tet. Für Unmut hat­te auch die Ent­schei­dung der Wahl­kom­mis­si­on gesorgt, die Wahl in meh­re­ren Regio­nen auf März zu ver­schie­ben, obwohl der Gewin­ner des­sen unge­ach­tet am 18. Janu­ar als neu­er Prä­si­dent ver­ei­digt wer­den soll. Ein vor­läu­fi­ges Wahl­er­geb­nis wird am 6. Janu­ar erwar­tet. (dpa)

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Jugendlicher wegen Freude-Äußerung über Straßburg-Terror im Internet verurteilt


Laut der Staats­an­walt­schaft hat­te der Mann nach dem Anschlag auf Insta­gram meh­re­re öffent­li­che Nach­rich­ten mit Bezug auf die Vor­fäl­le ver­fasst — dar­un­ter eine, in der er den Wunsch äußer­te, dass es Tote gege­ben habe. In einer ande­ren Nach­richt bezeich­ne­te er den Tag des Anschlags als “schöns­ten Tag” für die Stadt Straß­burg.

Laut einem Poli­zei­spre­cher ver­stän­dig­ten ande­re Inter­net­nut­zer dar­auf­hin die Poli­zei. Der Mann habe zuge­ge­ben, dass er mit den Nach­rich­ten Auf­merk­sam­keit erre­gen woll­te. Er sei bereits am Don­ners­tag, zwei Tage nach dem Anschlag, fest­ge­nom­men wor­den. (dpa)

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Kubaner bekommen Zugang zu mobilem Internet


Vier mobi­le Daten­pa­ke­te wür­den ver­füg­bar sein, aber nur für Gerä­te mit 3G-Tech­no­lo­gie. Der sozia­lis­ti­sche Insel­staat war eines der weni­gen Län­der der Welt, in wel­chem es kein mobi­les Inter­net gab. Bis­lang konn­ten sich die meis­ten Kuba­ner nur über WLAN-Hot­spots ins Inter­net ein­wäh­len. Im März 2017 star­te­te Etec­sa zudem ein Pilot­pro­jekt, bei dem erst­mals Pri­vat­per­so­nen Inter­net­an­schlüs­se in ihren Woh­nun­gen erhiel­ten.

Der kuba­ni­sche Prä­si­dent Miguel Díaz-Canel hat­te wie­der­holt erklärt, dass Kuba Tech­no­lo­gi­en aus­bau­en müs­se, auch um bes­ser mit den Bewoh­nern kom­mu­ni­zie­ren zu kön­nen. Etec­sa erklär­te vor knapp einem Jahr, 2018 mobi­les Inter­net auf der Kari­bik­in­sel ein­zu­füh­ren. (dpa)

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Nach Fragerunde im Juni — Putin regt Gesetzesnovelle gegen Hass im Internet an


Putin schlug vor, dass das Gesetz über Hass-Ver­brei­tung oder extre­mis­ti­sche Inter­net­bei­trä­ge nicht anwend­bar sein soll­te, wenn die Hand­lung zum ers­ten Mal began­gen wird und kei­ne ernst­haf­te Bedro­hung für die Gesell­schaft dar­stellt. Gleich­zei­tig schlug der Prä­si­dent vor, das Zivil­ge­setz­buch durch Bestim­mun­gen zu ergän­zen, die sol­che Straf­tä­ter mit Geld­stra­fen oder kurz­zei­ti­ger Inhaf­tie­rung bestra­fen wür­den.

Das gel­ten­de Recht

Die von Putin unter­zeich­ne­te Prä­si­den­ten­ver­ord­nung sieht eine Ände­rung des berüch­tig­ten Arti­kels 282 des rus­si­schen Straf­ge­setz­bu­ches vor und wur­de bereits bei der Staats­du­ma ein­ge­reicht. Der­zeit sieht das Straf­ge­setz­buch für Per­so­nen eine Haft­stra­fe von bis zu sechs Jah­ren vor, wenn sie in öffent­li­chen Reden, in Mas­sen­me­di­en und auch in Inter­net­pu­bli­ka­tio­nen, ein­schließ­lich der Ver­öf­fent­li­chung von Mate­ria­li­en zu ande­ren Per­so­nen in sozia­len Netz­wer­ken, Hass ver­brei­ten und Strei­tig­kei­ten sowie die Ernied­ri­gung der Men­schen­wür­de aus­lö­sen.

Dmi­tri Pes­kow, der Spre­cher des rus­si­schen Prä­si­den­ten, sag­te Repor­tern am Mitt­woch, dass die prak­ti­sche Anwen­dung des gel­ten­den ent­spre­chen­den rus­si­schen Geset­zes Unvoll­kom­men­hei­ten und die Not­wen­dig­keit von Ände­run­gen offen­bart habe. Er sag­te den Jour­na­lis­ten :

Der Prä­si­dent reagier­te auf die Fra­ge nach einer Ent­kri­mi­na­li­sie­rung von Arti­kel 282, dem so genann­ten ‘Arti­kel über das Re-Pos­ten’. Das war die Initia­ti­ve des Prä­si­den­ten. Sie wis­sen, was er zuvor sag­te – dass alles dem gesun­den Men­schen­ver­stand unter­wor­fen wer­den muss und nicht in Seni­li­tät abglei­ten darf.

Der Anstieg der Zahl der Anti-Extre­mis­ten-Fäl­le

Die Anwen­dung des Geset­zes führ­te in den letz­ten zwei Jah­ren zu einem star­ken Anwach­sen der Zahl von ein­schlä­gi­gen Straf­ver­fah­ren und Ver­ur­tei­lun­gen. Anfang die­ser Woche berich­te­te die rus­si­sche Gene­ral­staats­an­walt­schaft, dass 2017 etwa 75 Pro­zent aller im Rah­men des Antirex­tre­mis­ten-Geset­zes ein­ge­lei­te­ten Straf­ver­fah­ren wegen Inter­net-Posts und Re-Posts ein­ge­lei­tet wur­den.

Die Agen­tur füg­te hin­zu, dass von ins­ge­samt 762 ent­spre­chen­den Straf­ver­fah­ren, die in der ers­ten Hälf­te die­ses Jah­res begon­nen hat­ten, 571 Fäl­le waren, Re-Posts im Inter­net betra­fen.

Der Umfang der Kam­pa­gne zog zuneh­mend die Auf­merk­sam­keit von Mas­sen­me­di­en und Rechts­ak­ti­vis­ten auf sich, die her­aus­fan­den, dass es sich in den meis­ten Fäl­len um rela­tiv harm­lo­se Straf­ta­ten han­del­te.

Frü­he­re Ver­su­che, die Situa­ti­on zu kor­ri­gie­ren

Die Medi­en­kam­pa­gne um die Situa­ti­on her­um führ­te zu einer Inter­ven­ti­on des Obers­ten Gerichts­hofs, wel­cher bereits offi­zi­ell emp­fahl, dass jeder Vor­sit­zen­de Rich­ter in Pro­zes­sen, die Re-Posts von extre­mis­ti­schem Inhalt im Inter­net betref­fen, den genau­en Kon­text der ver­däch­ti­gen Hand­lun­gen unter­su­chen und nicht blind den Schluss­fol­ge­run­gen von Staats­an­wäl­ten oder Gerichts-Sach­ver­stän­di­gen zustim­men soll­te.

Das The­ma wur­de Putin auch wäh­rend einer im Juni live über­tra­ge­nen Fra­ge­run­de zur Spra­che vor­ge­bracht. Damals stimm­te der Prä­si­dent zu, dass die Vor­ge­hens­wei­sen von Staats­an­wäl­ten und Rich­tern in vie­len Fäl­len “absurd” sei­en, und ver­sprach, die Situa­ti­on anzu­ge­hen, was augen­schein­lich zu der jüngs­ten Ver­ord­nung des Prä­si­den­ten führ­te.

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Palästinensisches Kind muss in Hebron über Zaun klettern, um nach Hause zu kommen — Internet empört


Das Video zeigt die bedau­er­li­chen Umstän­de, mit denen die Paläs­ti­nen­ser kon­fron­tiert sind, die in der in zwei Zonen auf­ge­teil­ten Stadt Hebron woh­nen. Die eine Zone steht unter paläs­ti­nen­si­scher Kon­trol­le und die zwei­te wird von Israe­lis kon­trol­liert. Das Kind im Video muss über das geschlos­se­ne Git­ter­tor klet­tern, um in die “eige­ne” Zone zu gelan­gen. “Das Mäd­chen ver­sucht, nach Hau­se zu kom­men. Sie ist genau wie Ihre Kin­der, aber sie ist in Hebron gebo­ren. Kei­ne Sor­ge, dies liegt nicht dar­an, dass wir sie zu etwas gemacht haben, das weni­ger als ein Mensch ist, son­dern an Sicher­heit”, twit­ter­te Achi­ya Schatz. Obwohl der extre­me Weg nach Hau­se einem als scho­ckie­rend vor­kom­men könn­te, sei das die übli­che Rou­ti­ne für die Paläs­ti­nen­ser, die in Hebron woh­nen.

Im Jahr 2017 haben die israe­li­schen Streit­kräf­te den Zaun am Ein­gang in zwei paläs­ti­nen­si­sche Vier­tel aus­ge­wei­tet. Da das Tor oft geschlos­sen ist, müs­sen die Bewoh­ner der abge­grenz­ten Vier­tel oft ent­we­der eine lan­ge Stre­cke lau­fen oder über den Zaun klet­tern.

Der Zaun, der im Jahr 2012 gebaut wur­de, teilt die Stra­ße A-Salai­meh in zwei Gebie­te : Der eine gepflas­ter­te Teil ist für israe­li­sche Sied­ler “reser­viert” und für Paläs­ti­nen­ser unzu­gäng­lich, die sich nur auf einem klei­ne­ren unge­pflas­ter­ten Gebiet bewe­gen dür­fen.

Hebron ist die größ­te paläs­ti­nen­si­sche Stadt im West­jor­dan­land und behei­ma­tet unge­fähr 1.000 jüdi­sche Sied­ler.

Mehr zum The­ma — Israe­li­sche Streit­kräf­te schie­ßen nor­we­gi­sche Frie­dens­ak­ti­vis­tin zwei­mal in einer Woche an (VIDEO)

RT Deutsch


EU-kratie : Neue Pläne aus Brüssel bedrohen freies Internet (Video)


Mehr zum The­ma — Zen­sur im Gewand des Ver­brau­cher­schut­zes : EU will Inter­net­sei­ten sper­ren

Ent­spre­chen­des Mate­ri­al wür­de so noch vor der Ver­öf­fent­li­chung her­aus­ge­fil­tert. Des­wei­te­ren ist eine Besteue­rung von Links im Gespräch. Platt­for­men wür­den auf die­sem Weg Her­aus­ge­ber bezah­len, wenn sie auf deren Inhal­te ver­lin­ken.

Exper­ten war­nen, das freie Inter­net sei in Gefahr, zu einem Werk­zeug für Über­wa­chung und Kon­trol­le zu wer­den. Das EU-Par­la­ment muss dem Geset­zes­vor­schlag noch zustim­men.

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US-Polizist schlägt Frau bei Festnahme auf Kopf : Bürgermeister verteidigt ihn, Internet empört


Das Video zeigt zwei Poli­zis­ten, die eine lie­gen­de Frau zu Boden drü­cken. Einer von ihnen schlägt die Frau zwei­mal auf den Kopf und drückt ihr Gesicht in den Sand, wäh­rend der ande­re Poli­zist ihre Bei­ne fest­hält. Das Video endet in dem Moment, als einer der Beam­ten der Frau Hand­schel­len anlegt. Vie­le Inter­net­nut­zer waren über die Bru­ta­li­tät der Fest­nah­me empört. Der Poli­zei zufol­ge wur­den der Frau schwe­re Kör­per­ver­let­zung des Poli­zis­ten, Kör­per­ver­let­zung durch Spu­cken in Rich­tung eines Poli­zis­ten, ord­nungs­wid­ri­ges Ver­hal­ten, Wider­stand gegen die Staats­ge­walt sowie Alko­hol­kon­sum als Min­der­jäh­ri­ge vor­ge­wor­fen. 

Mehr zum The­ma — EU-Dop­pel­stan­dards : Ille­ga­le Demo in Russ­land auf­lö­sen böse — Demo nie­der­knüp­peln in Kata­lo­ni­en gut

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Kinder vor dem Wickeln um Erlaubnis fragen : Ratschlag an Eltern sorgt für Furore im Internet


Eigent­lich ging es in einem Inter­view im aus­tra­li­schen Fern­seh­sen­der ABC News um sexu­el­len Miss­brauch von Kin­dern und wie man dem vor­beu­gen kann. Die Jour­na­lis­tin sprach dar­über mit einer Sexu­al­päd­ago­gin von “Body Safe­ty Aus­tra­lia”. Die­se Orga­ni­sa­ti­on arbei­tet seit Jah­ren mit Kin­dern, Eltern und Leh­rern zusam­men und för­dert durch ihre Tätig­keit das soge­nann­te Kon­zept des “con­sent”, also der Zustim­mung.

Selbstbestimmung des Kindes fördern

Den Klei­nen — ab drei Jah­ren — ver­su­chen sie durch Work­shops einen selbst­be­wuss­ten Umgang mit dem eige­nen Kör­per bei­zu­brin­gen. Ihre Arbeit ist dar­auf fokus­siert, den Kin­dern bereits so früh wie mög­lich zu ver­mit­teln, dass sie allein die Kon­trol­le über ihren eige­nen Kör­per haben – und ent­schei­den kön­nen, wer sie anfasst und wer nicht. Damit soll auch ver­hin­dert wer­den, dass sie Opfer von sexu­el­ler Gewalt wer­den.

Eltern, Leh­rer sowie alle ande­ren Inter­es­sier­ten ver­sucht die Orga­ni­sa­ti­on, für die Selbst­be­stim­mung des Kin­des zu sen­si­bi­li­sie­ren. Wie das genau von­stat­ten­ge­hen soll, ver­such­te die Päd­ago­gin Dean­ne Car­son im besag­ten Inter­view auch zu erklä­ren.

Einverständnis der Babys einfordern

So sag­te sie, dass Eltern ihre Babys von Geburt an um Zustim­mung bit­ten soll­ten, bevor sie deren Win­deln wech­seln :

Ich wer­de jetzt dei­ne Win­deln wech­seln, ist das okay ?

Car­son sag­te selbst, dass ihr klar sei, dass die Babys nicht dar­auf ant­wor­ten könn­ten, aber wenn die Eltern kurz abwar­te­ten, könn­ten Babys ihr Ein­ver­ständ­nis durch Signa­le und Kör­per­spra­che geben. Und man wür­de ihnen dadurch ver­mit­teln, dass ihre Reak­ti­on wich­tig ist.

Einige Eltern würden immer noch auf die Zustimmung warten

Die Reak­tio­nen der Zuschau­er lie­ßen nicht lan­ge auf sich war­ten. Das Video des Gesprächs, das bereits am 8. Mai aus­ge­strahlt wur­de, ver­brei­te­te sich rasant durchs Inter­net und führ­te bis heu­te vor allem in den sozia­len Medi­en zu einem regel­rech­ten “nap­py­ga­te”, also “Win­del-Skan­dal”.

Ich war­te immer noch auf die Zustim­mung mei­nes Kin­des. Seit drei Tagen schon, und über­all ist Sch***e. Ich wünsch­te, mein Andert­halb­jäh­ri­ger wür­de ant­wor­ten”, mel­de­te sich ein Face­book-Nut­zer.

Ande­re frag­ten sich, ob die Frau über­haupt Kin­der habe, da ihre The­sen welt­fremd sei­en. In ande­ren Kom­men­ta­ren reg­te sich bei­spiels­wei­se eine Twit­ter-Nut­ze­rin, nach eige­ner Aus­sa­ge selbst Mut­ter von sie­ben Kin­dern, dar­über auf, dass die ver­rück­tes­ten und am laut­stärks­ten geäu­ßer­ten The­sen zur Kin­der­er­zie­hung von Men­schen kämen, die dar­in am wenigs­ten Erfah­rung hät­ten.

Neben hämi­schen und empör­ten Reak­tio­nen über­wie­gend von Eltern gab es aber auch Beschimp­fun­gen und sogar Mord­dro­hun­gen gegen die Päd­ago­gin. Dar­auf­hin deak­ti­vier­te sie ihr Face­book-Pro­fil.

Car­son äußer­te sich in einem lan­gen Kom­men­tar auf der Inter­net­sei­te newmatilda.com noch ein­mal zu die­sem The­ma. Dar­in erklärt sie, dass sie miss­ver­stan­den wor­den sei, und beschrieb noch ein­mal das Kon­zept ihrer Orga­ni­sa­ti­on.

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