Theresa May : Abstimmung über Brexit-Abkommen bis 12. März


Es ist für uns noch immer im Bereich des Mög­li­chen, die Euro­päi­sche Uni­on mit einem Abkom­men am 29. März zu ver­las­sen”, sag­te The­re­sa May. Die Abge­ord­ne­ten hat­ten sich eine Art Veto-Recht für das Abkom­men mit Brüs­sel gesi­chert : Die Regie­rung kann die­ses nur unter­zeich­nen, wenn zuvor das Par­la­ment zuge­stimmt hat. Die Abstim­mung wird daher als “mea­ning­ful vote” bezeich­net, als “bedeu­tungs­vol­les Votum”. Danach ist noch ein Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren not­wen­dig, um den Ver­trag rechts­kräf­tig zu machen. Bei der Abstim­mung über die nächs­ten Bre­x­it-Schrit­te am kom­men­den Mitt­woch im Lon­do­ner Par­la­ment bleibt es jedoch. (dpa)

Mehr zum The­ma — Bre­x­it-Gesprä­che : EU-Kom­mis­si­ons­chef Juncker dämpft Hoff­nun­gen

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Eisenbahnabschnitt von grenzüberschreitender Brücke zwischen Russland und China wird im März fertig


Russ­land und Chi­na bau­en eine Brü­cke über den Amur, um eine Ver­bin­dung zwi­schen der chi­ne­si­schen Stadt Tong­jiang und der Jüdi­schen Auto­no­men Oblast Russ­lands zu schaf­fen. Laut der Regie­rung der rus­si­schen Ver­wal­tungs­re­gi­on soll der letz­te Abschnitt der Eisen­bahn­brü­cke im nächs­ten Monat abge­schlos­sen sein.

Die Brü­cke gilt als der letz­te Teil des lang erwar­te­ten Infra­struk­tur­ob­jek­tes, der den Fer­nen Osten Russ­lands mit dem Nor­den Chi­nas ver­bin­den soll. Die 2.209 Meter lan­ge Brü­cke zwi­schen dem rus­si­schen Ort Nischne­lenins­koe und Tong­jiang (Pro­vinz Hei­long­jiang) wird die ers­te Eisen­bahn­brü­cke zwi­schen den bei­den Län­dern sein. Chi­na hat den Bau sei­nes Teils der Brü­cke bereits abge­schlos­sen.

Russ­land plant, Eisen­erz, Koh­le, Mine­ral­dün­ger, Holz und ande­re Güter über die Eisen­bahn­brü­cke nach Chi­na zu expor­tie­ren.

Nach 28 Jah­ren Ver­hand­lun­gen begann der Bau der grenz­über­schrei­ten­den Brü­cke offi­zi­ell im Jahr 2016. Die neue Brü­cke und die zu die­sem Pro­jekt dazu­ge­hö­ri­ge Infra­struk­tur wer­den mehr als 300 Mil­lio­nen US-Dol­lar kos­ten und 19,9 Kilo­me­ter an Stra­ßen umfas­sen. Etwa 6,5 Kilo­me­ter stellt der chi­ne­si­sche Teil und die rest­li­chen 13,5 Kilo­me­ter der rus­si­sche Teil der Stre­cke dar, so die chi­ne­si­sche Nach­rich­ten­agen­tur CNS. Die Län­ge der Haupt­hän­ge­brü­cke wird rund 1.300 Meter und die Brei­te 14,5 Meter betra­gen.

Der Auto­bahn­ab­schnitt der Brü­cke soll eben­falls in die­sem Jahr fer­tig­ge­stellt wer­den. Die Ver­kehrs­ka­pa­zi­tät soll vor­aus­sicht­lich drei Mil­lio­nen Ton­nen Fracht über­stei­gen und bis 2020 von 1,48 Mil­lio­nen Men­schen pro Jahr genutzt wer­den. Die Brü­cke wird den Han­del zwi­schen den bei­den Län­dern erheb­lich erleich­tern, da die Stre­cke rund 3.500 Kilo­me­ter kür­zer sein wird, als die aktu­el­len Fahr­ten durch ande­re Rou­ten. Bis 2020 soll sich der Fracht­um­schlag von 300.000 auf drei Mil­lio­nen Ton­nen ver­zehn­fa­chen.

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Parlamentarier erhöhen Bezüge der Bundesbeamten — Einkommen steigen rückwirkend bis März


In den Fol­ge­jah­ren gibt es wei­te­re Erhö­hun­gen um 3,09 sowie 1,06 Pro­zent. Laut Gesetz­ent­wuf wer­den damit die die Dienst- und Ver­sor­gungs­be­zü­ge im Bund von Tarif­be­schäf­tig­ten des öffent­li­chen Diens­tes an die Ent­wick­lung der all­ge­mei­nen wirt­schaft­li­chen und finan­zi­el­len Ver­hält­nis­se ange­passt. 

Die unte­ren Ein­kom­mens­grup­pen erhal­ten dar­über hin­aus eine Ein­mal­zah­lung von 250 Euro. Zudem stei­gen die Aus­bil­dungs­be­zü­ge für Beam­ten­an­wär­ter in zwei Stu­fen um ins­ge­samt 100 Euro. Auf die­ses Tarif­er­geb­nis hat­ten sich Arbeit­ge­ber und Gewerk­schaf­ten im April die­ses Jah­res ver­stän­digt.

Mehr zum The­ma — Eini­gung im Tarif­streit : Mehr Geld in drei Stu­fen für öffent­li­chen Dienst vor­ge­se­hen

(dpa/ rt deutsch)

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Fußball-WM 2018 : FIFA inspiziert Sportobjekte erst im März


Der Welt­fuß­ball­ver­band FIFA wird die abschlie­ßen­de Inspek­ti­on der Sport­ob­jek­te für die Fuß­ball-WM 2018 in Russ­land im März durch­füh­ren. Dies teil­te Alek­sej Milo­wa­now, stell­ver­tre­ten­der Gene­ral­di­rek­tor des Unter­neh­mens „Sport-Engi­nee­ring“, das für die Errich­tung aller Sport­ob­jek­te ver­ant­wort­lich ist, der Nach­rich­ten­agen­tur R‑Sport am Don­ners­tag mit.
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