Duterte an sein Militär : Wenn ihr unzufrieden mit der Regierung seid, dann putscht sie weg


Lasst alle Poli­ti­ker fal­len, auch mich. Ich kann immer zum Schwim­men nach Hau­se, nach Davao gehen”, sag­te Duter­te am Don­ners­tag wäh­rend der Ver­ei­di­gung neu ernann­ter Regie­rungs­be­am­ter in Mala­canang. Er for­der­te das Mili­tär erneut auf, nicht zu zögern, ihn von der Macht zu drän­gen, soll­ten sie an sei­nen Füh­rungs­qua­li­tä­ten zwei­feln.

Das Haupt­pro­blem bei Meu­te­rei­en ist laut Duter­te, dass Mili­tär­put­sche in der Regel nur zur Ernen­nung erfah­re­ner Oppo­si­tio­nel­ler auf den ers­ten Sit­zen füh­ren. Anstatt also Zeit und Mühe zu “ver­schwen­den”, schlug der Prä­si­dent vor, soll­ten die poten­zi­el­len mili­tä­ri­schen Put­schis­ten etwa ein Dut­zend “klu­ge jun­ge Füh­rer” aus­wäh­len und die “Bes­ten” zur Füh­rung der Phil­ip­pi­nen ein­set­zen.

Wenn Du ver­sagst, wer­den wir Dich töten. Wenn Du Dich gut anstellst, wer­den wir Dein Gehalt jähr­lich erhö­hen.

Die jun­gen Nach­wuchs­kräf­te soll­ten ein gutes Gehalt erhal­ten und für ihre Bemü­hun­gen belohnt wer­den, müs­sen sich aber bewusst sein, dass sie nicht lan­ge leben wer­den, wenn sie ihre neu gewon­ne­ne Macht miss­brau­chen. Davon ist Duter­te über­zeugt.

Es war nicht das ers­te Mal, dass der Prä­si­dent es wag­te, die poli­ti­sche Zukunft auf den Phil­ip­pi­nen durch das Mili­tär bestim­men zu las­sen. Ähn­li­che Bemer­kun­gen mach­te er erst im Sep­tem­ber letz­ten Jah­res.

Das süd­ost­asia­ti­sche Land im West­pa­zi­fik erleb­te mehr als ein Dut­zend Putsch­ver­su­che seit dem Sturz von Prä­si­dent Fer­di­nand Mar­cos 1986, der eini­ge Zeit unter Kriegs­recht als Dik­ta­tor regier­te. Die jüngs­ten Macht­er­grei­fungs­ver­su­che wur­den wäh­rend der Prä­si­dent­schaft von Glo­ria Maca­pa­gal Arro­yo vor mehr als einem Jahr­zehnt geplant.

Gegen­wär­tig ist Sena­tor Anto­nio Tril­la­nes, ein ehe­ma­li­ger Offi­zier der Mari­ne, die wich­tigs­te Oppo­si­ti­ons­fi­gur des Lan­des. Duter­tes Regie­rung glaubt, dass er an den geschei­ter­ten Putsch­ver­su­chen wäh­rend der Meu­te­rei von Oak­wood im Jahr 2003 und der Hotel­be­la­ge­rung auf der Halb­in­sel Mani­la von 2007 betei­ligt war. Vom ehe­ma­li­gen Prä­si­den­ten Benigno Aqui­no III. wur­de Tril­la­nes für sein Fehl­ver­hal­ten begna­digt, was Duter­te nun anficht.

RT Deutsch


Macron : Wenn eine Gelbweste jemand ist, der mehr Gehalt will, bin ich auch eine


Wenn eine Gelb­wes­te jemand ist, der für eine bes­se­re Bezah­lung der Arbeit ein­tritt und für eine bes­se­re Funk­ti­ons­wei­se des Par­la­ments, dann bin ich auch eine Gelb­wes­te”, sag­te Macron am Don­ners­tag in einem Ver­such, sich der Bür­ger­be­we­gung gegen wirt­schaft­li­che Unge­rech­tig­keit anzu­schlie­ßen, die als Pro­test gegen die Poli­tik der fran­zö­si­schen Regie­rung begann.

In einem Inter­view mit meh­re­ren fran­zö­si­schen Jour­na­lis­ten (BFM TV, Paris Match, Le Figa­ro) beschrieb er die Gelb­wes­ten als eine sozia­le und poli­ti­sche Bewe­gung ohne “fes­tes Anlie­gen und Füh­rer” und erklär­te, dass sie seit ihrer Grün­dung “mutiert” sei­en. Sie sei­en “von 40.000 bis 50.000 Mili­tan­ten infil­triert wor­den, die die Zer­stö­rung von Insti­tu­tio­nen wol­len”.

Macron sprach auch über das RIC, das von den Gelb­wes­ten gefor­dert wur­de. Das Kür­zel steht für Réfé­ren­dum d’initiative citoy­enne – zu Deutsch “Bür­ger­initia­ti­ve-Refe­ren­dum”. Es sieht vor, dass Volks­ab­stim­mun­gen durch­ge­führt wer­den, um den Fran­zo­sen die Mög­lich­keit zu geben, Vor­schlä­ge der Regie­rungs­po­li­tik zu über­prü­fen.

Er wich der Fra­ge aus, indem er sag­te, dass er offen für die Mög­lich­keit eines Refe­ren­dums sei, aber gleich­zei­tig nicht will, dass die Volks­ab­stim­mung die Ent­schei­dun­gen des Par­la­ments außer Kraft setzt.

Was Macron aus­schloss, war ein Refe­ren­dum über eine Ver­mö­gens­steu­er, eine sei­ner unbe­lieb­tes­ten Refor­men, für die er als “Prä­si­dent der Rei­chen” bezeich­net wur­de. Macron beton­te jedoch, er sei offen gegen­über ande­ren Vor­schlä­gen.

In einem Inter­view mit der Zei­tung Les Échos, das im Dezem­ber online ver­öf­fent­licht wur­de, gab Pre­mier­mi­nis­ter Édouard Phil­ip­pe zu, dass die Regie­rung “Feh­ler gemacht” habe. Dazu gehört auch die Tat­sa­che, dass sie “dem fran­zö­si­schen Volk nicht genug zuge­hört hat.”

Macrons Inter­view fällt in eine gro­ße Debat­te in Frank­reich über ein umstrit­te­nes Gesetz gegen Aus­schrei­tun­gen, das dar­auf abzielt, gegen die Stra­ßen­ge­walt vor­zu­ge­hen, die die Pro­tes­te der Gelb­wes­ten teil­wei­se beglei­tet hat. Das Gesetz rich­tet sich in ers­ter Linie gegen “Ran­da­lie­rer”, die Eigen­tum beschä­di­gen. Eini­ge Abge­ord­ne­te drän­gen jedoch auch auf stren­ge­re Stra­fen für unbe­fug­te Pro­tes­te und Men­schen, die sich bei Demons­tra­tio­nen ver­mum­men – ein Schritt, der als “Bedro­hung der bür­ger­li­chen Frei­hei­ten” selbst unter Macrons Anhän­gern kri­ti­siert wor­den ist.

Ich habe in die­sen 20 Mona­ten viel gelernt. Es hat mir Angst gemacht”, sag­te Macron zu fran­zö­si­schen Medi­en.

RT Deutsch


Wenn der Wauwau Gemälde malt – und damit tausende Dollar nach Hause bringt


Alles hat recht sim­pel begon­nen : Die Besit­zer des Hus­ky-Hun­des „Hun­ter“ konn­ten kei­ne pas­sen­den Bil­der für ihre Woh­nung fin­den und ent­schie­den sich daher, ihren Ver­bei­ner ans Werk gehen zu las­sen. Mitt­ler­wei­le ver­dien­te das Tier mit sei­nen Bil­dern bereits über 5000 Dol­lar. Dies mel­det CITY4U.
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Russe in US-Haft : USA boten meiner Familie Green Card an, wenn ich Kreml der Korruption beschuldige


Die Nach­rich­ten­agen­tur TASS hat ein Tele­fon-Inter­view mit Wik­tor But, einem rus­si­schen Geschäfts­mann, der in die USA ver­schleppt und dort ein­ge­sperrt wur­de, geführt. In dem Gespräch sag­te er :

Man sprach dar­über, dass ich den US-Behör­den von der Kor­rup­ti­on im Kreml erzäh­len soll. Ich frag­te sie, was ich damit zu tun habe und wie ich über etwas spre­chen soll, das es nicht gibt ?

Sei­nen Aus­sa­gen zufol­ge sol­len die US-Behör­den ihm “bei zahl­rei­chen Gele­gen­hei­ten” über unter­schied­li­che Anwäl­te Ange­bo­te zum Koope­rie­ren unter­brei­tet haben. Die Juris­ten sol­len außer­dem mit sei­ner Ehe­frau dar­über gespro­chen und ihr ver­schie­de­ne Optio­nen vor­ge­schla­gen haben, unter denen auch die Ver­ga­be von Green Cards an Buts Fami­lie gewe­sen sein soll.

Mehr zum The­ma — Rus­si­sches Außen­mi­nis­te­ri­um warnt erneut vor Jagd auf rus­si­sche Staats­bür­ger durch USA

Der Unter­neh­mer wies dar­auf hin, dass die Opti­on, ihn gegen einen US-Bür­ger aus­zu­tau­schen, der wegen Ver­bre­chen in Russ­land ange­klagt wur­de, bis­her nicht in Betracht gezo­gen wur­de. In Bezug auf die US-Jus­tiz erklär­te der Rus­se :

Was mög­li­che Deals mit der US-ame­ri­ka­ni­schen Jus­tiz betrifft und auch die Fra­ge, was sie wirk­lich ist : die US-ame­ri­ka­ni­sche Jus­tiz ist wohl nicht nur taub und blind, son­dern anschei­nend auch ver­rückt.

Am Ende des Tele­fo­nats äußer­te But “vol­les Ver­trau­en” in die Erwar­tung, dass er eines Tages nach Russ­land zurück­keh­ren wird. Der 51-Jäh­ri­ge hat immer auf sei­ner Unschuld beharrt und dar­auf bestan­den, dass er nur in lega­len Fracht­ge­schäf­ten tätig war.

But befin­det sich seit nun­mehr bereits zehn Jah­ren in US-Haft, nach­dem er 2008 wäh­rend einer US-ame­ri­ka­ni­schen ver­deck­ten Ermitt­lung in Thai­land ver­haf­tet wur­de. Er wur­de schließ­lich 2012 in den USA wegen Ver­schwö­rung zur Tötung US-ame­ri­ka­ni­scher Bür­ger zu 25 Jah­ren Gefäng­nis ver­ur­teilt, weil er angeb­lich Waf­fen an die Revo­lu­tio­nä­ren Streit­kräf­te Kolum­bi­ens (FARC) ver­kauft haben soll.

Mehr zum The­ma — Ombuds­frau für Men­schen­rech­te : Min­des­tens 30 Rus­sen im Aus­land aus poli­ti­schen Moti­ven inhaf­tiert

RT Deutsch


USA versprechen Türkei leistungsstarke Luftabwehr — wenn sie auf S-400 verzichtet


Das Pen­ta­gon hat vor, der Tür­kei ein leis­tungs­fä­hi­ges Luft­ab­wehr­sys­tem als Alter­na­ti­ve zum rus­si­schen Rake­ten­kom­plex S-400 bereit­zu­stel­len. Das berich­tet die tür­ki­sche staat­li­che Nach­rich­ten­agen­tur Ana­do­lu unter Beru­fung auf einen dem US-Kon­gress vor­ge­leg­ten Bericht des Pen­ta­gons.
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Die EU soll keine Militärallianz sein – Wenn Mogherini doch nur Recht hätte …


Frank­reichs Prä­si­dent Emma­nu­el Macron okku­piert wie­der ein­mal mit dreis­ter Selbst­ver­ständ­lich­keit den Begriff „euro­pä­isch“ für die EU. Russ­land ist unab­än­der­lich auch „euro­pä­isch“. Aber mit Russ­land will er kei­ne „wah­re euro­päi­sche Armee“, son­dern gegen Russ­land. Er spal­tet Euro­pa schon ver­bal. Reden wir von der EU. Um die geht es.
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Die Welt würde erzittern, wenn die im Mittelmeer Sterbenden Weiße und Europäer wären”


In sei­ner Rede klagt Sadan die Plün­de­rung afri­ka­ni­scher Roh­stof­fe durch Euro­pa an. Aus­schnit­te sei­ner beein­dru­cken­den Rede auf Spa­nisch sind auf Video auf­ge­zeich­net. RT hat sie ins Deut­che über­setzt :

Die gan­ze Welt wür­de erzit­tern, wenn die­je­ni­gen, die ihr Leben im Mit­tel­meer las­sen, Wei­ße und Euro­pä­er wären. Aber es sind Afri­ka­ner. Und was Euro­pa an Afri­ka inter­es­siert, sind sei­ne Res­sour­cen. Solan­ge Euro­pa nicht auf­hört, Afri­ka zu plün­dern, darf es sich nicht wun­dern, dass immer wie­der Ein­wan­de­rer kom­men.

Doch wir gehen nicht zum Ver­gnü­gen in den Tod, das möch­te ich hier in aller Deut­lich­keit sagen. Wir ver­las­sen unse­re Län­der nicht, weil wir ger­ne ster­ben. Selbst wenn wir wis­sen, was uns an der Süd­gren­ze Euro­pas erwar­tet – die Men­schen wer­den los­zie­hen. War­um ? War­um stel­len wir uns die­se Fra­ge nicht ?

Wenn wir über Ein­wan­de­run­gen spre­chen, beschrän­ken wir uns nur auf die Kon­se­quen­zen, wir kom­men nie zu den Ursa­chen. Und die wah­ren Grün­de für die Ein­wan­de­rung, weit ent­fernt von dem, was die Leu­te den­ken — näm­lich Hun­ger, Elend, Krie­ge, … Das sind nicht die wirk­li­chen Ursa­chen der Ein­wan­de­rung.

Die wah­ren Grün­de für die Ein­wan­de­rung sind die natür­li­chen Res­sour­cen, die Afri­ka hat. War­um ver­las­sen wir Afri­ka ? Die­se Krie­ge, die­se Armut sind die Fol­ge unse­rer Boden­schät­ze und des­sen, wie der Wes­ten damit umgeht. Und ich bin mir sicher mit dem, was ich hier sage :

Euro­pa müss­te sei­ne Gren­zen noch nicht ein­mal kon­trol­lie­ren. Euro­pa müss­te noch nicht ein­mal den Zaun um Ceu­ta und Melil­la auf­bau­en, weil wir nicht kom­men wür­den. Ich möch­te sagen, dass man die Völ­ker sich ent­wi­ckeln las­sen muss. Ohne den rück­sichts­lo­sen und pater­na­lis­ti­schen Inter­ven­tio­nis­mus.

Sie sagen, dass wir Afri­ka eine Stim­me geben müss­ten. Nein, Afri­ka hat eine Stim­me. Du musst es nur in Ruhe las­sen.

Sani Ladan wur­de in Kame­run gebo­ren, ist heu­te 24 Jah­re alt und zog mit 17 Jah­ren in den Nor­den. Er träum­te davon, ein Uni­ver­si­täts­stu­di­um zu absol­vie­ren. Sei­ne Rei­se nach Spa­ni­en dau­er­te zwei Jah­re, bis er 2011 schwim­mend an der marok­ka­ni­schen Gren­ze von El Tara­jal nach Ceu­ta gelang­te. Er wur­de an der Küs­te von Ceu­ta bewusst­los auf­ge­fun­den. Die Schlä­ge der marok­ka­ni­schen Gen­dar­men und die Gum­mi­ge­schos­se der spa­ni­schen Guar­dia Civil hät­ten ihn fast das Leben gekos­tet.

Nach zwei Mona­ten Kran­ken­haus­auf­ent­halt gelang­te Sani Ladan schließ­lich in die spa­ni­sche Stadt Cór­do­ba und stu­diert heu­te im Fach­be­reich für inter­na­tio­na­le Bezie­hun­gen an der Loyo­la Uni­ver­si­tät in Anda­lu­si­en. Sani Ladan ist Vize­prä­si­dent der Orga­ni­sa­ti­on Elín, die Migran­ten betreut und mit viel­fäl­ti­gen Akti­vi­tä­ten ihre Inte­gra­ti­on unter­stützt.

In einem Inter­view mit dem Pres­se­por­tal Cuar­to­po­der am 25. Okto­ber ergänzt Ladan sei­ne Aus­sa­gen vor den EU-Par­la­men­ta­ri­ern.

Was war der Haupt­grund, dass Sie aus Kame­run ver­trie­ben wur­den ?

Als ich Kame­run ver­ließ, woll­te ich weder nach Spa­ni­en noch nach Euro­pa kom­men. Ich war ein sehr inter­es­sier­tes Kind, ich woll­te mich fort­bil­den und für die Welt nütz­lich machen. In Kame­run habe ich stu­diert, mei­nen Eltern geht es finan­zi­ell gut. Ich habe mich um ein Sti­pen­di­um bewor­ben und es auf­grund mei­ner Leis­tun­gen bekom­men, doch dann wur­de mein Stu­di­en­platz an jeman­den wei­ter­ver­kauft, und ich ging leer aus. Das war der Wen­de­punkt in mei­nem Leben, der mich dazu ver­an­lass­te, mein Land zu ver­las­sen. Mei­ne ursprüng­li­che Idee war, nach Nige­ria zu gehen. An der ers­ten Gren­ze stieß ich bereits auf Schwie­rig­kei­ten. Ich hat­te viel Geld dabei, die Zah­lun­gen mei­ner Eltern und das Geld für die Uni­ver­si­tät in die­sem Jahr. Aber sie haben mir alles gestoh­len. Von da an ging das Aben­teu­er erst rich­tig los. Ich war gera­de 17 Jah­re alt und brauch­te zwei Jah­re, um hier­her zu kom­men : Ich bin 2009 abge­reist und 2011 in Spa­ni­en ange­kom­men.

Den­ken Sie, dass es häu­fig geschieht, dass jun­ge Afri­ka­ner ihr Land ver­las­sen, um in Euro­pa zu stu­die­ren ? Was ist Ihrer Mei­nung nach der häu­figs­te Grund für die Migra­ti­on ?

Es gibt vie­le Leu­te, die aus dem­sel­ben Grund wie ich los­zie­hen : mit dem Wunsch, zu stu­die­ren, weil sie das in ihrem Land nicht kön­nen. Doch es gibt immer ein gemein­sa­mes The­ma in unse­rer Geschich­te : die Plün­de­rung Afri­kas. Wenn wir hier in Euro­pa über Migra­ti­on spre­chen, spre­chen wir nur über die Kon­se­quen­zen. Jeder wird Ihnen sagen, wenn ein Afri­ka­ner hier­her kommt, liegt das an Armut, Hun­ger, Krieg usw. Das sind zwar Grün­de, aber es ist eine ober­fläch­li­che Vor­stel­lung. Denn die wirk­li­chen Ursa­chen, die den Krieg, das Elend oder den Hun­ger her­vor­ru­fen, sind die natür­li­chen Res­sour­cen Afri­kas. Die west­li­chen Län­der haben vie­le Kon­flik­te erzeugt, um über unse­re Roh­stof­fe ver­fü­gen zu kön­nen. Das zwingt die Men­schen dazu, ihr Land zu ver­las­sen. Unser Reich­tum an natür­li­chen Res­sour­cen ist das größ­te Unglück für den afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent.

Und wenn Sie von Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Afri­ka oder dem soge­nann­ten Mar­shall-Plan für Afri­ka hören, was den­ken Sie ?

Die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit hat gezeigt, dass sie für uns im Grun­de nutz­los ist. Sie dient in ers­ter Linie den Inter­es­sen der mul­ti­na­tio­na­len Unter­neh­men. Sie hilft ihnen, ihre Plün­de­run­gen fort­zu­set­zen. Afri­ka muss nicht gehol­fen wer­den, Afri­ka muss man in Ruhe las­sen. Man muss end­lich damit auf­hö­ren, sei­ne Res­sour­cen aus­zu­plün­dern. Ich ver­si­che­re Ihnen, dass ein von dem Inter­ven­tio­nis­mus Euro­pas befrei­tes Afri­ka sich zu einem wohl­ha­ben­den Kon­ti­nent ent­wi­ckeln kann. Das Ein­zi­ge, was Afri­ka braucht, ist eine gleich­be­rech­tig­te Zusam­men­ar­beit auf Augen­hö­he. Wenn ich hier­her­kom­me, um etwas aus dei­nem Land weg­zu­neh­men, muss ich etwas Gleich­wer­ti­ges zurück­brin­gen. Etwas, womit sich dein Land ent­wi­ckeln kann. Wie erklärt es sich, dass es in dem wich­tigs­ten Her­stel­ler­land von Kakao und Kaf­fee auf der Welt, näm­lich der Elfen­bein­küs­te, kei­ne Scho­ko­la­de für die Bür­ger gibt ?

Was ist die Rol­le der afri­ka­ni­schen Regie­run­gen ?

Sie sind ein Teil des Pro­blems. Sie haben eine gro­ße Ver­ant­wor­tung, weil sie sich von Euro­pa unter­ord­nen las­sen und sich an den Maß­nah­men betei­li­gen, mit denen die Aus­plün­de­rung ihrer Völ­ker durch­ge­setzt wird. Aber ich wür­de das Haupt­au­gen­merk nicht auf sie rich­ten, denn sie sind Mario­net­ten. Die über­wie­gen­de Mehr­heit hat in Frank­reich, in Spa­ni­en stu­diert … Sie sind Teil des west­li­chen Sys­tems der Kolo­nia­li­sie­rung. Man hat uns immer gesagt, dass wir Afri­ka­ner unse­re Roh­stof­fe nicht zu unse­rem Nut­zen ver­wen­den könn­ten.

Sani Ladan schließt das Inter­view mit dem opti­mis­ti­schen Satz :

Man­de­la ver­brach­te 27 Jah­re im Gefäng­nis, um das Ende der Apart­heid zu sehen, und wir wer­den das Ende der Kolo­nia­li­sie­rung Afri­kas erle­ben.

Die Face­book-Sei­te von Sani Ladan erin­nert an Tho­mas San­ka­ra, einen der Füh­rer des “Pan­afri­ka­nis­mus”. Er wur­de vor 15 Jah­ren ermor­det. Ladan schreibt : “Sie töte­ten die Per­son, aber sei­ne Ide­en sind leben­dig. Es wer­den vie­le San­ka­ras gebo­ren, die wei­ter­ma­chen, bis sie die wirk­li­che Befrei­ung errei­chen. Jeder hat sein Vor­bild, er ist mei­nes.”

RT Deutsch bemüht sich um ein brei­tes Mei­nungs­spek­trum. Gast­bei­trä­ge und Mei­nungs­ar­ti­kel müs­sen nicht die Sicht­wei­se der Redak­ti­on wider­spie­geln.

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Wenn einfach alles schief geht : Ohne Jacke im sibirischen Exil (Video)


Die Ersatz­ma­schi­ne stand mit­samt Pas­sa­gie­ren eine gan­ze Nacht lang auf dem Roll­feld. Doch die “Tor­tur” ging wei­ter : Auch das Ersatz­flug­zeug hat­te eine Pan­ne ! Alle muss­ten wie­der in das Hotel zurück und war­te­ten auf eine wei­te­re Maschi­ne. Aller guten Din­ge sind drei. Und die­se drit­te Maschi­ne hob dann auch tat­säch­lich ab. Zum Glück für alle Betei­lig­ten.

Mehr zum The­ma — Maxi­mal drei Ton­nen ? Egal ! Holz­brü­cke bricht unter schwe­rem Sat­tel­zug zusam­men, Lkw stürzt in Fluss

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Der UN-Migrationspakt : Wenn der Brandstifter Feuerwehr spielt


Im Dezem­ber soll das Abkom­men fei­er­lich im marok­ka­ni­schen Mar­ra­kesch unter­zeich­net wer­den. Etli­che EU-Staa­ten, aber auch Län­der wie die USA, die Schweiz, Japan und Isra­el, ver­wei­gern jedoch inzwi­schen den Befür­wor­tern des “Glo­ba­len Abkom­men für siche­re, geord­ne­te und regu­lä­re Migra­ti­on” die Gefolg­schaft und dem Migra­ti­ons­pakt ihre Unter­schrift. Befürch­tet wird vor allem der Ver­lust “staat­li­cher Sou­ve­rä­ni­tät”, wenn­gleich im Migra­ti­ons­pakt des­sen unver­bind­li­cher Cha­rak­ter fest­ge­hal­ten wird und auch die Bun­des­re­gie­rung dar­auf besteht, dass der Pakt nicht über den Umweg des Gewohn­heits­rechts doch Ver­bind­lich­keit ent­fal­tet.

Vor allem auch die intrans­pa­ren­te und zöger­li­che Infor­ma­ti­ons­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung über Inhalt und Sinn des Abkom­mens för­dern dabei Miss­trau­en und Skep­sis auch bei der deut­schen Bevöl­ke­rung.

Mehr zum The­ma — Regie­rungs­spre­cher mit spe­zi­el­ler Logik zu Migra­ti­ons­pakt : Afri­ka aus­beu­ten, um es zu ent­wi­ckeln

Zwei­fel am Migra­ti­ons­pakt kom­men auch von ande­rer Sei­te. Ent­wick­lungs­öko­no­men etwa, kri­ti­sie­ren, dass es sich bei der Arbeits­mi­gra­ti­on Rich­tung Indus­trie­län­der um ein “unrea­lis­ti­sches win-win-Sze­na­rio” han­de­le, von dem die Staa­ten der nörd­li­chen Hemi­sphä­re auf Kos­ten der Her­kunfts­staa­ten der Migran­ten pro­fi­tier­ten.

Dass auch die “nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung” zu den “Ver­pflich­tun­gen” der Unter­zeich­ner­staa­ten zählt, wird dabei wie­der­um durch die gleich­zei­tig unfai­ren Han­dels­be­zie­hun­gen etwa der EU zu etli­chen Staa­ten Afri­kas kon­ter­ka­riert. Auch des­halb erschei­nen Zwei­fel an den Zie­len und Moti­ven des Migra­ti­ons­pakts als durch­aus ange­bracht.

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