Die Linke fordert geringere Ausgaben für Tourismuswerbung : “Berlin soll nicht zum Disneyland werden”


Im ver­gan­ge­nen Jahr betrug die Zahl der Gäs­te in der deut­schen Haupt­stadt rund 13,5 Mil­lio­nen. Davon kamen 8 Mil­lio­nen aus Deutsch­land und 5,4 Mil­lio­nen aus dem Aus­land. Die Zahl der Über­nach­tun­gen stieg um 3,6 Pro­zent gegen­über dem Vor­jahr, die Zahl der Tou­ris­ten nahm um 4,1 Pro­zent im Ver­gleich zu 2018 zu. Auch für die­ses Jahr ist kein Ein­bruch an der Beliebt­heit Ber­lins als tou­ris­ti­sches Ziel zu erwar­ten. Die Lin­ke will nun gegen­steu­ern. 

Kata­lin Gen­n­burg, stadt­ent­wick­lungs- und tou­ris­mus­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Links­frak­ti­on im Abge­ord­ne­ten­haus, spricht sich gegen “das mun­te­re Wachs­tum” aus, das in Ber­lin durch die Aus­ga­ben im Tou­ris­mus­mar­ke­ting “gepre­digt wür­de”. Damit wür­de Ber­lin zum Dis­ney­land gemacht : 

(…) als ob es kei­ne Kli­ma­ka­ta­stro­phe, kei­ne Ver­drän­gung klei­ner Läden und Kitas aus den Kie­zen durch mas­si­ve Kom­mer­zia­li­sie­rung gäbe. 

Zu den nega­ti­ven Begleit­erschei­nun­gen des Tou­ris­mus zäh­len zu teu­re Airb­nb-Apart­ments, betrun­ke­ne Tou­ris­ten, Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwi­schen Ein­hei­mi­schen und Tou­ris­ten durch Ruhe­stö­rung und Ver­mül­lung sowie die Ver­drän­gung klei­ner Kiez­lä­den durch die Kom­mer­zia­li­sie­rung. Beson­ders beliebt bei den jun­gen Par­ty­to­u­ris­ten sind Kreuz­berg und Fried­richs­hain. 

Im Gegen­zug schaff­te der Tou­ris­mus jedoch auch 235.000 Voll­zeit­stel­len. Ins­ge­samt 70 Mil­lio­nen Euro Steu­er­geld wur­de seit 2012 für das Tou­ris­mus­mar­ke­ting aus­ge­ge­ben. Beson­ders das Unter­neh­men Visit Ber­lin pro­fi­tier­te von den aus­ge­ge­be­nen Steu­er­gel­dern. Wäh­rend die Aus­ga­ben auf Nach­fra­ge der Lin­ken genau bezif­fert wer­den konn­ten, war nicht klar, wel­che Ein­nah­men das Mar­ke­ting gene­rier­te. Visit-Ber­lin-Chef Burk­hard Kie­ker sag­te : 

Wir sind nicht mehr nur Desti­na­ti­ons­mar­ke­ting, son­dern auch Desti­na­ti­ons­ma­nage­ment. 

Visit Ber­lin führ­te eine Umfra­ge zur Zahl der Tou­ris­ten im Ver­hält­nis zur Zahl der Ein­woh­ner Ber­lins durch. Die­se ergab, dass am Alex­an­der­platz, Box­ha­ge­ner Kiez und Mau­er­park jeder Drit­te ein Tou­rist ist. 

RT Deutsch


Österreich : Täter von Amstetten soll in die Psychiatrie


Senol D., der 38-Jäh­ri­ge, der im Janu­ar 2019 im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Amstet­ten sei­ne Ehe­frau mit 37 Mes­ser­sti­chen töte­te, wird in eine “Anstalt für geis­tig abnor­me Rechts­bre­cher” ein­ge­wie­sen. Die Geschwo­re­nen am Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten ent­schie­den am Don­ners­tag, dass der Mann unzu­rech­nungs­fä­hig sei. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Wäre er für schuld­fä­hig befun­den wor­den, hät­te ihm eine Ankla­ge wegen Mor­des gedroht.

Der Öster­rei­cher tür­ki­scher Abstam­mung griff am Nach­mit­tag des 8. Janu­ar nach einem Streit in der gemein­sa­men Woh­nung sei­ne Frau mit einem Mes­ser an und töte­te sie vor der Tür des Mehr­fa­mi­li­en­hau­ses vor den Augen der gemein­sa­men Kin­der und der Nach­barn. Nach Anga­ben der zustän­di­gen Staats­an­wäl­tin sei es zwi­schen den Ehe­leu­ten zum Streit über ein isla­mi­sches Segens­ge­bet gekom­men.

Immer wie­der habe der Mann auf das Opfer ein­ge­sto­chen, nach Aus­sa­ge einer Nach­ba­rin habe er sich in einem “Blut­rausch” befun­den :

Der hat mich gese­hen und hat wei­ter­ge­tan.

Nach der Tat ging der Mann in sei­ne Woh­nung und ließ sich dort fest­neh­men. Die Frau erlag im Amstet­tener Kran­ken­haus ihren Ver­let­zun­gen.

Laut Gut­ach­ten lei­det der Täter an einer “anhal­ten­den wahn­haf­ten Stö­rung”. Gut­ach­te­rin Sig­run Roß­ma­nith erklär­te, sie habe kaum mit dem 38-Jäh­ri­gen spre­chen kön­nen :

Er hat mich aber schon beim ers­ten Kon­takt auf­ge­for­dert, zum Islam zu kon­ver­tie­ren.

Auch vor Gericht sag­te der Täter, nach­dem der Täter ihn zum Her­gang des Gesche­hens befragt hat­te, zum Rich­ter nur :

Es wäre bes­ser, wenn Sie zum Islam kon­ver­tie­ren.

Zu der Tat woll­te er sich nicht äußern. Bereits vor der Tat war Senol D. durch Ver­su­che auf­ge­fal­len, sei­ne Umge­bung zum Islam zu bekeh­ren. Weih­nachts­markt­be­su­chern soll er den Punsch weg­ge­nom­men haben, weil die­ser unis­la­misch sei. Er soll ver­sucht haben, Rau­cher, Bier­trin­ker und sogar einen katho­li­schen Geist­li­chen zum Islam zu bekeh­ren. Zahl­rei­che Beschwer­den gin­gen über ihn ein. Die Behör­den ver­häng­ten Ord­nungs­stra­fen, hat­ten aber bis zur Tat kei­ne Hand­ha­be, gegen ihn vor­zu­ge­hen, weil er nicht gewalt­tä­tig in Erschei­nung getre­ten war.

Die Gut­ach­te­rin erklär­te, dass sich der Mann in den ver­gan­ge­nen Jah­ren radi­ka­li­siert habe, in der Fol­ge sei es bei ihm zu der “wahn­haf­ten Erkran­kung” gekom­men. Auch zum Zeit­punkt der Tat habe die­se Krank­heit vor­ge­le­gen, aus ihrer Sicht sei der Täter des­halb unzu­rech­nungs­fä­hig. Auch die Pro­gno­se sei ungüns­tig, sie hal­te den Mann für “extrem gefähr­lich”, so Roß­ma­nith wei­ter.

Die Geschwo­re­nen schlos­sen sich der Mei­nung der Psych­ia­te­rin an. Sie bejah­ten ein­stim­mig die Haupt­fra­ge nach Mord und ent­schie­den eben­so ein­stim­mig, dass der Täter bei der Tat unzu­rech­nungs­fä­hig gewe­sen sei. In sei­ner abschlie­ßen­den Erklä­rung stell­te der Vor­sit­zen­de Rich­ter fest, dass der Mann für eine beding­te Ein­wei­sung zu gefähr­lich sei. Die Staats­an­wäl­tin ver­zich­te­te auf Rechts­mit­tel.

Mehr zum The­ma — Öster­reich : Asyl­be­wer­ber ersticht Sozi­al­amts­lei­ter

RT Deutsch


Kein rechtsfreier Raum : Astronautin soll aus dem All Bankkonto ihrer Ex-Partnerin gehackt haben


Dem­nach gab Anne McC­lain, die im Juni nach einem sechs­mo­na­ti­gen Auf­ent­halt im All auf die Erde zurück­ge­kehrt war, gegen­über Ermitt­lern zu, auf das Kon­to mit dem ihr bekann­ten Pass­wort zuge­grif­fen zu haben.

Sie habe sich ver­ge­wis­sern wol­len, dass mit den — noch immer mit­ein­an­der ver­wo­be­nen — Finan­zen des Ex-Paa­res alles in Ord­nung ist, schrieb das Blatt. Die Sache flog dann auf, weil die Bank auf Nach­fra­ge der Ex-Part­ne­rin her­aus­fand, dass Zugrif­fe auf das Kon­to von einem Nasa-Netz­werk vor­ge­nom­men wor­den waren. Und zwar in der Zeit, in der McC­lain sich im All befun­den hat­te.

Der Zei­tung zufol­ge gibt es kei­ne Anhalts­punk­te, dass Geld auf dem Kon­to abhan­den gekom­men ist. Die ehe­ma­li­ge Part­ne­rin McC­lains aber beschul­dig­te die Astro­nau­tin den Behör­den gegen­über dem Iden­ti­täts­dieb­stahl. In einer ande­ren Beschwer­de gegen­über der Nasa heißt es, dass McC­lains Zugriff auf das Kon­to viel­mehr dazu gedient habe, Argu­men­te dafür sam­meln zu kön­nen, ihrer Ex das Sor­ge­recht für deren Sohn strei­tig zu machen. Die Unter­su­chun­gen dau­ern an.

(rt deutsch/dpa) 

RT Deutsch


Schuldig oder nicht ? Im Prozess um tödliche Messerattacke in Chemnitz soll Urteil fallen


Am 26. August jährt sich der gewalt­sa­me Tod des Chem­nit­zers Dani­el H. durch Mes­ser­sti­che zum ers­ten Mal – doch bereits weni­ge Tage davor rückt die dama­li­ge Blut­tat wie­der in den Fokus. An die­sem Don­ners­tag will das Land­ge­richt Chem­nitz über Schuld oder Unschuld eines der zwei Tat­ver­däch­ti­gen ent­schei­den. Nach 18 Ver­hand­lungs­ta­gen geht es jetzt auf ein­mal uner­war­tet schnell, ursprüng­lich waren Ter­mi­ne bis zum 29. Okto­ber vor­ge­se­hen.

Das Fina­le läu­te­te am Mon­tag Staats­an­walt Ste­phan Butz­kies ein. Der Ankla­ge­ver­tre­ter bean­trag­te in sei­nem Plä­doy­er eine Gesamt­haft­stra­fe wegen Tot­schlags und gefähr­li­cher Kör­per­ver­let­zung von zehn Jah­ren für den Ange­klag­ten. Die Höchst­stra­fe bei Tot­schlag beträgt 15 Jah­re. Vor der erwar­te­ten Urteils­ver­kün­dung hal­ten die drei Neben­kla­ge­ver­tre­ter sowie die Ver­tei­di­gung am Don­ners­tag ihre Schluss­vor­trä­ge. Zudem darf der Ange­klag­te sein abschlie­ßen­des Wort in der Ver­hand­lung spre­chen.

Ankla­ge gegen Alaa S. stützt sich im Wesent­li­chen auf Aus­sa­gen eines Zeu­gen

Der 23 Jah­re alte syri­sche Asyl­be­wer­ber soll gemein­sam mit einem flüch­ti­gen Ira­ker Dani­el H. am 26. August 2018 ersto­chen haben. Der Ira­ker Far­had A. befin­det sich auf der Flucht, welt­weit wird nach ihm gesucht. Alaa S. wird über­dies vor­ge­wor­fen, einen wei­te­ren Mann mit einem Mes­ser­stich ver­letzt zu haben. Seit dem 18. März muss sich der Syrer daher vor dem Land­ge­richt Chem­nitz wegen gemein­schaft­li­chen Tot­schlags ver­ant­wor­ten. Ein wei­te­rer ehe­mals Tat­ver­däch­ti­ger, You­sif A., wur­de man­gels drin­gen­den Tat­ver­dachts aus der Unter­su­chungs­haft ent­las­sen.

Aus Sicher­heits­grün­den fin­det der Pro­zess in einem Gebäu­de des Ober­lan­des­ge­richts (OLG) in Dres­den statt. Grund dafür waren die frem­den­feind­li­chen Über­grif­fe, Demons­tra­tio­nen rechts­ge­rich­te­ter Kräf­te sowie zahl­rei­che Gegen­pro­tes­te, die nach der Tat die Stadt Chem­nitz erschüt­tert hat­ten.

Die Staats­an­walt­schaft stützt sich in der Ankla­ge gegen Alaa S. im Wesent­li­chen auf die Aus­sa­gen eines ehe­ma­li­gen Ange­stell­ten eines Döner-Ladens. Er hat­te zunächst davon berich­tet, dass er den Ange­klag­ten aus einem Fens­ter des Imbiss­lo­kals am Tat­ort gese­hen habe, wie die­ser mit schla­gen­den oder ste­chen­den Bewe­gun­gen auf das Opfer ein­ge­wirkt hat­te. Bei spä­te­ren Ver­neh­mun­gen und auch vor Gericht wur­den sei­ne Aus­sa­gen zuneh­mend unprä­zi­ser. Der Staats­an­walt räum­te am Mon­tag in sei­nem Plä­doy­er Wider­sprü­che und Ein­sil­big­keit des Liba­ne­sen ein.

Den “Kern­sach­ver­halt” aber habe er von Anfang bis Ende gleich beschrie­ben. Der Zeu­ge sei über Mona­te durch äuße­re Ein­flüs­se wie Bedro­hun­gen oder auch die Ermitt­lun­gen mür­be gemacht wor­den. Daher, so Butz­kies, wun­de­re ihn des­sen Aus­sa­ge­ver­hal­ten nicht. Man müs­se aber sei­ne Aus­sa­gen in der Gesamt­heit bewer­ten. Über­dies sei­en wich­ti­ge Details von ande­ren Zeu­gen bestä­tigt wor­den.

Kei­ne Spu­ren des Ange­klag­ten auf der Tat­waf­fe – und Pan­ne bei der Poli­zei

Doch im Lau­fe des Pro­zes­ses wur­de auch klar, dass die Poli­zei kei­ner­lei Spu­ren von Alaa S. an der Tat­waf­fe fin­den konn­te. Es feh­len auch DNA-Spu­ren des Täters am Opfer. Die Ver­tei­di­gung des ange­klag­ten Syrers hat­te bereits zum Pro­zess­be­ginn die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens bean­tragt.

Wäh­rend des Pro­zes­ses wur­de auch bekannt, dass der Poli­zei bei den Ermitt­lun­gen eine schwe­re Pan­ne unter­lau­fen ist. Bei der vor­läu­fi­gen Fest­nah­me des Ange­klag­ten sind die blut­ver­schmier­ten Hän­de des damals Tat­ver­däch­ti­gen weder foto­gra­fiert noch spä­ter im Sach­stands­be­richt erwähnt wor­den. Die Beam­ten berich­te­ten vor Gericht, dass der Ange­klag­te nach der Flucht vom Tat­ort unweit der Poli­zei­di­rek­ti­on auf­ge­grif­fen und vor­läu­fig fest­ge­nom­men wur­de. Dabei habe der Syrer Blut an bei­den Han­din­nen­flä­chen, der Ober­be­klei­dung und der Hose gehabt, berich­te­te ein 29-jäh­ri­ger Poli­zist. Doch foto­gra­fiert wur­de dies nicht.

Der Ange­klag­te spricht mit ZDF und beteu­ert sei­ne Unschuld

Der in der JVA Wald­heim in U‑Haft sit­zen­de Syrer hat wäh­rend des gesam­ten Pro­zes­ses zu den Tat­vor­wür­fen geschwie­gen. Kurz vor dem erwar­te­ten Urteil hat er in einem ZDF-Tele­fon­in­ter­view bestrit­ten, den Chem­nit­zer Dani­el H. ersto­chen zu haben.

Ich schwö­re bei mei­ner Mut­ter, ich habe ihn nicht ange­fasst. Ich habe über­haupt nicht das Mes­ser ange­fasst”, sag­te Alaa S. dem­nach dem Sen­der. 

Im Gespräch in der ZDF-Sen­dung “Fron­tal 21” sag­te er, er glau­be nach einem Jahr Unter­su­chungs­haft kaum noch an ein fai­res Urteil. “Ich habe Angst vor jedem hier, ich habe Angst vor den Mit­ge­fan­ge­nen, ich habe Angst vor den Beam­ten. Ich habe sogar Angst vor dem Gericht.”

Nach Anga­ben der Redak­ti­on wur­de das Inter­view auf Deutsch geführt. Es sei über “eine Freun­din” ver­mit­telt wor­den. Die Anwäl­tin des Syrers woll­te sich nicht dazu äußern. Nach Anga­ben des Land­ge­richts wer­den die Aus­sa­gen des Ange­klag­ten in dem TV-Inter­view kei­nen Ein­fluss auf die Urteils­fin­dung haben. Dafür sei­en laut Straf­pro­zess­ord­nung allein die im Lau­fe der Ver­hand­lung durch die Kam­mer gewon­ne­nen Erkennt­nis­se ent­schei­dend, teil­te das Land­ge­richt Chem­nitz mit.

Sach­sens Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um konn­te zum Zustan­de­kom­men des Inter­views zunächst nichts wei­ter sagen. Es sei Men­schen in Unter­su­chungs­haft aber grund­sätz­lich erlaubt zu tele­fo­nie­ren. Dafür wer­de eine Tele­fo­ner­laub­nis für aus­ge­wähl­te Num­mern erteilt, erläu­ter­te ein Minis­te­ri­ums­spre­cher. Nur die­se Num­mern sei­en frei­ge­schal­tet. Wel­che Erlaub­nis der Ange­klag­te im Chem­nitz-Pro­zess kon­kret hat­te, konn­te der Spre­cher nicht sagen.

Mehr zum The­ma : 

(rt deutsch/dpa)

RT Deutsch


Eine von Epsteins Wachen soll kein Strafvollzugsbeamter gewesen sein


Laut einer Mel­dung des Mia­mi Herald soll eine der zustän­di­gen Wachen im Fall Jef­frey Epstein kein Gefäng­nis­wär­ter sein. Die Zei­tung beruft sich dabei auf eine anony­me Quel­le, die mit dem Bun­des­ge­fäng­nis ver­traut sein soll, in dem Epstein ein­saß. Laut die­ser Quel­le war einer der bei­den Beam­ten, die Epstein in der Nacht bewa­chen soll­ten, als er sich umge­bracht haben soll, kein Straf­voll­zugs­be­am­ter.

Bun­des­ge­fäng­nis­se in den USA, denen es an voll aus­ge­bil­de­ten Fach­kräf­ten man­gelt, haben sich schon seit Län­ge­rem dazu ent­schlos­sen, Quer­ein­stei­ger ein­zu­stel­len. Die Gefäng­nis­richt­li­ni­en ver­lan­gen, dass die Wachen alle 30 Minu­ten eine Kon­trol­le der Gefan­ge­nen vor­neh­men. Dies ist im Fall Epstein nicht gesche­hen, was Anlass zu Spe­ku­la­tio­nen bie­tet. Epstein soll in der Nacht des Vor­falls gar meh­re­re Stun­den lang nicht kon­trol­liert wor­den sein.

Der Jus­tiz­aus­schuss des US-Kon­gres­ses ver­lang­te die Beant­wor­tung drän­gen­der Fra­gen. Die füh­ren­den Mit­glie­der schrie­ben am Mon­tag (Orts­zeit) an die für Bun­des­ge­fäng­nis­se zustän­di­ge Behör­de und ver­lang­ten Auf­klä­rung. Auf­ge­lis­tet sind 23 Fra­gen – unter ande­rem zum all­ge­mei­nen Umgang mit psy­chisch insta­bi­len Insas­sen in der betrof­fe­nen Haft­an­stalt, aber auch zu den genau­en Abläu­fen in Epsteins Fall kurz vor des­sen Tod.

Der Aus­schuss­vor­sit­zen­de, der Demo­krat Jer­ry Nad­ler, und der füh­ren­de Repu­bli­ka­ner in dem Gre­mi­um, Doug Col­lins, beklag­ten in dem Brief, der Fall offen­ba­re schwe­re Ver­säum­nis­se beim Umgang mit Häft­lin­gen. Sie ver­lang­ten Ant­wor­ten auf ihre Fra­gen bis zum 21. August.

Unter­des­sen durch­such­te das FBI das Anwe­sen des Unter­neh­mers auf den Ame­ri­ka­ni­schen Jung­fern­in­seln. Wie der TV-Sen­der NBC und ande­re Medi­en am Mon­tag­abend (Orts­zeit) unter Beru­fung auf Sicher­heits­krei­se berich­te­ten, stell­ten die Beam­ten auf Epsteins Pri­vat­in­sel Ermitt­lun­gen an. Wei­te­re Details wur­den nicht bekannt.

Ein Han­dy-Video zeig­te Men­schen in Golf­wa­gen, die Auf­nah­men sol­len die Insel Litt­le St. James zei­gen. Der Mia­mi Herald berich­te­te, es sei die ers­te Durch­su­chung auf dem Gelän­de gewe­sen. Der in der US-Éli­te bes­tens ver­netz­te Geschäfts­mann Epstein, der zeit­wei­se auch Kon­tak­te zum heu­ti­gen Prä­si­den­ten Donald Trump, zu Ex-Prä­si­dent Bill Clin­ton und zu Prinz Andrew aus Groß­bri­tan­ni­en pfleg­te, starb am Wochen­en­de in einem New Yor­ker Gefäng­nis.

Er soll sich umge­bracht haben, so die bis­he­ri­ge offi­zi­el­le Ver­si­on. Epstein wur­de von Mit­ar­bei­tern der Haft­an­stalt gefun­den und in ein Kran­ken­haus gebracht, wo er schließ­lich für tot erklärt wur­de. US-Jus­tiz­mi­nis­ter Wil­liam Barr beklag­te “schwe­re Unre­gel­mä­ßig­kei­ten” in der Haft­an­stalt und kün­dig­te eine gründ­li­che Unter­su­chung des Falls an. Die Ergeb­nis­se der Obduk­ti­on ste­hen noch aus.

Epstein war von der Staats­an­walt­schaft in New York vor­ge­wor­fen wor­den, Dut­zen­de min­der­jäh­ri­ge Mäd­chen miss­braucht zu haben. Der 66 Jah­re alte Geschäfts­mann habe zwi­schen 2002 und 2005 in New York und Flo­ri­da einen ille­ga­len Sex­han­dels­ring auf­ge­baut, hieß es in der Ankla­ge­schrift. Eini­ge Mäd­chen sei­en erst 14 Jah­re alt gewe­sen und mit gro­ßen Sum­men Bar­geld ange­lockt und dazu ver­lei­tet wor­den, wei­te­re Mäd­chen her­an­zu­schaf­fen.

Mehr zum The­ma :

(rt deutsch/dpa)

RT Deutsch


Japan soll auch mitmachen : Pentagon-Chef wirbt in Tokio für US-Mission im Persischen Golf


Die USA wol­len auch den asia­ti­schen Ver­bün­de­ten Japan an dem Mili­tär­ein­satz “Sen­ti­nel” (Wache) gegen den Iran zum Schutz der inter­na­tio­na­len Schiff­fahrt im Per­si­schen Golf betei­li­gen. Bei einem Tref­fen mit US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mark Esper in Tokio sag­te sein japa­ni­scher Kol­le­ge Take­shi Iwa­ya am Mitt­woch, er wer­de über Japans Rol­le in der Stra­ße von Hor­mus nach­den­ken, wie die Nach­rich­ten­agen­tur Kyo­do mel­de­te.

Noch kei­ne Zusa­ge in Tokio – Japan nimmt sich Zeit zum Über­le­gen 

Esper hat­te vor dem Auf­takt sei­nes ers­ten Besu­ches in Tokio als neu­er Pen­ta­gon-Chef erklärt, jedes Land, das Inter­es­se an einer frei­en Han­dels­schiff­fahrt habe, soll­te eine Betei­li­gung an die­ser Art von Über­wa­chung der Stra­ße von Hor­mus erwä­gen. Dazu zäh­le auch Japan.

Der US-Plan stößt auf gemisch­te Reak­tio­nen. Wäh­rend sich Groß­bri­tan­ni­en betei­li­gen will, lehnt Deutsch­land einen gemein­sa­men Mili­tär­ein­satz mit den USA ab und setzt auf eine euro­päi­sche Lösung. Japans Regie­rungs­chef Shin­zō Abe erklär­te, er wer­de in sei­ne Über­le­gun­gen sowohl die Bezie­hun­gen zum Sicher­heits­part­ner USA wie auch die tra­di­tio­nell guten Bezie­hun­gen zum Iran ein­be­zie­hen, bevor er ent­schei­de, wel­che Rol­le sein eige­nes Land spie­len kön­ne.

Laut Pen­ta­gon-Chef ver­sto­ße Chi­na gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung

Bei sei­nem Tref­fen mit Abe in Tokio warf Esper zudem Peking eine “räu­be­ri­sche” Wirt­schafts­po­li­tik vor. Chi­na ver­sto­ße damit gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung, “die wir auf­recht­zu­er­hal­ten ver­su­chen”, sag­te Esper laut Kyo­do. Zuvor hat­te Washing­ton Peking der Wäh­rungs­ma­ni­pu­la­ti­on bezich­tigt. Esper warf Chi­na zudem “mili­tä­ri­sche Aggres­si­on” vor.

Chi­na desta­bi­li­siert wei­ter­hin die Regi­on”, sag­te Esper.

Bei sei­nem anschlie­ßen­den Tref­fen mit sei­nem Amts­kol­le­gen Iwa­ya sag­te der Pen­ta­gon-Chef, Chi­na nöti­ge Nach­bar­staa­ten zu sei­nem eige­nen Vor­teil.

Vor dem Hin­ter­grund eines erbit­ter­ten Streits zwi­schen Tokio und Seo­ul wegen ver­schärf­ter Export­kon­trol­len durch Tokio und Ent­schä­di­gungs­for­de­run­gen Seo­uls für korea­ni­sche Zwangs­ar­bei­ter wäh­rend Japans Kolo­ni­al­herr­schaft (1910 bis 1945) ver­stän­dig­ten sich bei­de Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter laut Kyo­do auf die Bedeu­tung einer Koope­ra­ti­on mit Süd­ko­rea. Japan und Süd­ko­rea sind Ver­bün­de­te der USA.

(dpa/rt deutsch)

RT Deutsch


Japan soll auch mitmachen : Pentagon-Chef wirbt in Tokio für US-Mission im Persischen Golf


Die USA wol­len auch den asia­ti­schen Ver­bün­de­ten Japan an dem Mili­tär­ein­satz “Sen­ti­nel” (Wache) gegen den Iran zum Schutz der inter­na­tio­na­len Schiff­fahrt im Per­si­schen Golf betei­li­gen. Bei einem Tref­fen mit US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mark Esper in Tokio sag­te sein japa­ni­scher Kol­le­ge Take­shi Iwa­ya am Mitt­woch, er wer­de über Japans Rol­le in der Stra­ße von Hor­mus nach­den­ken, wie die Nach­rich­ten­agen­tur Kyo­do mel­de­te.

Noch kei­ne Zusa­ge in Tokio – Japan nimmt sich Zeit zum Über­le­gen 

Esper hat­te vor dem Auf­takt sei­nes ers­ten Besu­ches in Tokio als neu­er Pen­ta­gon-Chef erklärt, jedes Land, das Inter­es­se an einer frei­en Han­dels­schiff­fahrt habe, soll­te eine Betei­li­gung an die­ser Art von Über­wa­chung der Stra­ße von Hor­mus erwä­gen. Dazu zäh­le auch Japan.

Der US-Plan stößt auf gemisch­te Reak­tio­nen. Wäh­rend sich Groß­bri­tan­ni­en betei­li­gen will, lehnt Deutsch­land einen gemein­sa­men Mili­tär­ein­satz mit den USA ab und setzt auf eine euro­päi­sche Lösung. Japans Regie­rungs­chef Shin­zō Abe erklär­te, er wer­de in sei­ne Über­le­gun­gen sowohl die Bezie­hun­gen zum Sicher­heits­part­ner USA wie auch die tra­di­tio­nell guten Bezie­hun­gen zum Iran ein­be­zie­hen, bevor er ent­schei­de, wel­che Rol­le sein eige­nes Land spie­len kön­ne.

Laut Pen­ta­gon-Chef ver­sto­ße Chi­na gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung

Bei sei­nem Tref­fen mit Abe in Tokio warf Esper zudem Peking eine “räu­be­ri­sche” Wirt­schafts­po­li­tik vor. Chi­na ver­sto­ße damit gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung, “die wir auf­recht­zu­er­hal­ten ver­su­chen”, sag­te Esper laut Kyo­do. Zuvor hat­te Washing­ton Peking der Wäh­rungs­ma­ni­pu­la­ti­on bezich­tigt. Esper warf Chi­na zudem “mili­tä­ri­sche Aggres­si­on” vor.

Chi­na desta­bi­li­siert wei­ter­hin die Regi­on”, sag­te Esper.

Bei sei­nem anschlie­ßen­den Tref­fen mit sei­nem Amts­kol­le­gen Iwa­ya sag­te der Pen­ta­gon-Chef, Chi­na nöti­ge Nach­bar­staa­ten zu sei­nem eige­nen Vor­teil.

Vor dem Hin­ter­grund eines erbit­ter­ten Streits zwi­schen Tokio und Seo­ul wegen ver­schärf­ter Export­kon­trol­len durch Tokio und Ent­schä­di­gungs­for­de­run­gen Seo­uls für korea­ni­sche Zwangs­ar­bei­ter wäh­rend Japans Kolo­ni­al­herr­schaft (1910 bis 1945) ver­stän­dig­ten sich bei­de Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter laut Kyo­do auf die Bedeu­tung einer Koope­ra­ti­on mit Süd­ko­rea. Japan und Süd­ko­rea sind Ver­bün­de­te der USA.

(dpa/rt deutsch)

RT Deutsch


Japan soll auch mitmachen : Pentagon-Chef wirbt in Tokio für US-Mission im Persischen Golf


Die USA wol­len auch den asia­ti­schen Ver­bün­de­ten Japan an dem Mili­tär­ein­satz “Sen­ti­nel” (Wache) gegen den Iran zum Schutz der inter­na­tio­na­len Schiff­fahrt im Per­si­schen Golf betei­li­gen. Bei einem Tref­fen mit US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mark Esper in Tokio sag­te sein japa­ni­scher Kol­le­ge Take­shi Iwa­ya am Mitt­woch, er wer­de über Japans Rol­le in der Stra­ße von Hor­mus nach­den­ken, wie die Nach­rich­ten­agen­tur Kyo­do mel­de­te.

Noch kei­ne Zusa­ge in Tokio – Japan nimmt sich Zeit zum Über­le­gen 

Esper hat­te vor dem Auf­takt sei­nes ers­ten Besu­ches in Tokio als neu­er Pen­ta­gon-Chef erklärt, jedes Land, das Inter­es­se an einer frei­en Han­dels­schiff­fahrt habe, soll­te eine Betei­li­gung an die­ser Art von Über­wa­chung der Stra­ße von Hor­mus erwä­gen. Dazu zäh­le auch Japan.

Der US-Plan stößt auf gemisch­te Reak­tio­nen. Wäh­rend sich Groß­bri­tan­ni­en betei­li­gen will, lehnt Deutsch­land einen gemein­sa­men Mili­tär­ein­satz mit den USA ab und setzt auf eine euro­päi­sche Lösung. Japans Regie­rungs­chef Shin­zō Abe erklär­te, er wer­de in sei­ne Über­le­gun­gen sowohl die Bezie­hun­gen zum Sicher­heits­part­ner USA wie auch die tra­di­tio­nell guten Bezie­hun­gen zum Iran ein­be­zie­hen, bevor er ent­schei­de, wel­che Rol­le sein eige­nes Land spie­len kön­ne.

Laut Pen­ta­gon-Chef ver­sto­ße Chi­na gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung

Bei sei­nem Tref­fen mit Abe in Tokio warf Esper zudem Peking eine “räu­be­ri­sche” Wirt­schafts­po­li­tik vor. Chi­na ver­sto­ße damit gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung, “die wir auf­recht­zu­er­hal­ten ver­su­chen”, sag­te Esper laut Kyo­do. Zuvor hat­te Washing­ton Peking der Wäh­rungs­ma­ni­pu­la­ti­on bezich­tigt. Esper warf Chi­na zudem “mili­tä­ri­sche Aggres­si­on” vor.

Chi­na desta­bi­li­siert wei­ter­hin die Regi­on”, sag­te Esper.

Bei sei­nem anschlie­ßen­den Tref­fen mit sei­nem Amts­kol­le­gen Iwa­ya sag­te der Pen­ta­gon-Chef, Chi­na nöti­ge Nach­bar­staa­ten zu sei­nem eige­nen Vor­teil.

Vor dem Hin­ter­grund eines erbit­ter­ten Streits zwi­schen Tokio und Seo­ul wegen ver­schärf­ter Export­kon­trol­len durch Tokio und Ent­schä­di­gungs­for­de­run­gen Seo­uls für korea­ni­sche Zwangs­ar­bei­ter wäh­rend Japans Kolo­ni­al­herr­schaft (1910 bis 1945) ver­stän­dig­ten sich bei­de Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter laut Kyo­do auf die Bedeu­tung einer Koope­ra­ti­on mit Süd­ko­rea. Japan und Süd­ko­rea sind Ver­bün­de­te der USA.

(dpa/rt deutsch)

RT Deutsch


Japan soll auch mitmachen : Pentagon-Chef wirbt in Tokio für US-Mission im Persischen Golf


Die USA wol­len auch den asia­ti­schen Ver­bün­de­ten Japan an dem Mili­tär­ein­satz “Sen­ti­nel” (Wache) gegen den Iran zum Schutz der inter­na­tio­na­len Schiff­fahrt im Per­si­schen Golf betei­li­gen. Bei einem Tref­fen mit US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mark Esper in Tokio sag­te sein japa­ni­scher Kol­le­ge Take­shi Iwa­ya am Mitt­woch, er wer­de über Japans Rol­le in der Stra­ße von Hor­mus nach­den­ken, wie die Nach­rich­ten­agen­tur Kyo­do mel­de­te.

Noch kei­ne Zusa­ge in Tokio – Japan nimmt sich Zeit zum Über­le­gen 

Esper hat­te vor dem Auf­takt sei­nes ers­ten Besu­ches in Tokio als neu­er Pen­ta­gon-Chef erklärt, jedes Land, das Inter­es­se an einer frei­en Han­dels­schiff­fahrt habe, soll­te eine Betei­li­gung an die­ser Art von Über­wa­chung der Stra­ße von Hor­mus erwä­gen. Dazu zäh­le auch Japan.

Der US-Plan stößt auf gemisch­te Reak­tio­nen. Wäh­rend sich Groß­bri­tan­ni­en betei­li­gen will, lehnt Deutsch­land einen gemein­sa­men Mili­tär­ein­satz mit den USA ab und setzt auf eine euro­päi­sche Lösung. Japans Regie­rungs­chef Shin­zō Abe erklär­te, er wer­de in sei­ne Über­le­gun­gen sowohl die Bezie­hun­gen zum Sicher­heits­part­ner USA wie auch die tra­di­tio­nell guten Bezie­hun­gen zum Iran ein­be­zie­hen, bevor er ent­schei­de, wel­che Rol­le sein eige­nes Land spie­len kön­ne.

Laut Pen­ta­gon-Chef ver­sto­ße Chi­na gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung

Bei sei­nem Tref­fen mit Abe in Tokio warf Esper zudem Peking eine “räu­be­ri­sche” Wirt­schafts­po­li­tik vor. Chi­na ver­sto­ße damit gegen die inter­na­tio­na­le regel­ba­sier­te Ord­nung, “die wir auf­recht­zu­er­hal­ten ver­su­chen”, sag­te Esper laut Kyo­do. Zuvor hat­te Washing­ton Peking der Wäh­rungs­ma­ni­pu­la­ti­on bezich­tigt. Esper warf Chi­na zudem “mili­tä­ri­sche Aggres­si­on” vor.

Chi­na desta­bi­li­siert wei­ter­hin die Regi­on”, sag­te Esper.

Bei sei­nem anschlie­ßen­den Tref­fen mit sei­nem Amts­kol­le­gen Iwa­ya sag­te der Pen­ta­gon-Chef, Chi­na nöti­ge Nach­bar­staa­ten zu sei­nem eige­nen Vor­teil.

Vor dem Hin­ter­grund eines erbit­ter­ten Streits zwi­schen Tokio und Seo­ul wegen ver­schärf­ter Export­kon­trol­len durch Tokio und Ent­schä­di­gungs­for­de­run­gen Seo­uls für korea­ni­sche Zwangs­ar­bei­ter wäh­rend Japans Kolo­ni­al­herr­schaft (1910 bis 1945) ver­stän­dig­ten sich bei­de Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter laut Kyo­do auf die Bedeu­tung einer Koope­ra­ti­on mit Süd­ko­rea. Japan und Süd­ko­rea sind Ver­bün­de­te der USA.

(dpa/rt deutsch)

RT Deutsch


Osama bin Ladens Sohn und Al-Qaida-Erbe Hamza bin Laden soll tot sein


Obwohl es erst jetzt bekannt wur­de, soll Ham­za bin Laden bereits seit Län­ge­rem tot sein. Viel­leicht sogar schon seit zwei Jah­ren. Noch im Febru­ar setz­te das US-Außen­mi­nis­te­ri­um eine Prä­mie von einer Mil­li­on US-Dol­lar für Infor­ma­tio­nen zu sei­ner Per­son aus, obwohl er zu die­sem Zeit­punkt mög­li­cher­wei­se schon gar nicht mehr am Leben war.

Die US-Geheim­diens­te hät­ten sei­nen Tod damals nicht bestä­ti­gen kön­nen, heißt es in einem Bericht der New York Times. Den­noch scheint es, dass die Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Ame­ri­ka eine Rol­le beim mut­maß­li­chen Tod des Sohns von Osa­ma bin Laden gespielt haben, der selbst von einem Spe­zi­al­kom­man­do der Navy SEALs am 2. Mai 2011 in der paki­sta­ni­schen Stadt Abbot­t­a­bad getö­tet wur­de.

Es ist unklar, wel­che Rol­le Ham­za bin Laden im Ter­ror­netz­werk von al-Qai­da gespielt hat. Als pro­pa­gan­dis­ti­sches Sym­bol, als Gesicht der “Basis” (so die ara­bi­sche Bedeu­tung von al-Qai­da), war er zumin­dest wert­voll, nach­dem sei­ne Brü­der Saad (2009) und Cha­lid (2011) eben­falls ums Leben kamen. Er distan­zier­te sich auch nie von den Ter­ro­ris­ten des IS, was als Zei­chen gewer­tet wur­de, dass er deren Unter­stüt­zung erwar­te­te, wenn er eines Tages die Füh­rung von al-Qai­da über­neh­me.

Ham­za und eini­ge ande­re Ter­ro­ris­ten woll­ten sich nach der US-Inva­si­on Afgha­ni­stans nicht in Paki­stan ver­ste­cken, son­dern flo­hen über die Gren­ze in den Iran, wo sie aber schnell ver­haf­tet und nach jah­re­lan­ger Gefan­gen­schaft des Lan­des ver­wie­sen wur­den. Es wird ange­nom­men, dass er sich seit­dem in den schwer zugäng­li­chen Stam­mes­ge­bie­ten an der afgha­nisch-paki­sta­ni­schen Gren­ze auf­hielt.

Dass al-Qai­da in den ver­gan­ge­nen Jah­ren kei­ne auf­se­hen­er­re­gen­den Anschlä­ge durch­füh­ren konn­te, lag nicht nur an der US-Kam­pa­gne gegen die Ter­ror­or­ga­ni­sa­ti­on und der Abwan­de­rung eines Teils des Netz­werks zum IS, son­dern auch an der Füh­rung unter Aiman az-Zawa­hi­ri. Er war Chef­ideo­lo­ge und kein cha­ris­ma­ti­scher Anfüh­rer wie Osa­ma bin Laden, des­halb brauch­te er Ham­za in die­ser Rol­le. Mit ihm als “jun­gem Löwen” hät­te der Tod sei­nes Vaters und Brü­der gerächt wer­den und hät­ten neue Dschi­ha­dis­ten rekru­tiert wer­den sol­len, die lie­ber dem Ruf des hei­li­gen Krie­ges und der Errich­tung eines Kali­fats, des soge­nann­ten Isla­mi­schen Staa­tes, folg­ten.

Ham­za bin Laden wur­de 1989 in Dschid­da/­S­au­di-Ara­bi­en gebo­ren und hei­ra­te­te eine Toch­ter des Al-Qai­da-Füh­rers Abdul­lah Ahmed Abdul­lah, der für die Anschlä­ge auf die US-Bot­schaf­ten in Kenia und Tan­sa­nia 1998 ver­ant­wort­lich gemacht wird. Im ver­gan­ge­nen Jahr soll Ham­za eine Toch­ter von Moham­med Atta gehei­ra­tet haben, einem der Atten­tä­ter bei den Anschlä­gen auf das World Tra­de Cen­ter in New York am 11. Sep­tem­ber 2001.

RT Deutsch