Merkel auf dem Sprung nach Brüssel ? “Verantwortung, mich um das Schicksal Europas zu kümmern”


Die deut­sche Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel hat mit einem Inter­view Spe­ku­la­tio­nen über einen bevor­ste­hen­den Wech­sel in die EU-Poli­tik beför­dert. Im Gespräch mit der Süd­deut­schen Zei­tung (SZ) sag­te Mer­kel :

Vie­le machen sich Sor­gen um Euro­pa, auch ich. Dar­aus ent­steht bei mir ein noch ein­mal gestei­ger­tes Gefühl der Ver­ant­wor­tung, mich gemein­sam mit ande­ren um das Schick­sal die­ses Euro­pas zu küm­mern.”

Erst kürz­lich brach­te Jean-Clau­de Juncker, noch für weni­ge Mona­te Prä­si­dent der EU-Kom­mis­si­on, Mer­kel für hohe EU-Ämter ins Gespräch. Im April sag­te er der Fun­ke-Medi­en­grup­pe :

Ich kann mir über­haupt nicht vor­stel­len, dass Ange­la Mer­kel in der Ver­sen­kung ver­schwin­det … Sie ist nicht nur eine Respekts­per­son, son­dern ein lie­bens­wer­tes Gesamt­kunst­werk.”

Juncker nann­te Mer­kel “hoch­qua­li­fi­ziert” für einen Füh­rungs­pos­ten in der EU. Bis­her hat­te Mer­kel immer betont, ihre poli­ti­sche Kar­rie­re mit dem Aus­schei­den aus dem Kanz­ler­amt been­den zu wol­len. Soll­te sie statt­des­sen tat­säch­lich nach Brüs­sel wech­seln wol­len, dürf­te sie in den nächs­ten Mona­ten aus ihrem Ber­li­ner Regie­rungs­amt aus­schei­den.

In der EU wird nach den Wah­len über die Beset­zung zen­tra­ler Füh­rungs­pos­ten neu ent­schie­den. Vor allem sind dies die Füh­rung der EU-Kom­mis­si­on, die Prä­si­dent­schaft des EU-Rates, sowie die Prä­si­dent­schaft der Euro­päi­schen Zen­tral­bank (EZB). Sehr wahr­schein­lich wird sich der Rat der Staats- und Regie­rungs­chefs im Juni auf eine Paket­lö­sung eini­gen. Die vor­sich­ti­ge Mer­kel dürf­te sich kaum der­art deut­lich äußern, wenn es hin­ter den Kulis­sen nicht bereits eine belast­ba­re infor­mel­le Lösung gäbe, die sie ein­schließt.

Am ehes­ten in Fra­ge käme Mer­kel für den Pos­ten des Rats­prä­si­den­ten, der eher hin­ter den Kulis­sen wirkt. Im SZ-Gespräch bekun­de­te sie ihre Unter­stüt­zung für den EVP-Spit­zen­kan­di­da­ten Man­fred Weber in sei­nem Rin­gen um den Pos­ten des Kom­mis­si­ons­chef — nur um die­se Unter­stüt­zung im Nach­satz gleich wie­der zu rela­ti­vie­ren. Auf die Fra­ge, ob sie lie­ber Weber als Kom­mis­si­ons- oder Bun­des­bank-Chef Jens Weid­mann als EZB-Prä­si­dent sähe, erklär­te Mer­kel :

Man­fred Weber ist Spit­zen­kan­di­dat, das ist ein gro­ßer Ver­trau­ens­be­weis. Er genießt die Unter­stüt­zung der gro­ßen EVP-Frak­ti­on und hat sich auf dem Par­tei­tag gegen einen Gegen­kan­di­da­ten durch­ge­setzt. Jetzt set­ze ich mich für ihn als Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten ein. Das schließt nicht aus, dass Deutsch­land ande­re her­aus­ra­gen­de Per­sön­lich­kei­ten für ande­re Ämter hat.”

Auch dies ist, durch die “Mer­kel-Blu­me”, eine ver­gleichs­wei­se kla­re Aus­sa­ge. Über­setzt heißt das, dass Mer­kel gro­ßes Inter­es­se an einem Deut­schen an der Spit­ze der EZB hat, zumal in einer Zeit, in der die Euro­päi­sche Wäh­rungs­uni­on und die gemein­sa­me Wäh­rung an ihr Ende kom­men könn­ten. 

Webers Aus­sich­ten auf den Kom­mis­si­ons­pos­ten sind damit denk­bar gering, zumal der deut­sche Ein­fluss auf die­se Behör­de durch die Beset­zung ande­rer Spit­zen­pos­ten ohne­hin gesi­chert scheint. Sein schwa­cher Wahl­kampf und das zu erwar­ten­de schlech­te Ergeb­nis bei den Wah­len im Mai ver­schlech­tern sei­ne Posi­ti­on wei­ter.

Mer­kel bestritt in dem Inter­view mit der SZ den recht offen­sicht­li­chen Umstand, dass sich ihr Ver­hält­nis zum fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten Emma­nu­el Macron ver­schlech­tert hat :

Nein. Über­haupt nicht. Es gab Ungleich­zei­tig­kei­ten … Aber in den Kern­fra­gen — wohin ent­wi­ckeln sich Euro­pa, die Wirt­schaft, wel­che Ver­ant­wor­tung tra­gen wir für das Kli­ma und für Afri­ka — sind wir auf einer sehr ähn­li­chen Wel­len­län­ge. Das gilt auch in der Fra­ge, wo wir gege­be­nen­falls unab­hän­gig von den Ver­ei­nig­ten Staa­ten agie­ren müs­sen, auch wenn ich mir sol­che Situa­tio­nen eigent­lich nicht wün­sche.”

Mer­kel wur­de in dem Inter­view auch — sehr zurück­hal­tend — mit dem Vor­wurf kon­fron­tiert, erst mit ihrer Aus­teri­täts-, dann mit ihrer Flücht­lings­po­li­tik zur Spal­tung der EU zwi­schen Nord und Süd bzw. West und Ost bei­getra­gen zu haben. Die Kanz­le­rin wies dies deut­lich zurück :

Ent­schei­dun­gen kann man in ihrer gan­zen Trag­wei­te voll­stän­dig nur beur­tei­len, wenn man berück­sich­tigt, wel­che Wir­kung eine gegen­tei­li­ge Poli­tik gehabt hät­te. Hät­ten wir in der Euro-Kri­se und in der Flücht­lings­kri­se nicht oder ganz anders gehan­delt, hät­te das mei­ner Mei­nung nach sehr viel schlim­me­re Fol­gen als man­che Pro­ble­me heu­te gehabt. Das sind kei­ne Ent­schei­dun­gen, die am Reiß­brett ent­ste­hen, son­dern Ant­wor­ten auf das rea­le Leben.”

Zum The­ma Flücht­lings­po­li­tik ergänz­te sie :

Wenn welt­weit knapp 70 Mil­lio­nen Men­schen auf der Flucht sind, dann war es nach­voll­zieh­bar, dass sich Euro­pa mit gut einer Mil­li­on davon befas­sen muss. Dass das zu gesell­schaft­li­chen Kon­tro­ver­sen füh­ren kann, ver­ste­he ich, aber die müs­sen dann eben aus­ge­tra­gen wer­den.”

Mehr zum The­ma — Die EU ist am Ende — Es merkt nur kei­ner

RT Deutsch


Bundesregierung : Mutter von Angela Merkel ist tot


Zuerst hat­ten das Maga­zin Super­Il­lu und die Bild-Zei­tung über den Todes­fall berich­tet. Dem­nach soll Kas­ner Anfang April im Alter von 90 Jah­ren gestor­ben sein.

Aus Lie­be war die gebür­ti­ge Dan­zi­ge­rin 1954 mit ihrem Mann, Horst Kas­ner, von Ham­burg in den Osten gegan­gen. In Tem­plin lei­te­te die­ser ein Kol­leg, an dem bran­den­bur­gi­sche Pfar­rer das Pre­di­gen lern­ten. Her­lind Kas­ner durf­te als Frau eines Pas­tors nicht an staat­li­chen Schu­len unter­rich­ten, wie Mer­kels Bio­graf Gerd Lang­guth schreibt. Als 1961 die Mau­er gebaut wur­de, soll sie oft geweint haben.

In Tem­plin lehr­te Kas­ner jahr­zehn­te­lang Fremd­spra­chen. Bis ins hohe Alter war Kas­ner in der Wei­ter­bil­dung tätig — die frü­he­re Eng­lisch und Latein-Leh­re­rin unter­rich­te­te an der Volks­hoch­schu­le Tem­plin Eng­lisch. Im Alter von 80 Jah­ren wur­de sie von der dama­li­gen Volks­hoch­schul-Prä­si­den­tin Rita Süss­muth als “Vor­bild der Wei­ter­bil­dung 2008” geehrt. Der Hin­ter­grund : Seit 34 Jah­ren hat­te sie damals Fremd­spra­chen in Tem­plin unter­rich­tet — Kas­ner war bun­des­weit eine der weni­gen, die in die­sem Alter noch ein so gro­ßes Pen­sum bewäl­tig­ten.

Sie galt als fröh­lich und lebens­lus­tig, als Leh­re­rin aus Lei­den­schaft. Kas­ner leb­te bis zuletzt in der Stadt im Nor­den Bran­den­burgs. Ihr Mann Horst war 2011 gestor­ben.

Kas­ner war immer dabei, wenn ihre Toch­ter zur Regie­rungs­chefin gewählt wur­de — zuletzt vor gut einem Jahr. Auch als Ange­la Mer­kel die Ehren­bür­ger­wür­de von Tem­plin im Febru­ar die­ses Jah­res ver­lie­hen wur­de, hat­ten ihre Mut­ter und auch ihre Geschwis­ter die Kanz­le­rin zum Emp­fang beglei­tet. Bür­ger­meis­ter Det­lef Tab­bert (Lin­ke) sag­te da vol­ler Aner­ken­nung über Her­lind Kas­ner, sie gebe mit 90 Jah­ren immer noch Eng­lisch­kur­se.

Ange­la Mer­kel hat­te sich am Mitt­woch zunächst den Fra­gen der Abge­ord­ne­ten im Bun­des­tag gestellt und war dann zum EU-Son­der­gip­fel zum Bre­x­it in Brüs­sel gereist. (dpa)

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Organisationen aus Gesellschaft und Sport fordern humanere Flüchtlingspolitik von Angela Merkel


Ret­tungs­ein­sät­ze der EU-Kom­mis­si­on auf dem Mit­tel­meer im Namen der EU fin­den auf­grund von Strei­tig­kei­ten mit Ita­li­en über die Auf­nah­me der Geflüch­te­ten der­zeit nicht mehr statt. Mehr als 2.260 Men­schen kos­te­te die Flucht auf dem Weg nach Euro­pa über das Mit­tel­meer im Jahr 2018 das Leben. Im Jahr 2017 waren es 3.139 Todes­op­fer. In Ita­li­en soll ein neu­es Gesetz die Flücht­lings­ret­ter hin­ter Git­ter brin­gen. 

Unter den Unter­zeich­nern des offe­nen Brie­fes sind neben Gewerk­schaf­ten und Orga­ni­sa­tio­nen wie Pro Asyl, Ärz­te ohne Gren­zen und kirch­li­che Wohl­fahrts­ver­bän­de, auch der Fuss­ball­ver­ein FC St.Pauli. 

In dem Brief, adres­siert an die Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel, heißt es : 

Wir sind erschüt­tert ange­sichts der gegen­wär­ti­gen euro­päi­schen Poli­tik, die immer stär­ker auf Abschot­tung und Abschre­ckung setzt — und dabei tau­send­fa­ches Ster­ben bil­li­gend in Kauf nimmt. Die Pflicht zur See­not­ret­tung ist Völ­ker­recht und das Recht auf Leben nicht ver­han­del­bar. 

Sie for­dern, dass die Geret­te­ten auf EU-Län­der ver­teilt wer­den. Flücht­lin­ge soll­ten nicht nach Liby­en zurück­ge­schickt wer­den :

Auf­nah­me­be­rei­te Mit­glieds­staa­ten müs­sen in einem geord­ne­ten Ver­fah­ren aus See­not geret­te­te und in EU-Mit­tel­meer­an­rai­ner­staa­ten gestran­de­te Schutz­su­chen­de soli­da­risch auf­neh­men. 

Dabei ver­wei­sen sie auf den Euro­päi­schen Flücht­lings­rat. Die­ser hat hier­zu einen Vor­schlag aus­ge­ar­bei­tet, der “sofort zur Anwen­dung kom­men kann”. Die Kom­mu­nen und Städ­te in Deutsch­land, die dazu bereit sind mehr Flücht­lin­ge auf­zu­neh­men, soll­ten hier­zu auch die Mög­lich­keit bekom­men. 

Geka­per­tes Migran­ten-Schiff jetzt unter mal­te­si­scher Kon­trol­le (Video)

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Merkel besucht Schule in Berlin – “Ist Deutschland auf eine neue Flüchtlingswelle vorbereitet?”


von RT-Kanz­ler­amts-Repor­te­rin Moj­ra Bozic

Das Tho­mas-Mann-Gym­na­si­um im Mär­ki­schen Vier­tel im Ber­li­ner Bezirk Rei­ni­cken­dorf im Aus­nah­me­zu­stand : Um Punkt zehn Uhr am Diens­tag kam Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel (CDU) zu Besuch. Im Hof stan­den rund 200 Schü­ler, um sie zu begrü­ßen und ein Sel­fie mit ihr zu ergat­tern. Vie­len gelang das sogar, denn die Kanz­le­rin ging gedul­dig durch die Schü­ler­men­ge, lächel­te und mach­te Fotos. Der zwölf­jäh­ri­ge Andre­as hat­te sich extra wegen der Visi­te der Regie­rungs­chefin eine schwar­ze Flie­ge umge­bun­den und ein hell­blau­es Jackett ange­zo­gen. Er freue sich sehr über den hohen Besuch, so Andre­as. Ein Foto mit der Kanz­le­rin zu machen, habe er lei­der nicht geschafft, aber viel­leicht spä­ter nach der Podi­ums­dis­kus­si­on.

Bevor es aber in die Aula der Schu­le ging, wo sie über aktu­el­le euro­pa­po­li­ti­sche The­men mit den Gym­na­si­as­ten spre­chen will, besich­tig­te die Kanz­le­rin noch Arbei­ten einer Grup­pe, die sich im Rah­men des EU-Pro­gramms Eras­mus+ mit dem The­ma Mau­er­bau aus­ein­an­der­ge­setzt hat­te. In einem rund zehn­mi­nü­ti­gen Gespräch mit den Pro­jekt­teil­neh­mern erzähl­te sie unter ande­rem auch von ihren per­sön­li­chen Erleb­nis­sen, als 1961 die Mau­er zwi­schen West- und Ost­ber­lin gebaut wur­de.

Danach gab es ein gemein­sa­mes Foto, und die Kanz­le­rin muss­te dann auch gleich wei­ter zur Dis­kus­si­on. Als sie die Aula betrat, wur­de sie von rund 450 Gym­na­si­as­ten mit don­nern­dem Applaus emp­fan­gen. Zur Begrü­ßung sang ein Chor. Die Kanz­le­rin, die im Rah­men der EU-Pro­jekt­ta­ge ein­mal im Jahr eine Schu­le besucht, erschien im schwarz-roten Hosen­an­zug, nahm auf einem Stuhl in der Mit­te Platz. Und dann pras­sel­ten die Fra­gen auch schon auf sie her­ein : Glau­ben Sie ange­sichts des Bre­xits noch an einen euro­päi­schen Zusam­men­halt ? “Ja”, ant­wor­te­te die Kanz­le­rin, “man muss aber jeden Tag dar­an arbei­ten.” Denn zusam­men sei man viel stär­ker. Ange­spro­chen auf das der­zei­ti­ge Cha­os rund um den Bre­x­it, erklär­te sie, sie hof­fe natür­lich immer noch auf einen geord­ne­ten Aus­tritt Groß­bri­tan­ni­ens. 

Die wöchent­li­chen Kli­ma­pro­tes­te der Schü­ler geben der Poli­tik nach Ansicht der Kanz­le­rin posi­ti­ve Impul­se. Es sei rich­tig, “dass ihr uns Dampf macht”, so Mer­kel. “Dass die­ses Signal gesetzt wird, da gibt es Sor­ge, das ist für uns gut.” Die Regie­rungs­chefin beton­te aber auch, dass man beim The­ma Kli­ma­wan­del meh­re­re Aspek­te – wie etwa Arbeits­plät­ze, Umwelt und Wirt­schaft – in Ein­klang brin­gen müs­se. Koh­le­aus­stieg ja, aber die Men­schen in der Lau­sitz müss­ten ja zuvor auch eine Per­spek­ti­ve erhal­ten. 

Bei der Fra­ge zur Migra­ti­on und ob denn Deutsch­land auf eine “erneu­te Flücht­lings­wel­le wie 2015 vor­be­rei­tet wäre”, ant­wor­te­te die Kanz­le­rin mit Ja. Doch sie füg­te noch hin­zu, dass ihr das Wort “Flücht­lings­wel­le” nicht gefal­le. Jeder, der gekom­men sei, sei ein Mensch, habe eine eige­ne Geschich­te. In Zukunft müs­se man mehr im Hin­blick auf Afri­ka tun, die Ent­wick­lung för­dern, mehr huma­ni­tä­re Hil­fe leis­ten.

Ange­spro­chen auf die Digi­ta­li­sie­rung der Schu­len, konn­te sie nicht so viel sagen, denn das sei ja eine Sache der jewei­li­gen Län­der. Sie hof­fe aber, dass die Schu­le bald in allen Räum­lich­kei­ten WLAN-Anschluss und mehr als sechs funk­tio­nie­ren­de Bea­mer habe, was zuvor eine Schü­le­rin bemän­gel­te. Wäh­rend die Schü­ler vor Auf­re­gung auf ihren Sit­zen hin- und her­rutsch­ten, gab sich die Kanz­le­rin sehr ent­spannt, beant­wor­te­te gedul­dig die Fra­gen und wit­zel­te sogar. Nach etwa einer hal­ben Stun­de muss­te sie dann wie­der los, hin­ter­ließ aber ent­zück­te Teen­ager.

Sie war sehr nett, wir sind begeis­tert”, sag­ten fast im sel­ben Atem­zug die Zwölf­jäh­ri­gen Sarah, Eile­en und Lui­se.

Der Schul­lei­ter Stef­fen Pieth (47) freu­te sich auch über den Besuch und die damit ver­bun­de­ne Aner­ken­nung für die Arbeit sei­ner Ein­rich­tung, beson­ders der Leh­rer, im Bereich der Inte­gra­ti­on. Denn das Gym­na­si­um liegt in einem soge­nann­ten Brenn­punkt in Ber­lin – dem Mär­ki­schen Vier­tel –, hat einen Migran­ten­an­teil von rund 70 Pro­zent, und ein Drit­tel der 854 Schü­ler kommt aus Fami­li­en, die das soge­nann­te Bil­dungs- und Teil­ha­be­pa­ket bezie­hen. Das heißt, sie kom­men aus Fami­li­en mit Gering­ver­die­nern oder Hartz-IV- oder Sozi­al­hil­fe­emp­fän­gern.

Mehr zum The­ma — Mer­kel zen­siert ARD-Bericht über Schul­be­such der Kanz­le­rin wegen israel­kri­ti­scher Fra­gen der Schü­ler

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Affäre um Schmähgedicht : Böhmermann verklagt Merkel


Der Fern­seh­ko­mi­ker Jan Böh­mer­mann hat Kanz­le­rin Ange­la Mer­kel wegen ihrer Kri­tik an sei­nem Schmäh­ge­dicht auf den tür­ki­schen Prä­si­den­ten Recep Tayy­ip Erdoğan ver­klagt. Am 16. April soll die Kla­ge vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ver­han­delt wer­den, wie ein Spre­cher des Gerichts am Diens­tag bestä­tig­te. Zuvor hat­te der Tages­spie­gel dar­über berich­tet.

Die Kla­ge, die sich for­mal gegen das Kanz­ler­amt rich­te, sei zwei­stu­fig, erläu­ter­te der Spre­cher. Im Haupt­an­trag wol­le Böh­mer­mann der Kanz­le­rin unter­sa­gen las­sen, öffent­lich zu wie­der­ho­len, dass sein Schmäh­ge­dicht “bewusst ehr­ver­let­zend” sei.

Der ZDF-Sati­ri­ker hat­te es am 31. März 2016 im Rah­men eines sechs­mi­nü­ti­gen Bei­trags in sei­ner Sen­dung Neo Maga­zin Roya­le vor­ge­tra­gen. Wer­de die­ser Haupt­an­trag abge­wie­sen, wol­le Böh­mer­mann in einem Hilfs­an­trag fest­stel­len las­sen, dass die von Regie­rungs­spre­cher Stef­fen Sei­bert vor­ge­tra­ge­ne Ein­schät­zung Mer­kels rechts­wid­rig gewe­sen sei, erklär­te der Spre­cher wei­ter.

Nach Ein­schät­zung des Gerichts­spre­chers wird bereits am 16. April ein Urteil gefällt. Die Kanz­le­rin wer­de nicht per­sön­lich vor Gericht erschei­nen, son­dern durch ihren Rechts­an­walt Peter Raue ver­tre­ten wer­den.

Böh­mer­mann hat­te mit dem sati­ri­schen Gedicht “Schmäh­kri­tik” einen diplo­ma­ti­schen Eklat im Ver­hält­nis zur Tür­kei aus­ge­löst. Mer­kel nann­te das Gedicht damals “bewusst ver­let­zend”, wie Sei­bert nach einem Tele­fo­nat der Kanz­le­rin mit dem tür­ki­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Ahmet Davu­toğlu berich­te­te.

Spä­ter bezeich­ne­te die Kanz­le­rin die­se Aus­sa­ge als “Feh­ler”. Mit die­ser Äuße­rung sei der Ein­druck ent­stan­den, dass hier ihre per­sön­li­che Bewer­tung etwas zäh­le, erklär­te sie. 2017 droh­te Böh­mer­mann laut einem Medi­en­be­richt Mer­kel mit einer Kla­ge.

Erdoğan selbst hat­te Böh­mer­mann wegen Belei­di­gung ver­klagt. Das Land­ge­richt Ham­burg gab der Kla­ge teil­wei­se statt. Böh­mer­mann darf “ehr­ver­let­zen­de” Ver­se des Gedichts gegen Erdoğan nicht wie­der­ho­len. Der tür­ki­sche Prä­si­dent hat­te den Bei­trag kom­plett ver­bie­ten las­sen wol­len. Böh­mer­mann will das Urteil anfech­ten.

Mehr zum The­ma — Anti­se­mi­tis­mus­vor­wurf gegen Böh­mer­mann : Wer darf in Deutsch­land Wit­ze über Juden machen ?

(rt deutsch/dpa)

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Merkel zu Brexit-Aufschub : „Sehr erfolgreicher Abend“


Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel hat die Eini­gung beim EU-Gip­fel zur Bre­x­it-Ver­schie­bung begrüßt. Man habe die bri­ti­sche Pre­mier­mi­nis­te­rin The­re­sa May in ihrem Anlie­gen unter­stüt­zen wol­len, das mit der EU aus­ge­han­del­te Aus­tritts­ab­kom­men noch ein­mal im Par­la­ment in Lon­don zur Debat­te zu stel­len, sag­te Mer­kel in der Nacht zum Frei­tag in Brüs­sel.
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