Ukraine-Affäre : Zweiter Tippgeber aus Geheimdienstkreisen


Dem US-Prä­si­den­ten Donald Trump wird von den Demo­kra­ten vor­ge­wor­fen, den ukrai­ni­schen Prä­si­den­ten Wla­di­mir Selens­kij in einem Tele­fo­nat Ende Juli zu Ermitt­lun­gen gegen sei­nen künf­ti­gen Wahl­kampf-Riva­len Joe Biden und des­sen Sohn Hun­ter ermun­tert zu haben. Die Demo­kra­ten sehen dar­in Trumps Ver­such, die nächs­te Prä­si­dent­schafts­wahl mit Hil­fe einer aus­län­di­schen Regie­rung gewin­nen zu wol­len. Trump bestrei­tet die­se Vor­wür­fe.

In der für US-Prä­si­dent Donald Trump gefähr­li­chen Ukrai­ne-Affä­re gibt es einem Medi­en­be­richt zufol­ge einen zwei­ten Tipp­ge­ber aus Geheim­dienst­krei­sen. Die Per­son wis­se aus ers­ter Hand über eini­ge der Vor­gän­ge Bescheid und habe bereits mit dem Chef der inter­nen Kon­troll­be­hör­de der Geheim­diens­te gespro­chen, sag­te der Anwalt der bei­den Whist­leb­lo­wer, Mark Zaid, am Sonn­tag dem Fern­seh­sen­der ABC. Zuvor hat­te die New York Times bereits am Frei­tag berich­tet, dass ein zwei­ter Beam­ter das Ein­rei­chen einer for­mel­len Beschwer­de beim Gene­ral­inspek­teur der Geheim­diens­te erwä­ge.

Trump schrieb am Sams­tag­abend (Orts­zeit) dazu, jetzt käme aus der ihm feind­lich gesinn­ten Büro­kra­tie offen­bar ein wei­te­rer Whist­leb­lo­wer “mit Infor­ma­tio­nen aus zwei­ter Hand”. Auf Twit­ter schrieb er : “Sol­len sie nur kom­men!” Die Demo­kra­ten im Reprä­sen­tan­ten­haus haben wegen der Beschwer­de des ers­ten Tipp­ge­bers die Vor­be­rei­tun­gen eines Amts­ent­he­bungs­ver­fah­rens gegen Trump ein­ge­lei­tet.

Trump hat­te zuletzt wie­der­holt kri­ti­siert, dass sich der Whist­leb­lo­wer nur auf Infor­ma­tio­nen aus zwei­ter Hand stüt­ze – also zum Bei­spiel nur auf Gesprä­che mit jenen Beam­ten, die direkt mit Trumps Poli­tik gegen­über der Ukrai­ne zu tun hat­ten. Der zwei­te Infor­mant will nun zu die­ser Kate­go­rie gehö­ren und könn­te für Trump wohl gefähr­li­cher wer­den.

Trump bei Pres­se­kon­fe­renz sicht­lich genervt : “Biden und des­sen Sohn sind eis­kalt kor­rupt” (Video) 

(rt deutsch/dpa)

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Türkischer Verteidigungsminister lüftet Details zu Lieferung von zweiter S‑400-Batterie


Ende Juli ist die ers­te Etap­pe der S‑400-Lie­fe­rung an Anka­ra abge­schlos­sen wor­den. Nun teil­te der tür­ki­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Hulu­si Akar gegen­über dem TV-Sen­der „TRT Haber“ mit, wann die Lie­fe­rung von Bestand­tei­len der zwei­ten Bat­te­rie der rus­si­schen Rake­ten­kom­ple­xe star­ten wird.
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Frist zweiter S‑400-Lieferung an Türkei bekannt


Der Chef des tür­ki­schen Sekre­ta­ri­ats für Rüs­tungs­in­dus­trie İsmail Demir hat bekannt­ge­ge­ben, wann der zwei­te Teil der Lie­fe­rung rus­si­scher Flug­ab­wehr­sys­te­me S‑400 an die Tür­kei erfol­gen soll. Dar­über berich­tet die Zei­tung „Cumhu­ri­y­et” am Mitt­woch.
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Zweiter inhaftierter Mitarbeiter der UN-Mission im Kosovo freigelassen


Der ser­bi­sche Mit­ar­bei­ter der Über­gangs­ver­wal­tung der Ver­ein­ten Natio­nen im Koso­vo (UNMIK) Dejan Dimo­vić, der zusam­men mit einem rus­si­schen Diplo­ma­ten inhaf­tiert wor­den war, wur­de frei­ge­las­sen. Das teil­te die Mis­si­on gegen­über der ser­bi­schen staat­li­chen Nach­rich­ten­agen­tur Tan­jug am Don­ners­tag mit.

Dimo­vic wur­de zu einer medi­zi­ni­schen Behand­lung in ein Kran­ken­haus gebracht.

Der inhaf­tier­te Mann, der als Assis­tent bei der UN-Mis­si­on im Koso­vo und in Meto­hi­ja arbei­tet, soll laut der Radio­sta­ti­on Free Euro­pe ein Ser­be aus der Regi­on Koso­vo sein.

Nach Anga­ben des Radio­sen­ders Kon­takt Plus wur­den sechs aus der­sel­ben Regi­on stam­men­de Ser­ben frei­ge­las­sen, da der Rich­ter kei­nen Grund für ihre Inhaf­tie­rung sah. Der Fern­seh­sen­der RTK berich­te­te, dass die Inhaf­tier­ten Gesichts­ver­let­zun­gen erlit­ten hät­ten. Sie wie­sen Vor­wür­fe zurück, sich gegen die Poli­zei gewehrt und Poli­zei­ein­sät­ze behin­dert zu haben.

Am Mor­gen des 28. Mai star­te­ten Son­der­ein­hei­ten der nicht aner­kann­ten Repu­blik Koso­vo eine Raz­zia in den nörd­li­chen ser­bi­schen Gemein­den. Bei einem anschlie­ßen­den Schuss­wech­sel wur­den zwei Ser­ben leicht ver­letzt.

Der ser­bi­sche Prä­si­dent Alek­san­dar Vučić erklär­te, dass die soge­nann­ten koso­va­ri­schen Poli­zei­spe­zi­al­ein­hei­ten 28 Per­so­nen in Gewahr­sam genom­men hät­ten. Unter ihnen war der rus­si­sche Staats­bür­ger Michail Kras­noscht­sche­kow, ein Mit­ar­bei­ter der Über­gangs­ver­wal­tung der Ver­ein­ten Natio­nen für die Koso­vo-Regi­on. Der rus­si­sche Diplo­mat kam jedoch am sel­ben Tag frei und wur­de mit schwe­ren Ver­let­zun­gen in ein Kran­ken­haus in Kosovs­ka Mitro­vi­ca gebracht.

Laut Berich­ten der ser­bi­schen Zei­tung Vecher­ne Novos­ti wur­den bei der Poli­zei­raz­zia mehr als 100 Men­schen ver­letzt.

Mehr zum The­ma — Bel­grad in Gefechts­be­reit­schaft : Koso­va­ri­sche Spe­zi­al­ein­heit dringt in ser­bi­sche Gemein­den ein

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Indonesiens Präsident Joko Widodo vor zweiter Amtszeit 


Indo­ne­si­en wird mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch in den nächs­ten fünf Jah­ren vom bis­he­ri­gen Prä­si­den­ten Joko Wido­do regiert. Bei der Wahl im welt­weit bevöl­ke­rungs­reichs­ten mus­li­mi­schen Land lag der amtie­ren­de Staats­chef am Mitt­woch klar vor sei­nem Her­aus­for­de­rer Pra­bo­wo Sub­i­an­to. Der 57-Jäh­ri­ge kam nach über­ein­stim­men­den Pro­gno­sen ver­schie­de­ner For­schungs­in­sti­tu­te auf etwa 55 Pro­zent. Für den natio­na­lis­ti­schen Ex-Gene­ral (67) stimm­ten etwa 44 Pro­zent.

Der süd­ost­asia­ti­sche Staat aus mehr als 17.000 Inseln ist die dritt­größ­te Demo­kra­tie der Welt. Von den mehr als 260 Mil­lio­nen Ein­woh­nern sind annä­hernd 90 Pro­zent Mus­li­me.

Joko gilt eigent­lich als Ver­tre­ter eines gemä­ßig­ten Islam. Mehr­fach muss­te er sich vor­wer­fen las­sen, nicht mus­li­misch genug zu sein. Dar­auf­hin hol­te er sich einen bekann­ten Geist­li­chen als Kan­di­da­ten für das Amt des Vize­prä­si­den­ten an die Sei­te, Ma’­ruf Amin.

Lan­ge Zeit galt Indo­ne­si­en als Modell für einen tole­ran­ten Islam. In den ver­gan­ge­nen Jah­ren gewan­nen auch dort aber kon­ser­va­ti­ve Kräf­te an Ein­fluss. Der frü­he­re Gou­ver­neur von Jakar­ta, ein Weg­ge­fähr­te Jokos, muss­te wegen Ver­un­glimp­fung des Koran ins Gefäng­nis. Auch Homo­se­xu­el­le beka­men die geän­der­te Stim­mung zu spü­ren. Joko wur­de vor­ge­wor­fen, zu wenig dage­gen zu unter­neh­men. Im Ver­gleich zu Pra­bo­wo gilt er jedoch als deut­lich libe­ra­ler.

Der Wahl­sieg fiel nach bis­lang noch inof­fi­zi­el­len Ergeb­nis­sen deut­lich aus. Alle Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tu­te waren sich gleich nach Schlie­ßung der Wahl­lo­ka­le über den Sie­ger einig. Im Lauf des Mitt­wochs wur­den noch genaue­re Zah­len erwar­tet. Das amt­li­che End­ergeb­nis soll aller­dings erst im Mai vor­lie­gen. Bei­de Kan­di­da­ten hat­ten sich bereits bei der Wahl 2014 gegen­über gestan­den. Damals gewann Joko mit 53,1 zu 46,9 Pro­zent.

In der ers­ten Amts­zeit hat­te er auch Anhän­ger ent­täuscht. Zu Beginn wur­de er noch als gro­ßer Hoff­nungs­trä­ger gefei­ert, als “indo­ne­si­scher Oba­ma”. Davon ist nicht mehr viel übrig. Auch Kor­rup­ti­on ist immer noch weit ver­brei­tet. Im Wahl­kampf stell­te Joko nun Infra­struk­tur­pro­jek­te wie den Bau neu­er Stra­ßen und Flug­hä­fen sowie die neue U‑Bahn für Jakar­ta her­aus — offen­sicht­lich mit Erfolg.

Par­al­lel zur Ent­schei­dung über das Staats­ober­haupt wur­den auch das Par­la­ment sowie Pro­vinz- und Kom­mu­nal­ver­tre­tun­gen neu gewählt. Wahl­be­rech­tigt waren 193 Mil­lio­nen Indo­ne­si­er, von der Haupt­stadt bis hin zu ent­le­ge­nen Inseln. Man­cher­orts wur­den die Wahl­ur­nen mit Boo­ten und sogar mit Ele­fan­ten trans­por­tiert. Nach ers­ten Berich­ten gab es kei­ne grö­ße­ren Zwi­schen­fäl­le.

Ins­ge­samt tra­ten 25.000 Kan­di­da­ten für 16 ver­schie­de­ne Par­tei­en an. Wegen der Grö­ße des Lan­des und der vie­len Wah­len wird es län­ge­re Zeit dau­ern, bis alles aus­ge­zählt ist. Es war das ers­te Mal, dass Prä­si­dent und Par­la­ment am sel­ben Tag gewählt wur­den.

Alles in allem waren mehr als sechs Mil­lio­nen Wahl­hel­fer im Ein­satz. Eini­ge von ihnen tra­ten den Bür­gern in knal­li­gen oder gru­se­li­gen Kos­tü­men ent­ge­gen — mit dem Ziel, die Wahl­be­tei­li­gung zu erhö­hen. Ver­tre­ten waren unter ande­rem Spi­der­man und Bat­man, und im Süden der Haupt­stadt Jakar­ta war­te­te sogar ein gan­zes Team weiß geklei­de­ter Zom­bies auf Wäh­ler.

(rt deutsch/dpa)

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Panik vor Europawahlen : Deutsche Presse-Agentur wird zweiter Faktenchecker bei Facebook


Im Bestre­ben, ver­stärkt gegen Fake News vor­zu­ge­hen, wird unter ande­rem ein neu­es vir­tu­el­les Lage­zen­trum ein­ge­rich­tet, in dem Face­book-Mit­ar­bei­ter an ver­schie­de­nen Stand­or­ten zusam­men­ge­schal­tet wer­den. Sie sol­len auch Kon­takt zu Behör­den, unter ande­rem in Deutsch­land, hal­ten, sag­te die zustän­di­ge Face­book-Mana­ge­rin Tes­sa Lyons am Mon­tag in Ber­lin.

Als zwei­ter unab­hän­gi­ger Fak­ten­check-Part­ner in Deutsch­land nach dem Recher­che­zen­trum Cor­rec­tiv wur­de die Deut­sche Pres­se-Agen­tur (dpa) vor­ge­stellt. Face­book arbei­te auf die­se Wei­se welt­weit mit 43 Orga­ni­sa­tio­nen zusam­men, sag­te Lyons. Das neue Lage­zen­trum zur Wahl des Euro­päi­schen Par­la­ments am 26. Mai wird zu einer Blau­pau­se dafür, wie Face­book künf­tig ins­ge­samt das Pro­blem der Falsch­mel­dun­gen ein­däm­men will.

Dabei sol­len Soft­ware-Ent­wick­ler, Daten­wis­sen­schaft­ler und Poli­tik-Exper­ten rund um die Uhr zusam­men­ar­bei­ten. Ins­ge­samt gehe es um Mit­glie­der von 20 ver­schie­de­nen Face­book-Teams, sag­te Lyons. Das soll es Face­book erlau­ben, Res­sour­cen schnell zu ver­la­gern. Das Lage­zen­trum sol­le auch mit Behör­den wie zum Bei­spiel dem Bun­des­amt für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­tech­nik (BSI) in Deutsch­land kom­mu­ni­zie­ren. Eines der Zie­le sei, Gefah­ren früh­zei­tig zu erken­nen.

Das Lage­zen­trum soll auf meh­re­re Stand­or­te ver­teilt agie­ren, unter ande­rem im kali­for­ni­schen Haupt­quar­tier in Men­lo Park sowie in der Euro­pa-Zen­tra­le in Dub­lin. Die neue Struk­tur wer­de auch nach der Euro­pa­wahl intakt blei­ben, beton­te Lyons. Sie sol­le bei den Schü­ben gefälsch­ter Nach­rich­ten nach ein­zel­nen Ereig­nis­sen grei­fen, die Face­book immer wie­der beob­ach­te.

In den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren haben wir gro­ße Fort­schrit­te gemacht, sowohl beim Schutz von Wah­len als auch bei der Bekämp­fung von Fal­sch­nach­rich­ten”, sag­te Lyons. Die Zahl der Face­book-Mit­ar­bei­ter, die ins­ge­samt in dem Bereich arbei­ten, soll zum Jah­res­en­de von 20.000 auf 30.000 stei­gen. Zudem setzt Face­book auf Soft­ware auf Basis künst­li­cher Intel­li­genz, die ver­däch­ti­ge Accounts und Bei­trä­ge erken­nen soll.

Strit­tig bleibt dabei die Defi­ni­ti­on von Fake News. Die Süd­deut­sche Zei­tung  berich­te­te im Dezem­ber 2016 erst­mals exklu­siv aus dem Inne­ren der von Face­book beauf­trag­ten “Lösch­teams”. Gut 600 Mit­ar­bei­ter sei­en dafür in Ber­lin ein­ge­setzt, nicht direkt bei Face­book, son­dern aus­ge­la­gert auf die Ber­tels­mann-Toch­ter Arva­to. Laut dem Bericht hält Face­book die Kri­te­ri­en, nach denen gelöscht wird, streng geheim.

Die Süd­deut­schen Zei­tung zitier­te Insi­der mit der Aus­sa­ge, die Kri­te­ri­en sei­en undurch­sich­tig und änder­ten sich oft. Rund 2.000 Bei­trä­ge müs­se jeder Mit­ar­bei­ter pro Tag prü­fen. Die Zei­tung spricht in ihrem Bei­trag von einer “fir­men­in­tern defi­nier­ten Form der Mei­nungs­frei­heit”.

Mehr zum The­ma — Eine Russ­land-Affä­re als Fal­se-Flag-Ope­ra­ti­on : US-Demo­kra­ten bei Wahl­ma­ni­pu­la­ti­on ertappt

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Ende Februar : Zweiter Gipfel zwischen Trump und Kim findet in Hanoi statt


Der zwei­te Gip­fel zwi­schen US-Prä­si­dent Donald Trump und dem nord­ko­rea­ni­schen Macht­ha­ber Kim Jong-un fin­det in der viet­na­me­si­schen Haupt­stadt Hanoi statt. Das gab Trump am Frei­tag­abend auf Twit­ter bekannt. Dass das Tref­fen am 27. und 28. Febru­ar in Viet­nam statt­fin­den wür­de, war bereits bekannt gewe­sen. Den genau­en Ort hat­te das Wei­ße Haus aber bis­lang nicht mit­ge­teilt.

Trump hat­te sich im ver­gan­ge­nen Jahr zum ers­ten Mal mit dem nord­ko­rea­ni­schen Macht­ha­ber getrof­fen. Kim beton­te dabei zwar sei­ne Bereit­schaft zur “kom­plet­ten Denu­kle­a­ri­sie­rung”. Aller­dings gab es kei­ne kon­kre­ten Zusa­gen, bis wann das kom­mu­nis­tisch regier­te und inter­na­tio­nal weit­ge­hend iso­lier­te Nord­ko­rea sein Atom­waf­fen­ar­se­nal abrüs­ten wird und wie Gegen­leis­tun­gen der USA aus­se­hen könn­ten. Zuletzt wur­den kaum Fort­schrit­te bei den Gesprä­chen bekannt.

In den ver­gan­ge­nen Tagen traf sich der US-Son­der­ge­sand­te für Nord­ko­rea, Ste­phen Bie­gun, in Pjöng­jang mit dem nord­ko­rea­ni­schen Unter­händ­ler Kim Hyok-chol, um den Gip­fel vor­zu­be­rei­ten. Trump schrieb dazu auf Twit­ter, die Gesprä­che sei­en sehr ergie­big gewe­sen.

In einem wei­te­ren Tweet lob­te Trump Kim über­schwäng­lich. Er habe Kim ken­nen­ge­lernt und ver­stan­den, wie kom­pe­tent er sei. Unter Kims Füh­rung wer­de sich Nord­ko­rea zu einer “wirt­schaft­li­chen Rake­te” ent­wi­ckeln.

(dpa/rt deutsch)

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Zweiter Gipfel zwischen Trump und Kim am 27. und 28. Februar


Das Tref­fen in Sin­ga­pur war das his­to­risch ers­te, was zwi­schen einem amtie­ren­den US-Prä­si­den­ten und einem nord­ko­rea­ni­schen Staats­füh­rer zustan­de kam. In Sin­ga­pur beton­te Kim zwar sei­ne grund­sätz­li­che Bereit­schaft zur “kom­plet­ten Denu­kle­a­ri­sie­rung”, also zur ato­ma­ren Abrüs­tung. Den­noch gab es kei­ne kon­kre­ten Zusa­gen, bis wann Nord­ko­rea sein Atom­waf­fen­ar­se­nal abrüs­ten will und wie die Gegen­leis­tun­gen der USA aus­se­hen könn­ten.

Nord­ko­rea hat­te im Som­mer zudem die sterb­li­chen Über­res­te von US-Sol­da­ten aus dem Korea-Krieg über­ge­ben. Die USA und Süd­ko­rea setz­ten ihrer­seits gemein­sa­me gro­ße Mili­tär­ma­nö­ver aus. Trump hat aber bis­her deut­lich gemacht, dass er vor­erst an der Poli­tik des maxi­ma­len Drucks auf Nord­ko­rea fest­hal­ten wol­le. “Unse­re Gei­seln sind nach Hau­se gekom­men, Nukle­ar­tests haben auf­ge­hört und es hat 15 Mona­te lang kei­nen Rake­ten­start gege­ben”, sag­te Trump. “Wenn ich nicht zum Prä­si­den­ten der Ver­ei­nig­ten Staa­ten gewählt wor­den wäre, wären wir mei­ner Mei­nung nach in einen gro­ßen Krieg mit Nord­ko­rea ver­wi­ckelt, mit poten­zi­ell Mil­lio­nen getö­te­ten Men­schen.” (dpa)

Mehr zum The­ma — Wei­ßes Haus : Trump und Kim Jong-un wol­len sich Ende Febru­ar tref­fen

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Affäre um Huawei-Finanzchefin : Zweiter Kanadier in China in Haft


Wie bereits dem Ex-Diplo­ma­ten Micha­el Kov­rig wird auch dem Korea-Exper­ten Micha­el Spa­vor vor­ge­wor­fen, “in Akti­vi­tä­ten ver­wi­ckelt zu sein, die die natio­na­le Sicher­heit gefähr­den”. Das berich­te­te die Nach­rich­ten­agen­tur Chi­na News Ser­vice am Don­ners­tag unter Hin­weis auf das Staats­si­cher­heits­bü­ro in Dan­dong an der nord­ko­rea­ni­schen Gren­ze.

Mehr zum The­ma — Gericht ord­net Frei­las­sung von Hua­wei-Finanz­che­fin gegen Kau­ti­on an

Die bei­den in Chi­na fest­ge­nom­me­nen Kana­di­er arbei­ten für zwei ver­schie­de­ne regie­rungs­un­ab­hän­gi­ge Orga­ni­sa­tio­nen. Die Ermitt­lun­gen gegen den Korea-Exper­ten Spa­vor sei­en am Mon­tag auf­ge­nom­men wor­den, hieß es laut Chi­na News Ser­vice, was auf den Tag der Fest­nah­me schlie­ßen lässt. Die For­mu­lie­rung war fast wort­gleich mit dem Vor­wurf gegen den Nord­ost­asi­en-Fach­mann der in Brüs­sel ansäs­si­gen Cri­sis Group, Kov­rig, der eben­falls am Mon­tag fest­ge­nom­men wor­den war. Das Außen­mi­nis­te­ri­um in Peking teil­te mit, dass die Orga­ni­sa­ti­on, die Ana­ly­se und Poli­tik­be­ra­tung zu Kon­flikt­si­tua­tio­nen anbie­tet, “in Chi­na nicht recht­lich regis­triert” sei und ihre Akti­vi­tä­ten in Chi­na damit ille­gal sei­en. (dpa)

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