Nach Botschafter-Leak : Großbritannien versucht, Trump zu beschwichtigen


In der Affä­re um kri­ti­sche inter­ne Berich­te des bri­ti­schen Bot­schaf­ters in Washing­ton, D.C. über die Regie­rung von Donald Trump bemüht sich Lon­don um Scha­dens­be­gren­zung. Die Regie­rung von Pre­mier­mi­nis­te­rin The­re­sa May habe den USA ihr Bedau­ern in der Sache zum Aus­druck gebracht, sag­te ein Regie­rungs­spre­cher in Lon­don am Mon­tag­abend.

Über eine mög­li­che Abbe­ru­fung von Bot­schaf­ter Kim Dar­roch wur­de den­noch nichts bekannt. Für Lon­don geht es offen­sicht­lich dar­um, weder die Bezie­hun­gen zu den USA zu beschä­di­gen, noch unter­wür­fig zu erschei­nen.

Die in die Öffent­lich­keit gelang­ten Aus­zü­ge aus den inter­nen Berich­ten gäben die Inten­si­tät der Bezie­hun­gen und deren Wert­schät­zung durch Groß­bri­tan­ni­en nicht ange­mes­sen wie­der, sag­te der Spre­cher. Bot­schaf­ter Dar­roch genie­ße wei­ter die vol­le Unter­stüt­zung der Pre­mier­mi­nis­te­rin The­re­sa May.

Das Ver­ei­nig­te König­reich hat eine beson­de­re und bestän­di­ge Bezie­hung zu den USA, die auf unse­rer lan­gen Geschich­te und unse­rem Bekennt­nis zu gemein­sa­men Wer­ten beruht, und das wird auch wei­ter so sein”, beton­te der Spre­cher.

Die bri­ti­sche Zei­tung Mail on Sunday hat­te am Wochen­en­de aus ver­trau­li­chen Memos des Bot­schaf­ters zitiert. Dar­in wird die Regie­rung von US-Prä­si­dent Donald Trump als “unfä­hig” bezeich­net. Der Prä­si­dent strah­le Unsi­cher­heit aus und agie­re unge­schickt, schrieb Dar­roch dem­nach. Die Ein­schät­zun­gen stam­men den Anga­ben zufol­ge aus dem Zeit­raum seit 2017 bis in die Gegen­wart. Das Außen­mi­nis­te­ri­um in Lon­don bestritt nicht die Authen­ti­zi­tät und erklär­te viel­mehr, die bri­ti­sche Öffent­lich­keit erwar­te, dass Bot­schaf­ter intern den Minis­tern eine ehr­li­che und unge­schmink­te Bewer­tung der Lage in ihren Län­dern geben soll­ten.

Trump reagier­te wie üblich auf Twit­ter. Über den Bot­schaf­ter schrieb er am Mon­tag :

Ich ken­ne den Bot­schaf­ter nicht, aber er ist in den USA weder beliebt noch wird er geschätzt.” Und füg­te hin­zu : “Wir wer­den uns nicht län­ger mit ihm befas­sen.”

Auch May und ihren Bre­x­it-Kurs atta­ckier­te Trump mit schar­fen Wor­ten : “Was für ein Durch­ein­an­der sie und ihre Ver­tre­ter ange­rich­tet haben. Ich habe ihr gesagt, wie man es machen soll­te, aber sie hat sich ent­schie­den, einen ande­ren Weg zu gehen.” Aber es gebe ja da auch eine “wun­der­vol­le Nach­richt”: Bald wer­de Groß­bri­tan­ni­en einen neu­en Pre­mier­mi­nis­ter haben.

Im Ren­nen um den Vor­sitz in der regie­ren­den Kon­ser­va­ti­ven Par­tei und damit um die Nach­fol­ge von Pre­mier­mi­nis­te­rin May ste­hen sich der ehe­ma­li­ge Bür­ger­meis­ter von Lon­don, Boris John­son, und der Außen­mi­nis­ter Jere­my Hunt gegen­über. Trump gilt als Unter­stüt­zer des Popu­lis­ten John­son.

Für die bri­ti­sche Köni­gin Eliza­beth II. fand Trump am Mon­tag sehr freund­li­che Wor­te. Bei sei­nem “herr­li­chen” Staats­be­such in Groß­bri­tan­ni­en im ver­gan­ge­nen Monat sei er am meis­ten von der Queen beein­druckt gewe­sen, twit­ter­te der US-Prä­si­dent.

(dpa/rt deutsch)

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Wach auf!” Mann versucht, Lenin mit Olivenöl wiederzubeleben


Der Ver­such schei­ter­te bereits, als der Mann vor dem Gebäu­de gefasst wur­de. Aber es gelang ihm noch, die Pflas­te­rung vor dem Lenin-Mau­so­le­um mit Oli­ven­öl zu besprit­zen. Nach dem Zwi­schen­fall wur­de das Mau­so­le­um vor­über­ge­hend geschlos­sen.

Eine ärzt­li­che Unter­su­chung stell­te fest, dass der Mann an geis­ti­ger Ver­wir­rung lei­det und drin­gend ent­spre­chen­de psych­ia­tri­sche Hil­fe braucht. 

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Politologe Lukjanow auf Wirtschaftsforum : Jedes Land versucht, von den USA unabhängiger zu werden


Groß­an­ge­leg­te Krie­ge mit US-Betei­li­gung sei­en Luk­ja­now zufol­ge nicht zu erwar­ten, da die Erfah­rung der letz­ten Jahr­zehn­te zeig­te, wie unwirk­sam Waf­fen­ge­walt sei. Die US-Kriegs­kam­pa­gnen in Afgha­ni­stan, im Irak und in Liby­en sei­en kon­tra­pro­duk­tiv gewe­sen. Außer­dem erklär­te der Exper­te für geo­po­li­ti­sche Fra­gen, dass die Rol­le Russ­lands in der Ark­tis enorm sei. Dass Peking in der Ark­tis eine soge­nann­te “pola­re Sei­den­stra­ße” errich­ten will, wer­de unter den ark­tis­na­hen Län­dern nicht ger­ne gese­hen, da Chi­na kein Ark­tis-Anrai­ner ist. “Unse­re chi­ne­si­schen Freun­de sind gern gese­he­ne Gäs­te in der Ark­tis… Aber sie sol­len jene Regeln respek­tie­ren, die dort im Lau­fe vie­ler Jah­re ent­stan­den sind”, so Luk­ja­now.

Mehr zum The­ma — Öst­li­ches Wirt­schafts­fo­rum in Wla­di­wos­tok : Rus­sisch-chi­ne­si­sche Ver­flech­tung nimmt zu

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Brüssel versucht das Nuklearabkommen zu retten — Sanktionen gegen die USA möglich


Vor einer Woche hat US-Prä­si­dent Donald Trump die Welt mit sei­nem Aus­stieg aus dem Atom­ab­kom­men mit dem Iran geschockt. Jetzt ver­su­chen Euro­pä­er und Ira­ner die his­to­ri­sche Ver­ein­ba­rung zu ret­ten, die den Bau einer ira­ni­schen Atom­bom­be ver­hin­dern soll. Die äußerst schwie­ri­ge Mis­si­on beginnt an die­sem Diens­tag mit einem Außen­mi­nis­ter­tref­fen in Brüs­sel.

Wer trifft sich in Brüs­sel ?

Zuerst berät die EU-Außen­be­auf­trag­te Fede­ri­ca Mog­heri­ni mit den Außen­mi­nis­tern aus Deutsch­land, Frank­reich und Groß­bri­tan­ni­en. Das sind die drei euro­päi­schen Län­der, die das Atom­ab­kom­men 2015 mit dem Iran, den USA, Russ­land und Chi­na aus­ge­han­delt hat­ten. Zu die­sem Tref­fen kommt spä­ter der ira­ni­sche Außen­mi­nis­ter Moham­med Dscha­wad Sarif hin­zu. Ob es nach den für den Abend geplan­ten Gesprä­chen eine gemein­sa­me Pres­se­kon­fe­renz geben wird, lie­ßen die Orga­ni­sa­to­ren bis zuletzt offen. Zu unge­wiss ist, ob es über­haupt etwas zu ver­kün­den gibt.

Wor­um geht es ?

Der Iran will von den Euro­pä­ern eine Garan­tie, dass er wei­ter­hin von dem Abkom­men pro­fi­tie­ren kann. Dafür hat das Land unmit­tel­bar vor den Brüs­se­ler Gesprä­chen ein Ulti­ma­tum von 60 Tagen gestellt. Es geht Tehe­ran vor allem dar­um sicher­zu­stel­len, dass die EU aus­rei­chend wirt­schaft­li­chen Nut­zen bie­tet, wenn die USA ihre Wirt­schafts­sank­tio­nen wie­der ein­füh­ren. Nur dann lohnt es sich aus Sicht der ira­ni­schen Regie­rung, wei­ter am Atom­deal fest­zu­hal­ten.

Wo ist das Pro­blem ?

Die US-Sank­tio­nen kön­nen nicht nur ame­ri­ka­ni­sche, son­dern auch aus­län­di­sche Unter­neh­men tref­fen, die mit dem Iran Geschäf­te machen. Betrof­fen sind vor allem die­je­ni­gen Unter­neh­men, die gleich­zei­tig auch auf dem US-Markt aktiv sind — wie zum Bei­spiel der euro­päi­sche Flug­zeug­bau­er Air­bus. Wer wei­ter im Iran tätig bleibt, muss damit rech­nen, mit US-Buß­gel­dern belegt oder sogar ganz vom US-Markt aus­ge­schlos­sen zu wer­den.

Wie könn­te die EU ver­hin­dern, dass sich euro­päi­sche Unter­neh­men aus Angst vor US-Sank­tio­nen ganz aus dem Iran­zu­rück­zie­hen ?

Theo­re­tisch mög­lich wäre es, dass ein Abwehr­ge­setz reak­ti­viert wird, das bereits 1996 im Streit um Sank­tio­nen gegen Kuba, den Iran und Liby­en erlas­sen wor­den war. Über das soge­nann­te « Blo­cking Sta­tu­te » könn­te es euro­päi­schen Unter­neh­men unter Stra­fe ver­bo­ten wer­den, sich an die US-Sank­tio­nen gegen den Iran zu hal­ten. Gleich­zei­tig wür­de es regeln, dass die euro­päi­schen Unter­neh­men für mög­li­cher­wei­se ent­ste­hen­de Kos­ten und Ver­lus­te ent­schä­digt wer­den. Auch ist bis­her nicht geklärt, inwie­fern ame­ri­ka­ni­sche Sank­tio­nen die­je­ni­gen euro­päi­schen Unter­neh­men tref­fen wer­den, die bereits im Iran tätig sind. 

Kann das funk­tio­nie­ren ?

So ein­fach ist das nicht. Da vie­le gro­ße euro­päi­sche Unter­neh­men einen beträcht­li­chen Anteil ihrer Geschäf­te in den USA abwi­ckeln, könn­ten die Kos­ten eines Abwehr­ge­set­zes schnell in die Mil­li­ar­den gehen. Dass die USA nicht zim­per­lich sind, wenn es um ihre Sank­tio­nen geht, haben euro­päi­sche Ban­ken bereits zu spü­ren bekom­men : Die Com­merz­bank muss­te 2015 zum Bei­spiel auch wegen Ver­stö­ßen gegen ame­ri­ka­ni­sche Sank­tio­nen bei Geschäf­ten mit dem Iran 1,45 Mil­li­ar­den Dol­lar an US-Behör­den zah­len. Auch die fran­zö­si­sche Bank BNP Pari­bas wur­de bereits mit einer Mil­li­ar­den-Stra­fe belegt. Sol­che Unter­neh­men könn­ten zwar von der Anwen­dung des Abwehr­ge­set­zes aus­ge­nom­men wer­den, dann wür­de der Iran die US-Sank­tio­nen aber ver­mut­lich stark zu spü­ren bekom­men.

Sind noch ande­re Maß­nah­men denk­bar ?

Im Gespräch sind auch eine Unter­stüt­zung des Irans durch die Euro­päi­sche Inves­ti­ti­ons­bank (EIB) und Hil­fen für klei­ne und mitt­le­re EU-Unter­neh­men, die nicht von den USA abhän­gig sind, sich aber vor­stel­len kön­nen, im Iran zu inves­tie­ren. Zudem könn­te ver­sucht wer­den, bis­lang in US-Dol­lar abge­wi­ckel­te Geschäf­te künf­tig in ande­ren Wäh­run­gen abzu­wi­ckeln, um US-Sank­tio­nen zu umge­hen.

Und was ist mit Sank­tio­nen gegen die USA ?

Die Ame­ri­ka­ner gel­ten im Fall des Iran-Abkom­mens als Ver­trags­bre­cher, weil sie sich aus dem Deal zurück­zie­hen, obwohl die Inter­na­tio­na­le Atom­ener­gie­be­hör­de (IAEA) dem Iran beschei­nigt, alle Auf­la­gen ein­zu­hal­ten. Theo­re­tisch könn­ten die ande­ren Ver­trags­par­tei­en dar­auf mit Sank­tio­nen reagie­ren. Die EU dürf­te einen sol­chen Schritt aller­dings trotz des rie­si­gen Frusts über die Ame­ri­ka­ner nicht in Erwä­gung zie­hen. Der Iran gilt unge­ach­tet des bis­he­ri­gen Ver­zichts auf eine Atom­bom­be auch in Euro­pa als gefähr­li­cher Unru­he­stif­ter im Nahen Osten. So unter­stützt er zum Bei­spiel im Syri­en-Krieg den syri­schen Prä­si­den­ten Baschar al-Assad und im Bür­ger­kriegs­land Jemen die Huthi-Rebel­len. Als Bedro­hung betrach­tet der Wes­ten auch das ira­ni­sche Rake­ten­pro­gramm. Dass die EU für den Iran einen schwer­wie­gen­den Sank­ti­ons­kon­flikt mit den USA ris­kiert, ist der­zeit nicht vor­stell­bar.

Mit wel­cher Hal­tung geht die Bun­des­re­gie­rung in die Gesprä­che ?

Sie ist sich bewusst, dass es eine kom­pli­zier­te Ope­ra­ti­on wird, zeigt sich aber erst ein­mal zuver­sicht­lich. Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas ver­sprach Tehe­ran unmit­tel­bar vor den Gesprä­chen : « Solan­ge sich Iran an das Abkom­men hält, wird Euro­pa das auch tun, unab­hän­gig von der Ent­schei­dung der USA. » Der Fun­ke-Medi­en­grup­pe sag­te der SPD-Poli­ti­ker, es dür­fe nichts unver­sucht blei­ben, « die­sen wich­ti­gen Bau­stein der inter­na­tio­na­len Abrüs­tungs­ord­nung zu bewah­ren ».

Was pas­siert, wenn der Ret­tungs­ver­such schei­tert ?

Der Iran könn­te sein Atom­pro­gramm wie­der star­ten und damit eine Auf­rüs­tungs­spi­ra­le im Nahen Osten in Gang set­zen. Damit wür­de die Gefahr bestehen, dass sich die Span­nun­gen mit Isra­el noch ein­mal ver­schär­fen und die riva­li­sie­ren­de Regio­nal­macht Sau­di-Ara­bi­en eben­falls nach der Atom­bom­be greift. Die Welt wür­de ein gan­zes Stück unsi­che­rer — viel­leicht wür­de es sogar zu einem Krieg gegen den Iran kom­men. Schon jetzt steht zudem fest, dass Euro­pa und die USA nicht mehr die Ver­bün­de­ten sind, die sie ein­mal waren. EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Jean-Clau­de Juncker sieht die EU und die USA mitt­ler­wei­le in einer « ech­ten diplo­ma­ti­schen Kri­se ». Der deut­sche Euro­pa­staats­mi­nis­ter Micha­el Roth (SPD) bezeich­ne­te den ein­sei­ti­gen Rück­zug der USA aus dem Abkom­men am Mon­tag als eine « schwe­re Belas­tung der trans­at­lan­ti­schen Bezie­hun­gen ».

(rt deutsch/ dpa) 

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Einmal ist keinmal : Verspotteter Bildhauer versucht sich erneut an Cristiano-Ronaldo-Büste


Auf die­se Wei­se bekam Ema­nu­el San­tos noch eine Chan­ce, sein wah­res Kön­nen unter Beweis zu stel­len. Die neue Sta­tue dürf­te die Essenz des por­tu­gie­si­schen Super­stars nun deut­lich bes­ser tref­fen. Der Welt­fuß­bal­ler wur­de sym­pa­thi­scher abge­bil­det : Der Mund ist geschlos­sen, die Augen sind eben­mä­ßig und die Haa­re ori­gi­nal­ge­treu geformt.

Unter dem Gespött und den Sti­che­lei­en habe er im ver­gan­ge­nen Jahr sehr gelit­ten, erklär­te der auf Madei­ra leben­de Bild­hau­er. “Ich erin­ne­re mich gut dar­an, wie schwer die­se Tage waren”, sag­te die Ehe­frau des 41-Jäh­ri­gen. (dpa)

Mehr zum The­ma — Sta­tue von Die­go Mara­dona in Indi­en ent­hüllt : Ähn­lich­keit zum Pro­to­typ nicht unum­strit­ten

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China : Älteres Ehepaar versucht, 200 Kakerlaken an Bord eines Fliegers zu schmuggeln


Preview Eine ganz unan­ge­neh­me Ent­de­ckung haben Mit­ar­bei­ter des chi­ne­si­schen Flug­ha­fens Guang­zhou im Kof­fer eines älte­ren Ehe­paars gemacht. Als das Rönt­gen­ge­rät etwas Unge­wöhn­li­ches im Inne­ren eines Behäl­ters zeig­te und die miß­traui­schen Mit­ar­bei­ter ihn öff­ne­ten, stell­te es sich her­aus, dass das Ehe­paar rund 200 leben­di­ge Kaker­la­ken zu schmug­geln ver­such­te.
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