Türkei : Zwei russische Bürger unter mutmaßlichen IS-Terroristen festgenommen – Medien


Die tür­ki­sche Poli­zei hat sie­ben ver­mut­li­che Mit­glie­der der Ter­ror­grup­pe „Isla­mi­scher Staat“* in der Pro­vinz Kay­se­ri im zen­tra­len Teil des Lan­des fest­ge­nom­men, dar­un­ter zwei Rus­sen. Das mel­det am Don­ners­tag die Nach­rich­ten­agen­tur DHA.
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Proteste in Barcelona unter Einsatz von Farbbeuteln und Eiern — VIDEO


Am Sams­tag ist es in Bar­ce­lo­na zu Kra­wal­len gekom­men. Rund 2000 Beam­te der Natio­nal­po­li­zei und der Zivil­gar­de demons­trier­ten in der kata­la­ni­schen Haupt­stadt für mehr Gehalt. Zugleich fand eine Gegen­de­mons­tra­ti­on Hun­der­ter Sepa­ra­tis­ten statt.
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Kampf gegen Korruption in der Ukraine : Neugierige Journalisten unter Beschuss


Die Jour­na­lis­tin Nata­lie Sed­lets­ka hat am Diens­tag vor dem Beru­fungs­ge­richt in Kiew bean­tragt, dass ihre Mobil­funk­da­ten, die bis zu 17 Mona­te zurück­rei­chen, ent­ge­gen einem vor­lie­gen­den Beschluss nicht an die Staats­an­walt­schaft über­ge­ben wer­den. Der Gene­ral­staats­an­walt selbst beteu­ert, die­se Maß­nah­me wür­de die “Pri­vat­sphä­re und Wür­de der ukrai­ni­schen Bür­ger” schüt­zen. Selbst Kri­tik aus der EU und den USA haben die ukrai­ni­sche Regie­rung bis­her kei­nes­wegs dazu bewe­gen kön­nen, bei den eige­nen Behör­den zu inter­ve­nie­ren.

Obwohl ein Gericht aner­kann­te, das der Beschluss des Kie­wer Bezirks­ge­richts Pech­ersk, der die Wei­ter­ga­be vor­sieht, zu weit gefasst wur­de, ent­schied es letzt­end­lich, dass die Tele­fon­da­ten der Jour­na­lis­tin dem Gene­ral­staats­an­walt zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.

Was das Gericht ent­schie­den hat, ist sehr beun­ru­hi­gend und schafft einen Prä­ze­denz­fall. Wir prü­fen nun, ob wir den Fall vor den Euro­päi­schen Gerichts­hof brin­gen kön­nen ; dies hät­te natür­lich erheb­li­che Aus­wir­kun­gen auf die Jour­na­lis­ten in der Ukrai­ne, auf die Wah­rung der Ver­trau­lich­keit der Kon­tak­te, ins­be­son­de­re auf Geschich­ten über Kor­rup­ti­on und Macht­miss­brauch durch Beam­te”, erklär­te Sed­lets­ka dem Inde­pen­dent

Die Begrün­dung dafür, war­um die Daten einer inves­ti­ga­ti­ven Jour­na­lis­tin von Radio Liber­ty und Radio Free Euro­pe für den Gene­ral­staats­an­walt so inter­es­sant sind, lässt auf­hor­chen. Denn sie selbst ist gar nicht das Ziel der Ermitt­lun­gen. Die­se rich­ten sich gegen den Lei­ter des Anti-Kor­rup­ti­ons­bü­ros der Ukrai­ne, Artem Syt­nyk. Ihm wird vor­ge­wor­fen, Infor­ma­tio­nen über hoch­ran­gi­ge Beam­te, die wegen poli­ti­scher Bestechung ange­klagt sind, an die Pres­se wei­ter­ge­ge­ben zu haben. Dar­un­ter zu fin­den auch der Name vom Ober­staats­an­walt Kost­yan­tyn Kulik, der angeb­lich erheb­li­che Geld­be­trä­ge unter­schla­gen hat.

Dabei soll­te eigent­lich der Ukrai­ne, die im jüngs­ten jähr­li­chen glo­ba­len Kor­rup­ti­ons­in­dex von Trans­pa­ren­cy Inter­na­tio­nal den 137. Platz belegt, sehr dar­an gele­gen sein, die Kor­rup­ti­on so weit wie mög­lich ein­zu­däm­men. Denn das Land ist auf aus­län­di­sche Geld­ge­ber und Inves­to­ren ange­wie­sen, die bis­wei­len von Kor­rup­ti­ons­fäl­len abge­schreckt wer­den. Auch der Inter­na­tio­na­le Wäh­rungs­fonds beklagt sich über die Kor­rup­ti­on im Land und der sich dar­aus erge­ben­den Stim­mung unter den Inves­to­ren.

So setzt der IWF nun das Land unter Druck und will die nächs­te Tran­che erst aus­zah­len, wenn die ukrai­ni­sche Regie­rung den von der Poli­tik unab­hän­gi­gen Gerich­ten zur Bear­bei­tung von Kor­rup­ti­ons­fäl­len auch die Befug­nis­se zuge­steht, wie sie einst geplant und zuge­sagt waren.

Wir haben uns [mit Petro Poro­schen­ko] dar­auf geei­nigt, dass es jetzt wich­tig ist, dass das Par­la­ment die Anfor­de­rung wie­der­her­stellt, dass das Anti-Kor­rup­ti­ons­ge­richt alle Fäl­le unter sei­ner Zustän­dig­keit ent­schei­det”, erklär­te die Direk­to­rin des IWF, Chris­ti­ne Lagar­de.

Anti-Kor­rup­ti­ons­ge­rich­te sind bereits vom Ukrai­ni­schen Par­la­ment ver­ab­schie­det wor­den, ihre Arbeit wur­de jedoch auf einen Antrag hin dahin­ge­hend tor­pe­diert, dass in Beschwer­de­fäl­len das bestehen­de Jus­tiz- bzw. Gerichts­sys­tem greift.

Soll­te das Gericht nun im Fall gegen die Jour­na­lis­tin Nata­lie Sed­lets­ka ent­schei­den, dass ihre Daten wei­ter­ge­ge­ben wer­den, hät­te das Aus­wir­kun­gen auf vie­le ihrer Kol­le­gen in der Ukrai­ne. Die Wei­ter­ga­be wür­de Quel­len ent­tar­nen und folg­lich dafür sor­gen, dass sich ande­re Infor­man­ten nicht mehr inves­ti­ga­ti­ven Jour­na­lis­ten anver­trau­en kön­nen. Die Orga­ni­sa­ti­on für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Euro­pa (OSZE) hat sich dazu mit den Wor­ten “inves­ti­ga­ti­ve Jour­na­lis­ten spie­len die wesent­li­che Rol­le eines Beob­ach­ters in der [ukrai­ni­schen] Gesell­schaft” ganz klar posi­tio­niert.

RT Deutsch


Aleppo unter Beschuss : Ein Kind getötet, mehrere Verletzte — Versöhnungszentrum


Bei einem Beschuss der syri­schen Stadt Alep­po sind ein Kind getö­tet und acht wei­te­re ver­letzt wor­den. Das hat der Chef des rus­si­schen Zen­trums für Ver­söh­nung der Kon­flikt­par­tei­en in Syri­en, Gene­ral­leut­nant Wla­di­mir Sawt­schen­ko, am Frei­tag mit­ge­teilt.
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Israel stoppt Hilfe für verletzte Syrer — weil Grenzgebiet wieder unter Regierungskontrolle steht


Isra­el hat­te 2013 damit begon­nen, ver­letz­te Syrer in der Grenz­re­gi­on im Nor­den Isra­els zu behan­deln. Das Land ist für sei­ne gute medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung bekannt. Meh­re­re Kli­ni­ken nah­men die Men­schen auf, Ärz­te ope­rier­ten sie. Danach gin­gen sie wie­der nach Syri­en zurück.

Dar­über hin­aus ver­sorg­te die Armee nach eige­nen Anga­ben auch Zehn­tau­sen­de Flücht­lin­ge im Grenz­ge­biet in Syri­en. Unter ande­rem sei­en in den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren ins­ge­samt 350.000 Ton­nen Klei­dung nach Syri­en gebracht wor­den, 630 Zel­te sowie 26.000 Boxen mit medi­zi­ni­schen Gütern.

Die israe­li­sche Regie­rung hat­te stets betont, kei­ne syri­schen Flücht­lin­ge auf­zu­neh­men. Isra­el und Syri­en sind ver­fein­det. (dpa)

Mehr zum The­ma — Arti­kel über Isra­els Lie­fe­rung von Waf­fen an Isla­mis­ten in Syri­en fällt IDF-Zen­sur zum Opfer

RT Deutsch


Rentner, schnallt den Gürtel noch enger — Rente für viele künftig 700 Euro unter Bedarf


Ren­ten­skan­da­le, so schien es in den ver­gan­ge­nen Wochen, gibt es vor­ran­gig in Russ­land. Schließ­lich empör­ten sich Men­schen dort und Medi­en hier dar­über, dass eine seit 20 Jah­ren geplan­te Ren­ten­re­form umge­setzt wer­den soll.

Doch in Deutsch­land wird das wirt­schaft­li­che und damit sozia­le Abstell­gleis, auf dem älte­re Men­schen ste­hen, für immer mehr Rent­ner zum exis­tenz­be­dro­hen­den Un-Ruhe­stand.

Kon­sum muss ein­ge­schränkt wer­den — trotz pri­va­ter Vor­sor­ge

Mehr als der Hälf­te der 55- bis 64-jäh­ri­gen Erwerbs­tä­ti­gen kann mit ihren der­zei­ti­gen Ren­ten­an­wart­schaf­ten ihren aktu­el­len Kon­sum nicht voll­stän­dig decken. Ihnen fehl­ten im Schnitt 700 Euro, wenn sie jetzt in den Ruhe­stand gin­gen. Das zeig­te eine in die­ser Woche ver­öf­fent­lich­te und von der gewerk­schafts­na­hen Hans-Böck­ler-Stif­tung finan­zier­te Stu­die des Deut­schen Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (DIW).

Mehr zum The­ma — Ren­te in Deutsch­land : Nach Essen und Arzt­kos­ten bleibt nicht mehr viel übrig

Pri­va­te Ver­si­che­run­gen wie die Ries­ter- und Rürup-Ren­te senk­ten den Anteil der 55- bis 64-Jäh­ri­gen mit poten­zi­el­ler Ver­sor­gungs­lü­cke um gera­de ein­mal zwei Pro­zent­punk­te. Und selbst wenn die­se zusätz­lich ihr pri­va­tes Ver­mö­gen ein­setz­ten, könn­ten immer noch mehr als 40 Pro­zent ihren aktu­el­len Kon­sum nicht finan­zie­ren. 

Dem­nach rei­chen auch alle drei Säu­len der Alters­si­che­rung zusam­men — also gesetz­li­che, betrieb­li­che und pri­va­te Vor­sor­ge — nicht aus, ohne dass sich die Betrof­fe­nen im pri­va­ten Kon­sum ein­schrän­ken müss­ten.

Eine poten­zi­el­le Ver­sor­gungs­lü­cke haben vor allem die­je­ni­gen, die nur Anwart­schaf­ten aus der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung haben”, sag­te Stu­di­en­au­torin Ani­ta Tie­fen­see.

69 Pro­zent von ihnen wären nicht in der Lage, ihren aktu­el­len Kon­sum voll­stän­dig zu decken. Bestehen auch Ansprü­che aus Betriebs­ren­ten, so sin­ke der Anteil auf 50 Pro­zent.

Ekla­tan­ter Unter­schied zwi­schen Beam­ten und gesetz­lich Ver­si­cher­ten

Bei Beam­ten fällt der Anteil mit weni­ger als einem Fünf­tel deut­lich gerin­ger aus. Pri­va­te Ver­si­che­run­gen wie Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­run­gen redu­zier­ten die Lücke auf durch­schnitt­lich 650 Euro im Monat.

Der Deut­sche Gewerk­schafts­bund (DGB) hob her­vor, dass die Men­schen die Ren­ten­lü­cke nicht pri­vat fül­len könn­ten, die das sin­ken­de Ren­ten­ni­veau rei­ße.

Statt auf pri­vat zu set­zen, brau­chen wir mehr Soli­da­ri­tät in der gesetz­li­chen Ren­te”, sag­te DGB-Vor­stands­mit­glied Anne­lie Bun­ten­bach.

Das Ren­ten­ni­veau müs­se lang­fris­tig sta­bi­li­siert und ange­ho­ben wer­den. Die Prä­si­den­tin des Sozi­al­ver­bands VdK Deutsch­land, Vere­na Ben­te­le, ver­wies auf den Aspekt der sozia­len Gerech­tig­keit :

Obwohl die Men­schen hart arbei­ten und für die wirt­schaft­lich gute Lage in Deutsch­land ver­ant­wort­lich sind, kön­nen sie kaum von ihrem Lohn leben, geschwei­ge denn Erspar­nis­se anle­gen.

Der Lin­ken-Ren­ten­ex­per­te Mat­thi­as Birk­wald sag­te :

Man kann die Stu­di­en gar nicht mehr zäh­len, die das Ver­sa­gen der Ries­ter-Ren­te bele­gen.

Maß­nah­men zuguns­ten von Gering­ver­die­nern 

Die Ver­si­che­rungs­wirt­schaft wies dies zurück. Die Kri­tik an der Wirk­sam­keit der pri­va­ten Alters­vor­sor­ge sei nicht halt­bar, so Peter Schwark, Mit­glied der Geschäfts­füh­rung des Gesamt­ver­bands der Deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft (GDV). Die Ries­ter-Ren­te kön­ne ein Absin­ken des Ren­ten­ni­veaus kom­pen­sie­ren, sag­te er unter Beru­fung auf eine Pro­gnos-Stu­die im Auf­trag sei­nes Ver­bands. Oft reich­ten die Anstren­gun­gen zur Vor­sor­ge aber schlicht nicht aus.

Vie­le Men­schen müs­sen mehr spa­ren oder Abstri­che bei ihrem Kon­sum­ni­veau machen.

Eine Anhe­bung des Ren­ten­ni­veaus hin­ge­gen wür­de die Ren­ten vor allem der­je­ni­gen erhö­hen, die bereits aus­rei­chend Ren­te bekom­men, sag­te Schwark. Maß­nah­men allein zuguns­ten der Gering­ver­die­ner wären ziel­ge­rech­ter und effi­zi­en­ter. Zudem müss­ten die Teil­nah­me­quo­ten an betrieb­li­cher oder pri­va­ter Vor­sor­ge erhöht wer­den, so Schwark.

Mehr zum The­ma — Pari­tä­ti­scher Wohl­fahrts­ver­band sieht sozia­len Zusam­men­halt in Gefahr

(dpa/ rt deutsch)

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100 Passagiere krank – Flugzeug auf New Yorker Flughafen unter Quarantäne gestellt


Not­diens­te sol­len vom Pilo­ten des Flie­gers über die schwe­re gesund­heit­li­che Lage an Bord ver­stän­digt wor­den sein. Er habe sei­ne Besorg­nis über den Zustand dut­zen­der Pas­sa­gie­re geäu­ßert, die wäh­rend des Flu­ges krank wur­den. Zu den Sym­pto­men zähl­ten Fie­ber mit über 37.7 Grad Cel­si­us und Hus­ten. Als das Flug­zeug lan­de­te, tra­fen sowohl Poli­zis­ten als auch Mit­ar­bei­ter der Seu­chen­schutz­be­hör­de ein, um die Pas­sa­gie­re zu unter­su­chen. Das Flug­zeug wird aber nicht am Ter­mi­nal sta­tio­niert, son­dern in einem Außen­be­reich, wo medi­zi­ni­sche Not­fall-Teams die Ursa­che der Krank­heit unter­su­chen. Medi­en­be­rich­ten zufol­ge könn­te der Zustand der Kran­ken mit einer mög­li­chen Lebens­mit­tel­ver­gif­tung zusam­men­hän­gen. An Bord des Flug­zeugs waren 521 Men­schen.

Mehr zum The­ma — Ver­brau­cher­schüt­zer : Air­lines ver­län­gern Flug­dau­er, um bei Ver­spä­tung Ent­schä­di­gun­gen zu ver­mei­den

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