Zwei Babys in syrischem Flüchtlingslager wegen Mangelversorgung gestorben


Bereits im Okto­ber waren in Ruk­ban im Süden des Bür­ger­kriegs­lan­des nahe der Gren­ze zu Jor­da­ni­en zwei Kin­der infol­ge von Man­gel­ver­sor­gung gestor­ben. Die Flücht­lin­ge in dem Lager leben abge­schnit­ten von der Welt in einem Wüs­ten­ge­biet, das von mit den USA ver­bün­de­ten Rebel­len kon­trol­liert wird. Vie­le sind dort schon vor Jah­ren gestran­det.

Jor­da­ni­en hat nach einem Anschlag sei­ne Gren­ze geschlos­sen. Beob­ach­tern zufol­ge gibt es im Hin­ter­grund einen Kon­flikt zwi­schen Syri­ens Regie­rung und sei­nem Ver­bün­de­ten Russ­land mit den USA über Hilfs­trans­por­te nach Ruk­ban. Zuletzt war ein Hilfs­kon­voi Anfang Novem­ber in das Lager gekom­men — der ers­te seit Anfang des Jah­res. (dpa)

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500.000 Euro für Terrorzwecke : FSB nimmt sieben Personen wegen Finanzierung von Terrorismus fest


Die Straf­tä­ter, getarnt durch zwei Wohl­tä­tig­keits­or­ga­ni­sa­tio­nen, sam­mel­ten Geld unter dem Vor­wand, die Finaz­mit­tel spä­ter für den Bau von Mosche­en oder als Hil­fe für gering­ver­die­nen­de Mus­li­me zu ver­wen­den. Sie ver­brei­te­ten die Kon­to­da­ten dafür in sozia­len Netz­wer­ken und in Chats von Messa­ging-Diens­ten. Als Hin­ter­mann und Kopf der Machen­schaf­ten agiert nach Ermitt­lun­gen der Pre­di­ger Abu Umar Sas­sit­lin­ski, der sich im Aus­land auf­hält. Nach ihm wird inter­na­tio­nal gefahn­det. (dpa)

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Türkei baut Flottenbasis an Schwarzmeer-Ostküste – wegen US-Ankündigung, Kriegsschiffe zu schicken


Plä­ne für den Bau die­ser Mili­tär­ba­sis gab bereits wäh­rend des Kal­ten Krie­ges, jedoch fehl­ten dafür bis­her die Mit­tel, die woan­ders gebraucht wur­den, etwa für Aus­bau der tür­ki­schen Prä­senz in der Ägä­is und im Mit­tel­meer­raum. Jetzt hin­ge­gen sei der Zeit­punkt güns­tig, weil in die­sem Gebiet eini­ge Werf­ten betrie­ben wer­den, schreibt die Zei­tung. Der Bau des Mari­ne­stütz­punk­tes mit etwa 400 Mili­tärs und 200 Mann Zivil­per­so­nal soll zudem der gan­zen Regi­on einen Ent­wick­lungs­schub geben. Der Stütz­punkt wird bei der Ort­schaft Sür­me­ne gebaut, 40 Kilo­me­ter von Trab­zon, und die dort zu sta­tio­nie­ren­den Schif­fe sol­len durch das öst­li­che Schwar­ze Meer patrouil­lie­ren. Die Tür­kei will die Ein­hal­tung des Ver­tra­ges von Mon­treux sichern, wonach die Ver­weil­dau­er von Schif­fen von Nicht­an­rai­ner­staa­ten im Schwar­zen Meer sowie deren Ton­na­ge begrenzt sind.

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Wegen rechtsextremer Aussagen : Frankfurter Polizisten vom Dienst suspendiert


Der Staats­schutz hat gegen Rechts­ex­tre­mis­ten ermit­telt und ist dabei auf Poli­zis­ten-Kol­le­gen aus Frank­furt gesto­ßen, die in einem Grup­pen-Chat volk­ver­het­zen­de und frem­den­feind­li­che Inhal­te aus­ge­tauscht haben. Die Beam­ten sind vor­läu­fig sus­pen­diert, die Frank­fur­ter Staats­an­walt­schaft ermit­telt.
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Brite tötet Ehefrau wegen neuer Online-Bekanntschaft – Mord mittels Smartphones geklärt


Der Mann behaup­te­te, es sei­en Die­be in sein Haus ein­ge­bro­chen und hät­ten alles auf den Kopf gestellt. Als er mit der Piz­za zurück­kehr­te, hät­te sei­ne Frau bewe­gungs­los auf dem Boden gele­gen. Die Poli­zei konn­te jedoch kei­ne Ein­bruchs­spu­ren fest­stel­len. Sie fan­den eine Über­wa­chungs­ka­me­ra unter dem Bett des Paa­res, die jemand kurz vor Ein­tref­fen der Poli­zei zer­stört hat­te. Im Nacht­tisch des Bri­ten lag ein Foto eines ande­ren Man­nes, den Patel, wie sich spä­ter her­aus­stell­te, online ken­nen­ge­lernt hat­te und mit dem er zusam­men­zie­hen woll­te. Der Ver­däch­tig­te heg­te den Mord­ge­dan­ken wohl schon fünf Jah­re lang, da er hoff­te, dass sei­ne Frau schwan­ger wird und er das Kind nach einem Mord mit sei­nem Part­ner groß­zie­hen könn­te. Außer­dem hät­te Patel im Fal­le eines Ein­bruchs von der Ver­si­che­rung etwa zwei Mil­lio­nen US-Dol­lar erhal­ten. Er plan­te, mit die­sem aus­ge­zahl­ten Geld zu sei­nem neu­en Freund nach Aus­tra­li­en zu zie­hen. Bei der Aus­wer­tung einer Gesund­heits-App, die Kalo­ri­en misst und zurück­ge­leg­te Schrit­te zählt, wur­den in Jes­si­cas Han­dy nur 14 Schrit­te regis­triert, bevor ihr Mann die gemein­sa­me Woh­nung ver­ließ. Dies waren ihre letz­ten Schrit­te. Die Daten sei­ner eige­nen Gesund­heits-App deu­te­ten dar­auf hin, dass der Mann die Trep­pe im Haus mehr­mals hin­auf- und hin­un­ter­lief, um Ein­bruchs­spu­ren vor­zu­täu­schen. Außer­dem wur­den unter Jes­si­cas Fin­ger­nä­geln Patels DNA-Spu­ren von fri­schen Krat­zern fest­ge­stellt. Patel wur­de am 5. Dezem­ber zu 30 Jah­ren Haft ver­ur­teilt.

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Shakira im Clinch mit Spaniens Fiskus : Pop-Sängerin droht Anzeige wegen Steuerhinterziehung


Ihre Anwäl­te wie­sen die Vor­wür­fe zurück. Sha­ki­ra schul­de den spa­ni­schen Behör­den kei­ner­lei Geld, zitier­te die Zei­tung El País aus einer Mit­tei­lung der Behör­den. Die Künst­le­rin sei die meis­te Zeit außer­halb Spa­ni­ens tätig gewe­sen und habe den größ­ten Teil ihrer Ein­nah­men bei inter­na­tio­na­len Tour­ne­en erzielt, hieß es. Bereits im Janu­ar war bekannt gewor­den, dass Sha­ki­ra ins Visier der spa­ni­schen Agen­cia Tri­bu­ta­ria gera­ten war. Nach Auf­fas­sung der Behör­den soll Sha­ki­ra im frag­li­chen Zeit­raum bereits mehr als sechs Mona­te pro Jahr in Spa­ni­en ver­bracht haben und des­halb dort steu­er­pflich­tig gewe­sen sein. Die Musi­ke­rin ist seit 2010 mit dem spa­ni­schen Fuß­ball­star Gerard Piqué vom FC Bar­ce­lo­na liiert. Das Paar hat zwei Kin­der. (dpa)

Mehr zum The­ma — Spa­ni­sche Jus­tiz : Cris­tia­no Ronal­do wegen Steu­er­be­trug zu zwei Jah­ren Haft auf Bewäh­rung ver­ur­teilt

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Ressourcenkriege wegen Lithium ? Dr. Daniele Ganser zur Energiewende und Elektrofahrzeugen


Gan­ser sieht in der Elek­tro­mo­bi­li­tät eine Lösung. Aller­dings ist das gän­gi­ge E-Auto mit einer Lithi­um-Ionen-Bat­te­rie aus­ge­stat­tet, die auch auf gewis­se natür­li­che und knap­pe Res­sour­cen ange­wie­sen ist. Ver­la­gern wir somit unser Erd­öl­pro­blem auf eine ande­re knap­pe Res­sour­ce, besteht also die Mög­lich­keit eines Lithi­um-Krie­ges ? Gewalt­tä­tig aus­ge­tra­ge­ne Kon­flik­te um Kobalt fin­den aktu­ell zum Bei­spiel schon im Kon­go statt. Was pas­siert, wenn nun die Chi­ne­sen mit dem glo­bal wich­tigs­ten Auto­mo­bil­markt auf das E-Auto umstei­gen ?

Außer­dem spricht Jas­min Kosub­ek mit Herrn Gan­ser über die bio­ti­sche und abio­ti­sche Ent­ste­hungs­theo­rie von Erd­öl. Dar­über hin­aus stellt Kosub­ek dem Pop­star der Frie­dens­be­we­gung eine ent­schei­den­de Fra­ge : Wo bleibt die gro­ße, sicht­ba­re Frie­dens­be­we­gung auf der Stra­ße ?

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Wegen Klagewelle durch Krankenkassen : Krankenhausabteilungen für Schlaganfallpatienten gefährdet


Aus dem Pfle­ge­per­so­nal-Stär­kungs­ge­set­zes (PpSG), nach wel­chem Ansprü­che der Kran­ken­kas­sen nach zwei Jah­ren ver­fal­len, ent­stand eine Kla­ge­wel­le. Es geht um ins­ge­samt 300 Mil­lio­nen Euro For­de­run­gen. Die Kla­gen rich­tet sich auch gegen die “Stro­ke Units” (Abtei­lun­gen für Schlag­an­fäl­le) von Kran­ken­häu­sern. 

Aus dem Pfle­ge­per­so­nal-Stär­kungs­ge­set­zes (PpSG), nach wel­chem Ansprü­che der Kran­ken­kas­sen nach zwei Jah­ren ver­fal­len, ent­stand eine Kla­ge­wel­le. Es geht um ins­ge­samt 300 Mil­lio­nen Euro For­de­run­gen. Die Kla­gen rich­tet sich auch gegen die “Stro­ke Units” (Abtei­lun­gen für Schlag­an­fäl­le) von Kran­ken­häu­sern. AOK-Spre­cher Kai Beh­rens ver­tei­digt die Kla­ge­wel­le : 

Alle Rück­zah­lungs­for­de­run­gen gegen­über Kran­ken­häu­sern, die vor dem 1. Janu­ar 2017 ent­stan­den sind und nicht bis zum 9. Novem­ber 2018 gericht­lich gel­tend gemacht wur­den, wären auf einen Schlag hin­fäl­lig gewe­sen. Wir sahen uns zur Siche­rung der Ansprü­che gezwun­gen. 

Die Kran­ken­häu­ser müs­sen Rechen­schaft über die Behand­lung von Schlag­an­fall­pa­ti­en­ten zwi­schen den Jah­ren 2014 und 2016 ablie­fern. Strit­tig ist dabei die Trans­port­zeit eines Schlag­an­fall­pa­ti­en­ten. Die­se darf nicht län­ger als 30 Minu­ten betra­gen, ansons­ten ent­fällt die Zusatz­ver­gü­tung der Kran­ken­häu­ser bei den Kas­sen. Wenn die Frist nicht ein­ge­hal­ten wer­den kann, müs­sen die Pati­en­ten in ein ande­res Kran­ken­haus ein­ge­lie­fert wer­den. 

Die Kos­ten der “Stro­ke Units” wären damit nicht mehr gedeckt. Strit­tig ist nun, ab wann die­se Frist gilt : Ab dem Anruf, oder dem tat­säch­li­chen Trans­port. Bei Schlag­an­fäl­len zählt jede Sekun­de. Beson­ders auf dem Land ist die Ver­sor­gung von Schlag­an­fall­pa­ti­en­ten dadurch gefähr­det. In Deutsch­land erlei­den pro Jahr 260.000 Men­schen einen Schlag­an­fall. Die ers­ten Stro­ke Units ent­stan­den vor gut 20 Jah­ren. In Deutsch­land gibt es 320 die­ser Ein­rich­tun­gen. 

Im Saar­land droht den Kran­ken­häu­sern eine Rück­zah­lung von 30 Mil­lio­nen Euro an die Kran­ken­kas­sen für den Zeit­raum 2014 bis 2016. In Nie­der­sach­sen for­dert die AOK von dem Kli­ni­kum Lüne­be­urg 1,3 Mil­lio­nen Euro Rück­zah­lun­gen. 

Der Geschäfts­füh­rer der Kran­ken­haus­ge­sell­schaft, Tho­mas Jakobs :

Auch wenn das Bun­des­so­zi­al­ge­richt in einem etwas merk­wür­di­gen Urteil im ver­gan­ge­nen Som­mer eine merk­wür­di­ge Inter­pre­ta­ti­on der Trans­port­zeit gege­ben hat, soll Anfang des Jah­res rück­wir­kend geset­zes­kon­form klar­ge­stellt wer­den, dass die Trans­port­zeit die Zeit ist, in der der Pati­ent sich im Kran­ken­wa­gen befin­det, um von Pütt­lin­gen zum Win­ter­berg gefah­ren zu wer­den oder von der Kli­nik Sulz­bach nach Hom­burg.

Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt (BSG) ver­tritt die Ansicht, dass die 30 Minu­ten zwi­schen der Anfor­de­rung eines Kran­ken­trans­ports und der Über­ga­be des Pati­en­ten lie­gen.

Das Deut­sche Insti­tut für Medi­zi­ni­sche Doku­men­ta­ti­on und Infor­ma­ti­on wider­spricht die­ser Ansicht. Es hand­le sich um die “Zeit zwi­schen Ret­tungs­trans­port­be­ginn und Ret­tungs­trans­por­ten­de”. Der Geschäfts­füh­rer des Kli­ni­kums Lüne­burg : 

Wenn sich die Kran­ken­kas­sen mit ihrer Mei­nung durch­set­zen, dass wir für ihre Ver­si­cher­ten die kom­ple­xe Schlag­an­fall­be­hand­lung in Lüne­burg nicht zu ihren Las­ten erbrin­gen durf­ten und künf­tig nicht erbrin­gen dür­fen, müs­sen vie­le Pati­en­ten nach Ham­burg gebracht wer­den. Damit fal­len wir bei der zeit­na­hen Ver­sor­gung von aku­ten Schlag­an­fäl­len in das letz­te Jahr­tau­send zurück.

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