Fake“ über Russlands Botschafter : Britische Zeitung entschuldigt sich nicht


Die bri­ti­sche Bou­le­vard­zei­tung „Mail on Sunday“ hat sich gewei­gert, sich vor dem amtie­ren­den rus­si­schen Bot­schaf­ter in Lon­don Alex­an­der Jakowen­ko für die Ver­öf­fent­li­chung fal­scher Infor­ma­tio­nen über ihn zu ent­schul­di­gen. Das teil­te Russ­lands Bot­schaft in Lon­don gegen­über Sput­nik mit.
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Wladimir Putin unterzeichnet Dekret über Austritt Russlands aus INF-Abrüstungsvertrag


Das Abkom­men wird so lan­ge aus­ge­setzt, wie die USA brau­chen, um “die Ver­stö­ße gegen ihre ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen zu besei­ti­gen”, hieß es in einer Mit­tei­lung des Pres­se­diens­tes des Kreml. Dabei wer­de Russ­land kei­ne unter den Ver­trag fal­len­den Rake­ten im Grenz­ge­biet sta­tio­nie­ren, berich­te­te RIA Nowos­ti unter Beru­fung auf den Abge­ord­ne­ten des rus­si­schen Föde­ra­ti­ons­ra­tes, Wla­di­mir Dscha­ba­row.

Mehr zum The­ma — Der Weg aus der Sack­gas­se – Wie der INF-Ver­trag doch noch zu ret­ten wäre

RT Deutsch


Welt muss „Machtprobe“ um Venezuela stoppen – Russlands Oberhauschefin


Die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft muss die Ver­su­che eines rechts­wid­ri­gen Macht­wech­sels in sou­ve­rä­nen Staa­ten, ein­schließ­lich Vene­zue­la, unter­bin­den. Dies for­der­te die Vor­sit­zen­de des rus­si­schen Ober­hau­ses Walen­ti­na Mat­wi­jen­ko bei ihrem Tref­fen mit der vene­zo­la­ni­schen Vize­prä­si­den­tin Del­cy Rodri­guez am Sonn­tag.
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Russlands Luftverteidigung lernt bereits Bedienung von S-500-Fla-Raketensystemen


Die ers­te Grup­pe des Bedien­per­so­nals der Flug­ab­wehr­ra­ke­ten­sys­te­me S-500 erhält bereits eine Aus­bil­dung in der Schu­kow-Mili­tär­aka­de­mie für Kom­man­deu­re der Luft­ver­tei­di­gung. Dies berich­tet die Zei­tung „Kras­na­ja Swes­da“ am Frei­tag unter Ver­weis auf den Chef der Aka­de­mie, Gene­ral­leut­nant Wla­di­mir Lja­po­row.
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Russlands Zukunft auf dem Spiel ? Wie Wladimir Putin den demografischen Trend umkehren will


Russ­lands Prä­si­dent Wla­di­mir Putin hat in sei­ner Rede zur Lage der Nati­on am Mitt­woch Umris­se einer Demo­gra­fie- und Sozi­al­po­li­tik skiz­ziert, mit der der demo­gra­fi­sche Trend im Land umge­kehrt wer­den soll. Die Demo­gra­fie war das ers­te Sach­the­ma, dem sich der Prä­si­dent in sei­ner Anspra­che wid­me­te – ein Beleg für die Bedeu­tung, die Putin dem The­ma bei­misst. Er beton­te zunächst die Bedeu­tung, die die Demo­gra­fie für Russ­land besit­ze :

Fami­lie, Geburt, Fort­pflan­zung und Respekt für Älte­re haben Russ­land und sei­ner mul­ti­eth­ni­schen Bevöl­ke­rung stets als star­ker mora­li­scher Rah­men gedient. Wir haben alles in unse­rer Macht ste­hen­de getan, um die fami­liä­ren Wer­te zu stär­ken und sind ent­schlos­sen, das auch künf­tig zu tun. In der Tat steht unse­re Zukunft auf dem Spiel.

Es folg­te eine Bestands­auf­nah­me der Lage im Land. Die­se fiel kri­tisch aus, die Gebur­ten­ra­te gehe zurück :

Russ­land hat eine in Bezug auf die demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung extrem her­aus­for­dern­de Pha­se erreicht. (…) Die Gebur­ten­ra­te sinkt.

Als Grün­de dafür nann­te Putin “rein objek­ti­ve Ursa­chen”, die mit den enor­men Bevöl­ke­rungs­ver­lus­ten im Zwei­ten Welt­krieg und den dra­ma­ti­schen Jah­ren nach dem Ende der Sowjet­uni­on zu tun hät­ten. Aller­dings hei­ße das nicht, das man die­se Situa­ti­on hin­neh­men oder sich mit ihr abfin­den müs­se. “Defi­ni­tiv nicht.”

Der Prä­si­dent ver­wies auf die 2000er Jah­re, in denen es unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen gelun­gen sei, eine nega­ti­ve demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung umzu­keh­ren. Er glau­be fest dar­an, dass dies erneut mög­lich und bis Anfang 2024 die Rück­kehr zu einem natür­li­chen Bevöl­ke­rungs­wachs­tum mög­lich sei.

Zum Errei­chen die­ses Ziels schlug Putin eine Rei­he kon­kre­ter sozi­al­po­li­ti­scher Maß­nah­men vor. Die Bezugs­gren­ze für staat­li­che Unter­stüt­zung für Kin­der soll vom Andert­halb­fa­chen auf das Dop­pel­te des Min­dest­ein­kom­mens erhöht wer­den. Auch die Unter­stüt­zung für die Betreu­ung behin­der­ter Kin­der soll erhöht wer­den.

Außer­dem müs­se das Ein­kom­men der Fami­li­en stei­gen. Dazu schlug Putin vor, die Grund­steu­er für Fami­li­en zu sen­ken. Je mehr Kin­der, des­to weni­ger Steu­ern soll­ten gezahlt wer­den. Dar­über hin­aus sol­len Fami­li­en stär­ker beim Abzah­len von Hypo­the­ken­kre­di­ten unter­stützt wer­den. Wei­ter­hin ver­sprach der Prä­si­dent bis Ende 2021 die Schaf­fung von 270.000 Kin­der­gar­ten­plät­zen. Wei­te­re Vor­schlä­ge sei­en will­kom­men.

Russlands Zukunft auf dem Spiel? Wie Wladimir Putin den demografischen Trend umkehren will

Putin zog eine kla­re Ver­bin­dung zwi­schen Demo­gra­fie und sozia­ler Lage. Die Lösung der demo­gra­fi­schen Pro­ble­me ste­he in direk­ter Bezie­hung zur Bekämp­fung der Armut. Die Zahl der unter der Armuts­gren­ze leben­den Men­schen habe sich seit dem Jahr 2000 von 40 auf 19 Mil­lio­nen ver­rin­gert, aller­dings habe die­se Zahl zwi­schen­zeit­lich schon ein­mal bei 15 gele­gen. Man wer­de sich des­halb auf die Bekämp­fung und Über­win­dung der Armut kon­zen­trie­ren. Der Staat müs­se Men­schen hel­fen, aus schwie­ri­gen Ver­hält­nis­sen her­aus­zu­kom­men.

Putins Aus­füh­run­gen ver­deut­li­chen die Unter­schie­de, die es in der Behand­lung des Demo­gra­fie­the­mas zwi­schen Russ­land und Deutsch­land gibt. Zunächst ein­mal fällt auf, wie pro­mi­nent und offen das rus­si­sche Staats­ober­haupt das The­ma debat­tiert. In Deutsch­land dage­gen ist das The­ma der Ele­fant im Raum – über die zen­tra­le Varia­ble für die Zukunft jedes Lan­des wird höchs­tens im Zusam­men­hang mit den “Bedürf­nis­sen der Wirt­schaft” gespro­chen.

Auch die Her­an­ge­hens­wei­sen könn­ten unter­schied­li­cher kaum sein. Putin setzt – ähn­lich wie Vik­tor Orban in Ungarn – auf ziel­ge­rich­te­te Maß­nah­men zur För­de­rung des natür­li­chen Bevöl­ke­rungs­wachs­tums und zur Ver­bes­se­rung der sozia­len Lage von Fami­li­en mit Kin­dern.

Dage­gen gibt Deutsch­land zwar ein Viel­fa­ches für fami­li­en­po­li­ti­sche Leis­tun­gen aus, die Effek­te sind aller­dings über­schau­bar. Deut­sche Frau­en brin­gen durch­schnitt­lich noch weni­ger Kin­der zur Welt als rus­si­sche. Von einer Demo­gra­fie­po­li­tik im eigent­li­chen Sinn kann kei­ne Rede sein. Statt­des­sen ver­sucht man das Pro­blem durch Migra­ti­on zu lösen, also qua­si durch die Hin­ter­tür – mit unab­seh­ba­ren Fol­gen für den Zusam­men­halt der Gesell­schaft.

Auch die ideo­lo­gi­sche Ein­bet­tung ist eine ande­re. Wäh­rend Putin von Fami­lie und Fort­pflan­zung als “mora­li­schen Rah­men” der Gesell­schaft spricht, dreht sich die deut­sche Debat­te eher um Gen­der­fra­gen und dar­um, was alles eine Fami­lie sein kann.

Wla­di­mir Putins Vor­stoß zur Umkehr der demo­gra­fi­schen Ent­wick­lung in Russ­land ist ohne Fra­ge ehr­gei­zig. Sein Erfolg ist offen. Demo­gra­fi­sche Pro­zes­se sind nie leicht zu steu­ern. Das Feh­len jun­ger Frau­en als Fol­ge des Gebur­ten­knicks Anfang der Neun­zi­ger Jah­re ist schwer aus­zu­glei­chen.

Den­noch lässt sich Putins demo­gra­fie­po­li­ti­scher Vor­stoß als vor­bild­haft ver­ste­hen. Die Demo­gra­fie ist, ob gewollt oder nicht, für jede Gesell­schaft und jedes Land ein zen­tra­les The­ma, über das offen und ratio­nal debat­tiert wer­den muss. In Deutsch­land erfolgt dies der­zeit nicht in ange­mes­se­ner Wei­se.

Mehr zum The­ma — Die Ukrai­ne steht vor einer demo­gra­phi­schen “Kata­stro­phe” — immer mehr Bür­ger ver­las­sen das Land

RT Deutsch


Alle 2018 angekündigten Waffen Russlands ein Jahr später Realität — manche schon in Dienst (Video)


Einen wei­te­ren geson­der­ten Ver­merk war es Schoi­gu wert, dass die Unter­was­ser­droh­ne “Posei­don” mit unbe­grenz­ter Reich­wei­te die Tests in Mee­res­ge­wäs­sern erfolg­reich absol­viert hat. Dar­über hin­aus habe die Mann­schaft des ers­ten nicht näher genann­ten U-Boo­tes, das die “Posei­don” tra­gen wird, bereits ihre Aus­bil­dung absol­viert.

Fer­ner sprach der Minis­ter an, dass das ers­te Regi­ment von Mit­tel­stre­cken­ra­ke­ten R-16 mit dem Hyper­schall-Gleit­flug­kör­per “Avant­gar­de” aktu­ell in der Oblast Oren­burg sta­tio­niert wird : “Die Vor­be­rei­tung der not­wen­di­gen Infra­struk­tur für das ers­te Regi­ment mit dem ‘Avantgarde’-System in einem Ver­band der Rake­ten­streit­kräf­te ist im vol­len Gan­ge”, ver­merk­te er. Damit ver­wies Schoi­gu auf den Ver­band, der um den Stütz­punkt Dom­ba­row­ski sta­tio­niert ist. “Im Dezem­ber die­ses Jah­res wird das Regi­ment in Dienst tre­ten”, resü­mier­te Schoi­gu.

Wei­ter­hin ver­mel­de­te der rang­höchs­te Gene­ral, dass Kampf­flug­zeu­ge des Typs MiG-31 mit bal­lis­ti­schen Hyper­schall­ra­ke­ten des Typs Kin­schal an Bord seit Inbe­reit­stel­lung die­ser Waf­fe im Jahr 2017 bereits 380 Patrouil­len­flü­ge über dem Kas­pi­schen und dem Schwar­zen Meer hin­ter sich gebracht haben. Plan­mä­ßig ver­lau­fen auch die Tests der Rake­te des Sys­tems “Sar­mat”.

Mehr zum The­ma – Sput­nik-Schock 2.0 — Russ­lands asym­me­tri­sche Waf­fen­ent­wick­lun­gen set­zen USA unter Druck

RT Deutsch


Russlands UN-Botschafter und Verteidigungsamt kommentieren Worte von BBC-Mitarbeiter


Die jüngs­ten Aus­sa­gen eines BBC-Mit­ar­bei­ters über die Insze­nie­rung einer che­mi­schen Atta­cke in einem Krank­haus in der syri­schen Stadt Duma wer­den laut dem rus­si­schen Uno-Bot­schaf­ter, Was­si­li Nebens­ja, die Posi­tio­nen der west­li­chen Län­der gegen­über Syri­en nicht ändern. Auch Russ­lands Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um nahm dazu Stel­lung.
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Um „Russlands Einfluss“ einzudämmen : US-Außenminister Pompeo in Osteuropa unterwegs


US-Außen­mi­nis­ter Mike Pom­peo hat sich auf eine Rei­se durch Ost­eu­ro­pa bege­ben, um den grö­ße­ren Ein­fluss der USA und eine Begren­zung des rus­si­schen Ein­flus­ses zu sichern. Nicht umsonst, meint Ost­eu­ro­pa-Exper­te Rein­hard Lau­ter­bach im Sput­nik-Gespräch. Sogar die Ener­gie­po­li­tik wird unter Nato-Schutz gestellt, als wäre schon kal­ter Krieg.
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Russland als US-Helfer ? USA loben Russlands Rolle bei Gesprächen mit den Taliban


Lob an Russ­land aus den USA ist seit Jah­ren kaum zu hören. Doch auch hier gibt es Aus­nah­men. Zumin­dest wenn es um Afgha­ni­stan geht, schei­nen bei­de mili­tä­ri­sche Geg­ner in ihren Inter­es­sen nicht all­zu weit von­ein­an­der ent­fernt zu sein.

Wir begrü­ßen die posi­ti­ve Rol­le Russ­lands, das zur Ver­söh­nung und zur fried­li­chen Rege­lung sowie zum inner­af­gha­ni­schen Dia­log bei­trägt”, sag­te der US-Son­der­be­auf­trag­te für Afgha­ni­stan Zal­may Kha­li­lzad in einer Rede im Frie­dens­in­sti­tut in Washing­ton.

Kha­li­lzad hat nach eige­nen Wor­ten sei­nen Part­nern mehr­mals gesagt, er wol­le nicht “die Diplo­ma­tie zur För­de­rung des Frie­dens in Afgha­ni­stan mono­po­li­sie­ren”. “Wir wol­len ein Frie­dens­ab­kom­men in Afgha­ni­stan. Wir wol­len, dass dem Krieg ein Ende gesetzt wird”, füg­te der Diplo­mat hin­zu. Ihm zufol­ge begrü­ßen die USA die Anstren­gun­gen aller, die bei der Errei­chung die­ser Zie­le hel­fen wol­len.

Mehr zum The­ma — Sozi­al­for­scher : Russ­land kann in Vene­zue­la sei­ne sozia­le Intel­li­genz zei­gen

Zuvor hat­te der Lei­ter der Zwei­ten Asi­en-Abtei­lung im rus­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­um, Samir Kabu­low, gegen­über die Nach­rich­ten­agen­tur Sput­nik erklärt, es gebe eine Annä­he­rung in den Posi­tio­nen Russ­lands und der USA bezüg­lich einer Lösung für Afgha­ni­stan. Ihm zufol­ge ist Washing­ton klar, dass Mos­kau in den Pro­zess ein­stei­gen muss.

Am 5. und 6. Febru­ar fan­den in Mos­kau die bis­lang bedeut­sams­ten Ver­hand­lun­gen zwi­schen hoch­ran­gi­gen afgha­ni­schen Poli­ti­kern und den Tali­ban statt, seit die Extre­mis­ten 2001 durch die US-Koali­ti­on von der Macht ver­drängt wur­den. Die der­zei­ti­ge afgha­ni­sche Regie­rung wur­de auf aus­drück­li­chen Wunsch der Tali­ban von den Gesprä­chen aus­ge­schlos­sen. Laut dem Chef des poli­ti­schen Büros der radi­ka­len Bewe­gung, Sher Moham­mad Abbas Sta­nik­zai, habe er nach den Gesprä­chen Hoff­nung auf eine künf­ti­ge fried­li­che Lösung in Afgha­ni­stan “für jeder­mann”. Die Tali­ban gel­ten in Russ­land als ter­ro­ris­ti­sche Ver­ei­ni­gung und sind des­halb ver­bo­ten. Durch ein Son­der­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren durf­ten die Tali­ban-Ver­tre­ter jedoch nach Russ­land ein­rei­sen. 

Gesprä­che in Katar : Kein voll­stän­di­ger Abzug

Wie die Agen­tur Reu­ters mit Ver­weis auf die Tali­ban mit­teil­te, sei­en die Gesprä­che zwi­schen den USA und den radi­kal­is­la­mi­schen Tali­ban in Katar, die Ende Janu­ar statt­fan­den, erfolg­reich ver­lau­fen. Nach Anga­ben der Tali­ban soll­te in den Gesprä­chen der Abzug der US-Trup­pen aus dem Land dis­ku­tiert wer­den. Zudem soll­te geklärt wer­den, wie ver­hin­dert wer­den kann, dass Afgha­ni­stan zu einem siche­ren Hafen für Ter­ro­ris­ten wer­de und von dem Land aus ande­re Län­der ange­grif­fen wer­den.

Bei­de Sei­ten hät­ten den Abzug der aus­län­di­schen Trup­pen inner­halb von 18 Mona­ten aus Afgha­ni­stan ver­ein­bart. Dies wür­de das Ende des längs­ten Krie­ges der USA bedeu­ten.

Die Ver­hand­lun­gen mit den Tali­ban ver­lau­fen nach aus­drück­li­chem Wunsch des US-Prä­si­den­ten. “Ich habe auch unse­re Ver­hand­lun­gen beschleu­nigt, um – wenn mög­lich – eine poli­ti­sche Lösung in Afgha­ni­stan zu fin­den”, sag­te Trump in sei­ner Rede zur Lage der Nati­on am 5. Febru­ar. “Gro­ße Natio­nen kämp­fen kei­ne end­lo­sen Krie­ge”, sag­te der Prä­si­dent mit Blick auf den 18 Jah­re wäh­ren­den Afgha­ni­stan-Ein­satz.

Indem wir Fort­schrit­te bei die­sen Ver­hand­lun­gen erzie­len, wer­den wir in der Lage sein, unse­re Trup­pen­prä­senz zu redu­zie­ren und uns auf Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung zu kon­zen­trie­ren”, sag­te Trump. 

Zuvor hat­te es Spe­ku­la­tio­nen gege­ben, Trump könn­te sogar einen abrup­ten Abzug der US-Sol­da­ten vom Hin­du­kusch im Sin­ne haben. 

Mehr zum The­ma — Tali­ban : USA haben ver­spro­chen, ihre Trup­pen in Afgha­ni­stan bis April um Hälf­te zu redu­zie­ren

RT Deutsch