Wieso stimmt Deutschland gegen UN-Resolution zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum ?


Was bewegt die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land dazu, bei den Ver­ein­ten Natio­nen gegen Anstren­gun­gen zur Ver­hin­de­rung eines Wett­rüs­tens im Welt­raum zu stim­men, dies zudem im Gegen­satz zur über­gro­ßen Mehr­heit der inter­na­tio­na­len Staa­ten­ge­mein­schaft ?

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Am Diens­tag stand bei der der­zeit lau­fen­den UN-Voll­ver­samm­lung ein von Russ­land vor­ge­leg­ter Reso­lu­ti­ons­ent­wurf zur Abstim­mung, der das Ziel hat, ein dro­hen­des Wett­rüs­ten im Welt­raum zu ver­hin­dern. Für das Doku­ment stimm­te eine Mehr­heit von 124 Staa­ten. Aller­dings stimm­ten die USA, Isra­el und Deutsch­land sowie alle wei­te­ren EU-Staa­ten dage­gen. RT-Redak­teur Flo­ri­an War­weg frag­te auf der aktu­el­len Bun­des­pres­se­kon­fe­renz (BPK) nach den Beweg­grün­den für die Stimm­ent­schei­dung Deutsch­lands. Die Ant­wort des Spre­chers aus dem Aus­wär­ti­gen Amt geht wohl in die Anna­len der BPK als eine der schlech­tes­ten Aus­re­den des Jah­res 2019 ein : 

Hin­weis der Redak­ti­on : You­Tube hat den Upload von Video-Clips und Live-Streams bis zum 14.11. blo­ckiert. Daher wer­den wir bis zu die­sem Zeit­punkt Vide­os nur über unse­re eige­nen Ser­ver ver­brei­ten kön­nen.

RT Deutsch


Nordsyrien : Russland fordert Anstrengungen zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe


Russ­land for­dert alle an den Hand­lun­gen in Syri­en betei­lig­ten Par­tei­en auf, Maß­nah­men zur Ver­hin­de­rung einer huma­ni­tä­ren Kata­stro­phe im Nord­os­ten des Lan­des aus­zu­ar­bei­ten. Das erklär­te Gene­ral­ma­jor Ale­xei Bakin, Chef des rus­si­schen Zen­trums für die Aus­söh­nung der Kon­flikt­par­tei­en in Syri­en, am Sonn­tag. Er sag­te :

Sie­ben Gefäng­nis­se für Mili­tan­te des Isla­mi­schen Staa­tes und min­des­tens acht Lager für Bin­nen­ver­trie­be­ne, dar­un­ter Ehe­frau­en und Kin­der von Extre­mis­ten, befin­den sich in den von der so genann­ten Auto­no­men Ver­wal­tung kon­trol­lier­ten Gebie­ten Nord- und Ost­sy­ri­ens. Nach Anga­ben der Ver­ein­ten Natio­nen könn­ten sich bis zu 120.000 Men­schen in den Lagern und Gefäng­nis­sen auf­hal­ten.

Laut Bakin wer­den in die­sen Lagern und Gefäng­nis­sen Men­schen mit 72 Natio­na­li­tä­ten aus 36 Län­dern fest­ge­hal­ten. Die­se Ein­rich­tun­gen wer­den von den durch die USA unter­stütz­ten Demo­kra­ti­schen Kräf­ten Syri­ens bewacht. Er beton­te :

Es besteht eine rea­le Gefahr, dass vie­le Zivi­lis­ten, die sich in Flücht­lings­la­gern auf­hal­ten, an Hun­ger und Krank­hei­ten ster­ben.

Wir rufen alle Par­tei­en auf, kei­ne Zeit zu ver­schwen­den, um Maß­nah­men zur Ver­hin­de­rung einer huma­ni­tä­ren Kata­stro­phe in Ost­sy­ri­en aus­zu­ar­bei­ten. Das Pro­blem der Ret­tung von Flücht­lin­gen und Zivi­lis­ten muss drin­gend gelöst wer­den.

Der Gene­ral­ma­jor wies auch auf die Gefahr hin, dass sich Kämp­fer des Isla­mi­schen Staa­tes aus den von den Demo­kra­ti­schen Kräf­ten Syri­ens kon­trol­lier­ten Gefäng­nis­sen befrei­en könn­ten. Dies wür­de die Situa­ti­on in der Regi­on dra­ma­tisch ver­schlim­mern, sag­te Bakin und füg­te hin­zu :

Alle an der syri­schen Eini­gung betei­lig­ten Par­tei­en müs­sen Maß­nah­men ergrei­fen, um ein sol­ches Sze­na­rio zu ver­hin­dern.

Anfang der Woche ver­öf­fent­lich­te das rus­si­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um auf sei­ner Web­site eine Kar­te der Flücht­lings­la­ger und Gefäng­nis­se für Mili­tan­te im Nord­os­ten Syri­ens. Wie aus der Ver­öf­fent­li­chung her­vor­geht, wer­den bis zu 14.650 Men­schen in Gefäng­nis­sen fest­ge­hal­ten, dar­un­ter etwa 9.000 in asch-Schad­da­di, 1.600 in al-Haul und etwa 1.100 in al-Hasa­ka.

Dar­über hin­aus befin­den sich nach Anga­ben des rus­si­schen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums in acht Flücht­lings­la­gern ins­ge­samt fast 106.000 Men­schen. Das größ­te Lager befin­det sich in al-Haul, in dem sich bis zu 68.600 Per­so­nen auf­hal­ten. Bis zu 17.000 Bin­nen­ver­trie­be­ne wer­den in Kamisch­li nahe der tür­ki­schen Gren­ze beher­bergt. Etwa 8.200 Men­schen befin­den sich im Lager al-Isha und etwa 7.200 im Lager al-Aris­hah.

Am 9. Okto­ber star­te­te Anka­ra eine Offen­si­ve in Nord­sy­ri­en, die mit Luft­an­grif­fen auf kur­di­sche Stel­lun­gen begann. Ziel ist die Ein­rich­tung einer Sicher­heits­zo­ne in Nord­sy­ri­en zum Schutz der tür­ki­schen Gren­ze. Dar­über hin­aus könn­ten syri­sche Flücht­lin­ge sicher aus der Tür­kei in die­ses Gebiet zurück­keh­ren, so Anka­ra. Syri­ens Nach­rich­ten­agen­tur SANA bezeich­ne­te den tür­ki­schen Mili­tär­ein­satz als Aggres­si­on.

Am Sonn­tag teil­ten syri­sche Kur­den mit, dass sie eine Eini­gung mit Damas­kus über den Ein­satz syri­scher Regie­rungs­trup­pen ent­lang der Gren­ze zur Tür­kei erzielt hät­ten.

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