Russlands Zukunft auf dem Spiel ? Wie Wladimir Putin den demografischen Trend umkehren will


Russ­lands Prä­si­dent Wla­di­mir Putin hat in sei­ner Rede zur Lage der Nati­on am Mitt­woch Umris­se einer Demo­gra­fie- und Sozi­al­po­li­tik skiz­ziert, mit der der demo­gra­fi­sche Trend im Land umge­kehrt wer­den soll. Die Demo­gra­fie war das ers­te Sach­the­ma, dem sich der Prä­si­dent in sei­ner Anspra­che wid­me­te – ein Beleg für die Bedeu­tung, die Putin dem The­ma bei­misst. Er beton­te zunächst die Bedeu­tung, die die Demo­gra­fie für Russ­land besit­ze :

Fami­lie, Geburt, Fort­pflan­zung und Respekt für Älte­re haben Russ­land und sei­ner mul­ti­eth­ni­schen Bevöl­ke­rung stets als star­ker mora­li­scher Rah­men gedient. Wir haben alles in unse­rer Macht ste­hen­de getan, um die fami­liä­ren Wer­te zu stär­ken und sind ent­schlos­sen, das auch künf­tig zu tun. In der Tat steht unse­re Zukunft auf dem Spiel.

Es folg­te eine Bestands­auf­nah­me der Lage im Land. Die­se fiel kri­tisch aus, die Gebur­ten­ra­te gehe zurück :

Russ­land hat eine in Bezug auf die demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung extrem her­aus­for­dern­de Pha­se erreicht. (…) Die Gebur­ten­ra­te sinkt.

Als Grün­de dafür nann­te Putin “rein objek­ti­ve Ursa­chen”, die mit den enor­men Bevöl­ke­rungs­ver­lus­ten im Zwei­ten Welt­krieg und den dra­ma­ti­schen Jah­ren nach dem Ende der Sowjet­uni­on zu tun hät­ten. Aller­dings hei­ße das nicht, das man die­se Situa­ti­on hin­neh­men oder sich mit ihr abfin­den müs­se. “Defi­ni­tiv nicht.”

Der Prä­si­dent ver­wies auf die 2000er Jah­re, in denen es unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen gelun­gen sei, eine nega­ti­ve demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung umzu­keh­ren. Er glau­be fest dar­an, dass dies erneut mög­lich und bis Anfang 2024 die Rück­kehr zu einem natür­li­chen Bevöl­ke­rungs­wachs­tum mög­lich sei.

Zum Errei­chen die­ses Ziels schlug Putin eine Rei­he kon­kre­ter sozi­al­po­li­ti­scher Maß­nah­men vor. Die Bezugs­gren­ze für staat­li­che Unter­stüt­zung für Kin­der soll vom Andert­halb­fa­chen auf das Dop­pel­te des Min­dest­ein­kom­mens erhöht wer­den. Auch die Unter­stüt­zung für die Betreu­ung behin­der­ter Kin­der soll erhöht wer­den.

Außer­dem müs­se das Ein­kom­men der Fami­li­en stei­gen. Dazu schlug Putin vor, die Grund­steu­er für Fami­li­en zu sen­ken. Je mehr Kin­der, des­to weni­ger Steu­ern soll­ten gezahlt wer­den. Dar­über hin­aus sol­len Fami­li­en stär­ker beim Abzah­len von Hypo­the­ken­kre­di­ten unter­stützt wer­den. Wei­ter­hin ver­sprach der Prä­si­dent bis Ende 2021 die Schaf­fung von 270.000 Kin­der­gar­ten­plät­zen. Wei­te­re Vor­schlä­ge sei­en will­kom­men.

Russlands Zukunft auf dem Spiel? Wie Wladimir Putin den demografischen Trend umkehren will

Putin zog eine kla­re Ver­bin­dung zwi­schen Demo­gra­fie und sozia­ler Lage. Die Lösung der demo­gra­fi­schen Pro­ble­me ste­he in direk­ter Bezie­hung zur Bekämp­fung der Armut. Die Zahl der unter der Armuts­gren­ze leben­den Men­schen habe sich seit dem Jahr 2000 von 40 auf 19 Mil­lio­nen ver­rin­gert, aller­dings habe die­se Zahl zwi­schen­zeit­lich schon ein­mal bei 15 gele­gen. Man wer­de sich des­halb auf die Bekämp­fung und Über­win­dung der Armut kon­zen­trie­ren. Der Staat müs­se Men­schen hel­fen, aus schwie­ri­gen Ver­hält­nis­sen her­aus­zu­kom­men.

Putins Aus­füh­run­gen ver­deut­li­chen die Unter­schie­de, die es in der Behand­lung des Demo­gra­fie­the­mas zwi­schen Russ­land und Deutsch­land gibt. Zunächst ein­mal fällt auf, wie pro­mi­nent und offen das rus­si­sche Staats­ober­haupt das The­ma debat­tiert. In Deutsch­land dage­gen ist das The­ma der Ele­fant im Raum – über die zen­tra­le Varia­ble für die Zukunft jedes Lan­des wird höchs­tens im Zusam­men­hang mit den “Bedürf­nis­sen der Wirt­schaft” gespro­chen.

Auch die Her­an­ge­hens­wei­sen könn­ten unter­schied­li­cher kaum sein. Putin setzt – ähn­lich wie Vik­tor Orban in Ungarn – auf ziel­ge­rich­te­te Maß­nah­men zur För­de­rung des natür­li­chen Bevöl­ke­rungs­wachs­tums und zur Ver­bes­se­rung der sozia­len Lage von Fami­li­en mit Kin­dern.

Dage­gen gibt Deutsch­land zwar ein Viel­fa­ches für fami­li­en­po­li­ti­sche Leis­tun­gen aus, die Effek­te sind aller­dings über­schau­bar. Deut­sche Frau­en brin­gen durch­schnitt­lich noch weni­ger Kin­der zur Welt als rus­si­sche. Von einer Demo­gra­fie­po­li­tik im eigent­li­chen Sinn kann kei­ne Rede sein. Statt­des­sen ver­sucht man das Pro­blem durch Migra­ti­on zu lösen, also qua­si durch die Hin­ter­tür – mit unab­seh­ba­ren Fol­gen für den Zusam­men­halt der Gesell­schaft.

Auch die ideo­lo­gi­sche Ein­bet­tung ist eine ande­re. Wäh­rend Putin von Fami­lie und Fort­pflan­zung als “mora­li­schen Rah­men” der Gesell­schaft spricht, dreht sich die deut­sche Debat­te eher um Gen­der­fra­gen und dar­um, was alles eine Fami­lie sein kann.

Wla­di­mir Putins Vor­stoß zur Umkehr der demo­gra­fi­schen Ent­wick­lung in Russ­land ist ohne Fra­ge ehr­gei­zig. Sein Erfolg ist offen. Demo­gra­fi­sche Pro­zes­se sind nie leicht zu steu­ern. Das Feh­len jun­ger Frau­en als Fol­ge des Gebur­ten­knicks Anfang der Neun­zi­ger Jah­re ist schwer aus­zu­glei­chen.

Den­noch lässt sich Putins demo­gra­fie­po­li­ti­scher Vor­stoß als vor­bild­haft ver­ste­hen. Die Demo­gra­fie ist, ob gewollt oder nicht, für jede Gesell­schaft und jedes Land ein zen­tra­les The­ma, über das offen und ratio­nal debat­tiert wer­den muss. In Deutsch­land erfolgt dies der­zeit nicht in ange­mes­se­ner Wei­se.

Mehr zum The­ma — Die Ukrai­ne steht vor einer demo­gra­phi­schen “Kata­stro­phe” — immer mehr Bür­ger ver­las­sen das Land

RT Deutsch


Experte : Konzept und Wesen der Demokratie stehen auf dem Spiel in Venezuela


19 EU-Län­der haben Juan Guai­do als Inte­rims­prä­si­dent Vene­zue­las aner­kannt. Die legi­ti­men Wah­len, bei denen Nico­las Madu­ro als Gewin­ner her­vor­ge­gan­gen war und anschlie­ßend das Prä­si­den­ten­amt ange­tre­ten hat, wur­den damit für nich­tig erklärt.
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Gasversorgung Europas nach 2022 : Nord Stream, Turk Stream und die Ukraine im Spiel


Beim Druck, den die USA in Bezug auf die Ost­see­pipe­line Nord Stream 2 aus­üben, geht es um poli­ti­schen Druck auf Deutsch­land. Wird der Gas­tran­sit durch die Ukrai­ne auch nach der Inbe­trieb­nah­me von Nord Stream 2 und Turk Stream gebraucht ? Der Exper­te für Ener­gie­po­li­tik Dr. Chris­ti­an Wip­per­fürth nimmt hier­zu im Gespräch mit Sput­nik Stel­lung.
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Ein zynisches Spiel“ – Warum der Migrationspakt keine Lösung ist


Am 10. Dezem­ber soll der UN-Migra­ti­ons­pakt in Marok­ko unter­zeich­net wer­den. Exper­ten sind erstaunt, war­um das Abkom­men plötz­lich so umstrit­ten ist. Denn der Pakt ent­hal­te weder gro­ße Ände­run­gen noch Lösun­gen zur Migra­ti­on. Der öster­rei­chi­sche Poli­tik­be­ra­ter Gerald Knaus prä­sen­tiert statt­des­sen eine ande­re Stra­te­gie – ohne Ita­li­en und Ungarn.
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Um Spiel zu verschieben : Irischer Fußballverein täuscht Tod eines eigenen Spielers vor


Der Vor­sit­zen­de der Leins­ter Seni­or Foot­ball League, David Moran, erklär­te, dass er am Don­ners­tag der ver­gan­ge­nen Woche von einem sei­ner Ver­ei­ne über den Tod eines Spie­lers in Kennt­nis gesetzt wor­den sei.

Berich­te besa­gen, dass das Team aus Dub­lin am Frei­tag die Liga-Funk­tio­nä­re dar­über infor­mier­te, dass La-Fuen­ta bei einem Auto­un­fall wäh­rend der Heim­fahrt vom Trai­ning am Vor­abend ver­stor­ben war.

Tat­säch­lich war La-Fuen­ta eini­ge Wochen zuvor nach Spa­ni­en zurück­ge­kehrt. Es gibt kei­nen Hin­weis dar­auf, dass es dem Spie­ler bekannt war, dass der Ver­ein behaup­tet, er sei gestor­ben.

Teams und Offi­zi­el­le der Liga hiel­ten vor jedem Spiel am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de eine Schwei­ge­mi­nu­te für den Spie­ler und sei­ne Fami­lie ab. Spie­ler tru­gen auch schwar­ze Arm­bän­der als Zei­chen der Anteil­nah­me. Dar­über hin­aus erschie­nen Todes­an­zei­gen in Lokal­zei­tun­gen, die inzwi­schen zurück­ge­nom­men wur­den.

Leins­ter Foot­ball-Vor­sit­zen­der Moran sag­te, der Vor­fall sei eine “Schan­de” und brin­ge “die gan­ze Liga in Ver­ruf”.

Wir wur­den am Frei­tag­mor­gen dar­über infor­miert, dass ein jun­ger Mann gestor­ben ist. So baten wir ges­tern den Sekre­tär der Liga, her­aus­zu­fin­den, wann die Beer­di­gung war oder was geschah, damit wir einen Ver­tre­ter der Liga schi­cken und sicher­stel­len konn­ten, dass es der Fami­lie [finan­zi­ell] gut ging”, sag­te Moran.

Wir erhiel­ten einen Rück­ruf, in dem es hieß, dass sein Kör­per nach Spa­ni­en zurück­ge­schickt wor­den war, und da klin­gel­te der Alarm. Ich sag­te : ‚Was meinst du damit?‘ Sie wären in die­ser Zeit doch nicht in der Lage gewe­sen, eine Aut­op­sie oder was auch immer durch­zu­füh­ren.”

Wir began­nen ges­tern damit, es zu unter­su­chen, und dann bekam ich einen Anruf, in dem mir gesagt wur­de, dass er kürz­lich nach Spa­ni­en zurück­ge­kehrt ist. Ich bin froh, dass der jun­ge Mann noch lebt, aber ich bin abso­lut ver­blüfft dar­über, was los ist.”

Der Bal­ly­brack FC hat­te am Sams­tag gegen Ark­low spie­len sol­len, aber das Spiel wur­de ver­scho­ben, als Zei­chen des Respekts für das ver­meint­li­che Able­ben von La-Fuen­ta. RT Sport weiß, dass der Bal­ly­brack FC Schwie­rig­kei­ten hat­te, ein kom­plet­tes Team auf­zu­stel­len und die Aus­wech­sel­bank vor dem Spiel zu benen­nen.

Das Team wird nun wahr­schein­lich mit Sank­tio­nen für den fin­gier­ten Todes­fall rech­nen müs­sen.

Mehr zum The­ma —  Argen­ti­nie­rin befes­tigt vor Fuß­ball­fi­na­le Ben­ga­los am Kör­per ihres Kin­des – Fest­nah­me

RT Deutsch


Nigerianischer Gouverneur bietet Fußballern Geld für erzielte Tore im Spiel gegen Südafrika an


Der Gou­ver­neur des nige­ria­ni­schen Bun­des­staa­tes Del­ta, Ife­anyi Oko­wa, hat dem auch als Super Eagles bezeich­ne­ten Team eine Prä­mie für jedes Tor ver­spro­chen, um die Spie­ler zu höchs­ten Leis­tun­gen anzu­spor­nen. Dies hat er wäh­rend eines Mann­schafts­trai­nings im Ste­phen Keshi Sta­di­um in der Groß­stadt Asa­ba ver­kün­det.

Für jeden Tref­fer, den Super Eagles am Sams­tag in Johan­nes­burg erzie­len, ver­spre­chen wir eine Beloh­nung in Höhe von 25.000 US-Dol­lar. Bit­te legt kei­ne Ober­gren­ze für die Zahl der Tref­fer fest, die ihr am Sams­tag erzielt. Erzielt so vie­le wie mög­lich”, erklär­te Oko­wa.

Mehr zum The­ma — Teil­neh­mer aus 42 Län­dern neh­men an Fuß­ball-WM der Obdach­lo­sen in Mexi­ko-Stadt teil

RT Deutsch


Deutschlands Überleben auf Spiel ? Trumps „wilde Tweets“ regen Atomwaffendebatte an


Die ver­ba­len Atta­cken des US-Prä­si­den­ten Donald Trump auf Deutsch­land haben die Dis­kus­si­on über die Not­wen­dig­keit der Atom­aus­rüs­tung der Bun­des­re­pu­blik ange­regt. In einem Gast­bei­trag für die Zei­tung „Die Welt am Sonn­tag“ plä­diert der Jour­na­list Chris­ti­an Hacke für die Ent­wick­lung von Deutsch­lands eige­ner nuklea­rer Abschre­ckungs­ka­pa­zi­tät.
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US-Liberale im Panikmodus : “Bei Zwischenwahlen steht Zivilisation auf dem Spiel” (Video)


Die USA sind unter Prä­si­dent Donald Trump ein gespal­te­nes Land. Des­we­gen ver­wun­dert es wenig, dass libe­ra­le Poli­ti­ker und Show­grö­ßen die Zwi­schen­wah­len im Novem­ber zum fina­len Kampf um nicht weni­ger als die Zivi­li­sa­ti­on hoch­sti­li­sie­ren. Der Fil­me­ma­cher Micha­el Moo­re ruft sogar offen zum Auf­stand auf, bei dem man bereit sein müs­se, sein Leben zu ris­kie­ren.

Ob die­se Art des Wahl­kamp­fes bei den US-Ame­ri­ka­nern ver­fängt, wird sich im Novem­ber zei­gen. Momen­tan scheint sich die Hys­te­rie nur unter den dafür Anfäl­li­gen zu ver­brei­ten.

Mehr zum The­ma — Zustim­mungs­wer­te für Trump zu gut : Insti­tut geht auf Distanz zu eige­ner Umfra­ge

RT Deutsch


Dreistes Spiel auf Zeit oder Unfähigkeit : Slowakei wird zu Millionenstrafe verurteilt


Der Euro­päi­sche Gerichts­hof hat am Mitt­woch die Slo­wa­ki­sche Repu­blik zu einer Mil­lio­nen­stra­fe wegen Rechts­bruch und Miss­ach­tung des Gerich­tes ver­ur­teilt. Hin­ter­grund ist der fort­ge­setz­te Betrieb einer Müll­de­po­nie ohne ent­spre­chen­de Geneh­mi­gun­gen, trotz eines Urteils des EuGH von 2013, das der Regie­rung in Bra­tis­la­va Auf­la­gen erteil­te.
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